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Na, sch├Ânen Dank auch, Frau Merkel

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

01.11.2021Lesedauer: 5 Min.
Olaf Scholz und Angela Merkel in Rom: Na, sch├Ânen Dank auch.
Olaf Scholz und Angela Merkel in Rom: Na, sch├Ânen Dank auch. (Quelle: Oliver Weiken/dpa-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

sie versp├╝re "durchaus etwas Erleichterung, aber vor allem gro├če Dankbarkeit". Das sagte Angela Merkel am Wochenende der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" in einem ihrer Abschiedsinterviews, die sie gerade gibt. Und ja, "Zufriedenheit" ist angesichts der langen und "komplizierten Wegstrecke" auch ein Gef├╝hl, das sie mit Blick auf 16 Jahre Kanzlerschaft empfