• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Parteien
  • AfD-Eilantrag scheitert vor dem Bundesverfassungsgericht


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextCorona-Inzidenz steigt erneutSymbolbild f├╝r einen TextSalihamidzic verhandelt wohl mit JuveSymbolbild f├╝r einen TextRadstar: Tour-Aus wegen WirbelbruchSymbolbild f├╝r einen TextSo stark steigen die Gasabschl├ĄgeSymbolbild f├╝r einen TextTh├╝ringer Bergwanderer t├Âdlich verungl├╝cktSymbolbild f├╝r einen TextGruppe pr├╝gelt auf lesbische Frauen einSymbolbild f├╝r ein VideoBlitz schl├Ągt in fahrendes Auto einSymbolbild f├╝r einen TextiPhone bekommt HochsicherheitsfunktionSymbolbild f├╝r einen Text15-J├Ąhriger folterte ProstituierteSymbolbild f├╝r einen TextK├╝sse f├╝r die BacheloretteSymbolbild f├╝r einen TextPolizei findet Auto mit Leiche in FlussSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserHabeck l├Ąsst ZDF-Moderator abblitzenSymbolbild f├╝r einen TextFesselndstes Strategiespiel des Jahres

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Von dpa, joh

23.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Alice Weidel und Stephan Brandner (beide AfD) im Bundestag.
Alice Weidel und Stephan Brandner (beide AfD) im Bundestag. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Eigentlich h├Ątte die AfD den Vorsitz in drei Aussch├╝ssen ├╝bernehmen k├Ânnen. Doch ihre Kandidaten wurden nicht gew├Ąhlt. Also zog die Partei mit einer Klage nach Karlsruhe.

Die AfD-Fraktion im Bundestag muss vorerst weiter auf den Vorsitz in drei Aussch├╝ssen verzichten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die von den anderen Abgeordneten nicht gew├Ąhlten AfD-Kandidaten vorl├Ąufig einzusetzen. Die abschlie├čende Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. Es sei "nicht von vornherein v├Âllig ausgeschlossen", dass hier Rechte der AfD-Fraktion verletzt seien, teilten die Karlsruher Richterinnen und Richter am Donnerstag mit.

Die Aussch├╝sse werden in jeder Wahlperiode neu benannt und besetzt. "Die Ausschussvorsitzenden haben eine bedeutende Position", hei├čt es auf der Homepage des Bundestags. Sie bereiten die Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie. Welche Fraktion welchem Ausschuss vorsitzt, wird im ├ältestenrat ausgehandelt. Kommt es ÔÇô wie nach der Wahl im September ÔÇô zu keiner Einigung, wird aus der St├Ąrke der Fraktionen eine Zugriffsreihenfolge berechnet. Nach dieser Rangfolge d├╝rfen sich die Fraktionen im Wechsel ihre Aussch├╝sse aussuchen.

Der parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hat mit Entt├Ąuschung auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert. "Heute ist mal wieder ein schlechter Tag f├╝r die parlamentarische Demokratie. Der AfD-Bundestagsfraktion wird eine faire Teilhabe an der parlamentarischen Arbeit verweigert. Wir werden weiter mit unlauteren Mitteln ausgegrenzt", teilte Brandner am Donnerstag mit.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Worauf Deutschland laut Habeck "problemlos" verzichten kann
Robert Habeck: Der Wirtschaftsminister sieht die Gasversorgung unter Druck und fordert zum Sparen auf.


AfD nennt Ausschluss Bruch mit jahrzehntelangen Gepflogenheiten

An die AfD waren so der Innen- und der Gesundheitsausschuss sowie der Ausschuss f├╝r Entwicklungszusammenarbeit gefallen. ├ťblicherweise benennen die Fraktionen f├╝r ihre jeweiligen Aussch├╝sse dann auch einfach den oder die Vorsitzende ÔÇô nur bei Widerspruch wird gew├Ąhlt. Dabei hatten die anderen Abgeordneten am 15. Dezember in allen drei Aussch├╝ssen die AfD-Kandidaten durchfallen lassen. Ein zweiter Anlauf am 12. Januar endete mit demselben Ergebnis. Die AfD spricht von einem Bruch jahrzehntelanger Gepflogenheiten und hat geklagt.

Schon in der vorherigen Wahlperiode hatte es Streit gegeben. Damals hatte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner zwar zun├Ąchst in geheimer Wahl die notwendige Mehrheit erhalten, um den Vorsitz im Rechtsausschuss zu ├╝bernehmen. Im November 2019 wurde er aber wieder abberufen ÔÇô ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestags. Grund daf├╝r waren mehrere Eklats, die Brandner ausgel├Âst hatte.

Auch hierzu l├Ąuft noch ein Verfahren in Karlsruhe. Einen Eilantrag der Fraktion auf Wiedereinsetzung Brandners hatten die Richter im Mai 2020 abgelehnt ÔÇô unter anderem mit der Begr├╝ndung, dass die AfD ihre Beeintr├Ąchtigung durch die Benennung eines anderen Kandidaten selbst verringern k├Ânne. Sie hatten damals aber auch auf den Grundsatz der Gleichbehandlung der Fraktionen verwiesen. Eine effektive Opposition d├╝rfe nicht auf das Wohlwollen der Mehrheit angewiesen sein.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Josephin Hartwig
Von Josephin Hartwig
AfDAlice WeidelBundestagBundesverfassungsgericht
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website