• Home
  • Politik
  • Europawahl
  • TV-Debatte zu Europawahl: "Großbritannien wie "Game of Thrones" auf Steroiden"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextPapst will nach Moskau und KiewSymbolbild fĂŒr einen TextGasspeicher reichen "ein bis zwei Monate"Symbolbild fĂŒr einen TextTĂŒrkei: Inflation steigt auf 78,6 ProzentSymbolbild fĂŒr einen TextFleisch wird immer teurerSymbolbild fĂŒr einen TextFC Bayern bietet fĂŒr SturmtalentSymbolbild fĂŒr ein Video40 FahrgĂ€ste aus Sessellift gerettetSymbolbild fĂŒr einen Text76-JĂ€hriger masturbiert vor KindernSymbolbild fĂŒr einen TextHier droht ein Mangel von RettungskrĂ€ftenSymbolbild fĂŒr einen TextDeutscher Trainer geht nach RusslandSymbolbild fĂŒr einen TextPeer Kusmagk spricht ĂŒber AlkoholsuchtSymbolbild fĂŒr einen TextTeenager stirbt bei Kayak-UnfallSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserPocher plaudert intimes Geheimnis ausSymbolbild fĂŒr einen TextSo beugen Sie Geheimratsecken vor

"Es gibt Raum fĂŒr ein selbstbewussteres Europa"

Von dpa
Aktualisiert am 16.05.2019Lesedauer: 4 Min.
AJan Zahradil, Nico Cue, Ska Keller, Margrethe Vestager, Frans Timmermans und Manfred Weber: Die Spitzenkandidaten der Europawahl debattieren im EU-Parlament.
Jan Zahradil, Nico Cue, Ska Keller, Margrethe Vestager, Frans Timmermans und Manfred Weber: Die Spitzenkandidaten der Europawahl debattieren im EU-Parlament. (Quelle: Francisco Seco/ap-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

NĂ€chste Woche ist Europawahl – Klimawandel, Migration und Freihandelspolitik haben sich zu Topthemen entwickelt.

Der Kampf fĂŒr den Klimaschutz sorgt im Wahlkampf fĂŒr die Europawahl kommende Woche fĂŒr ZĂŒndstoff. Die GrĂŒnen und Sozialdemokraten forderten einen deutlich stĂ€rkeren Einsatz gegen den Klimawandel, der Konservative Manfred Weber warnte vor Jobverlusten. Im Ziel, dass die EU bis 2050 klimaneutral werden mĂŒsse, stimme er mit den anderen Parteien ĂŒberein, sein Weg sei jedoch ein anderer. "Ich glaube an Innovation", sagte Weber, der EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker im Amt folgen möchte.

Sein grĂ¶ĂŸter Kontrahent Frans Timmermans von den Sozialdemokraten hielt dagegen: "Ich bin die Ausreden leid." Er forderte, eine Steuer auf Flugbenzin und eine CO2-Steuer fĂŒr alle Unternehmen. Weber lehnt die verpflichtende Abgabe auf den Ausstoß von klimaschĂ€dlichem Kohlendioxid hingegen ab. Seiner Ansicht nach mĂŒsste die EU den Rest der Welt davon ĂŒberzeugen, mehr fĂŒr den Klimaschutz zu tun. Ska Keller von den GrĂŒnen warf dem CSU-Politiker vor, seine Parteiengruppe habe im Parlament so gut wie immer gegen besseren Klimaschutz gestimmt.

Das neue Europaparlament wird vom 23. bis zum 26. Mai gewĂ€hlt. Die Debatte am Mittwoch war die einzige, in der die Top-Kandidaten der sechs grĂ¶ĂŸten Fraktionen im Parlament aufeinandertrafen. Als aussichtsreichste Bewerber um Junckers Nachfolge gelten Weber und Timmermans als Spitzenkandidaten der grĂ¶ĂŸten Fraktionen im Europaparlament.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Die Lage in Deutschland ist ein Skandal
Obdachloser in DĂŒsseldorf: Immer mehr Menschen leben in Armut.


er konservative Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) warb in der Debatte fĂŒr Optimismus in Sachen Europa. Er wolle nach der Wahl eine EU-Kommission "eines Neuanfangs, einer neuen Ära", die Europa nĂ€her an die BĂŒrger bringe. In der Außenpolitik sprach er sich fĂŒr eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip aus. Sonst könne Europa nicht schnell genug reagieren und seine Rolle in der Welt wahrnehmen.

Verschiedene AnsÀtze der Kandidaten

Der in Spanien geborene und in Belgien lebende Linkspolitiker Nico Cué verteidigte ein soziales und solidarisches Europa. Einwanderung sei dabei auch "eine Chance", sagte der Gewerkschafter. Es sei falsch zu sagen, "dass es eine Invasion in Europa" gebe. Gleichzeitig brauche Europa aber eine wirksame Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Arbeitslosigkeit bekÀmpfe und nicht stÀndig den Sparkurs verschÀrfe.

Deutlich weniger Europa forderte der Tscheche Jan Zahradil, der fĂŒr die Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (Akre) antritt. Europa sei "kein Staat" und mĂŒsse "zurĂŒckgefahren" und dezentralisiert werden. Er wolle aus BrĂŒssel keine Bevormundung oder Belehrungen, sondern "ein neues Gleichgewicht zwischen nationaler Ebene und europĂ€ischer Ebene".

Die grĂŒne Kandidatin Ska Keller sagte, sie wolle "ein anderes Europa", das "unseren Planeten schĂŒtzt". Hier mĂŒssten die EuropĂ€er dringend gemeinsam handeln.

Frans Timmermans, der nach der Wahl eine "progressive Allianz" gegen Webers Konservative schmieden will, bot den GrĂŒnen und den Linken an, in den nĂ€chsten fĂŒnf Jahren zusammenzuarbeiten und den Klimaschutz "an die höchste Stelle unsere Agenda" zu setzen. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat warnte davor, sich bei der Wahl zu enthalten. "Wenn sie nicht wĂ€hlen, wird jemand anderes ihre Stimme ĂŒbernehmen", so Timmermans. Zum Brexit sagte er: "Schaut euch an, was der Zwist ĂŒber den Brexit dem Vereinigten Königreich angetan hat. Heute sieht Großbritannien aus wie "Game of Thrones" auf Steroiden."

Migration und Afrika

Zur Vermeidung von Migration von Afrika nach Europa sprachen Weber und Timmermans sich fĂŒr einen Ă€hnlichen Ansatz aus: ein deutlich engeres VerhĂ€ltnis zum Nachbarkontinent. Es brauche einen umfassenden Plan fĂŒr Afrika, sagte Timmermans. So könne verhindert werden, dass Menschen sich auf den Weg nach Europa machten.

Zugleich mĂŒssten alle EU-Staaten sich bei der Verteilung von Asylbewerbern solidarisch zeigen. "SolidaritĂ€t ist nicht nur fĂŒr Dinge, die man gut findet", sagte Timmermans. Weber verwies darauf, dass die EU möglichst schnell 10.000 GrenzschĂŒtzer brauche. Als PrĂ€sident der EU-Kommission werde er einen Kommissar einsetzen, der nur fĂŒr Afrika zustĂ€ndig sei.

Die GrĂŒnen-Spitzenkandidatin Keller forderte wie Timmermans, dass alle EU-Staaten sich bei der Verteilung von FlĂŒchtlingen solidarisch zeigen mĂŒssten. Auch die Liberale Margrethe Vestager sprach sich fĂŒr ein gemeinsames Asylsystem aus. Die EU mĂŒsse gemeinsam handeln – oder werde scheitern. Jan Zahradil von den Liberal-Konservativen Reformern lehnte diesen Ansatz hingegen ab.

"Es gibt Raum fĂŒr ein selbstbewussteres Europa"

Die sechs Kandidaten stritten auch teils heftig ĂŒber die Spar-, die Sozial, die Steuer- und die Freihandelspolitik. Weitgehend einig waren sie sich ĂŒber ein entschiedeneres Auftreten gegenĂŒber der Politik von US-PrĂ€sident Donald Trump. "Es gibt Raum fĂŒr ein selbstbewussteres Europa", sagte Vestager. "Und vielleicht auch fĂŒr ein etwas durchsetzungsstĂ€rkeres."

Mehr als 400 Millionen EuropĂ€er können nĂ€chste Woche von Donnerstag bis Sonntag das neue Europaparlament wĂ€hlen. In Deutschland ist der Wahltag am Sonntag, 26. Mai. Unmittelbar danach dĂŒrften die Verhandlungen um die Topjobs in der EU beginnen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben ein Vorschlagsrecht, mĂŒssen aber das Ergebnis der Wahl berĂŒcksichtigen.

Seit der ersten Wahl zum EuropĂ€ischen Parlament im Jahr 1979 ging die Wahlbeteiligung EU-weit stetig zurĂŒck. Bei der letzten Wahl von 2014 lag sie nur noch bei 42,61 Prozent.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
BelgienBrexitBĂŒndnis 90/Die GrĂŒnenCO2CSUEUEU-KommissionEuropaJean-Claude JunckerKlimawandelMigrationSpanien
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website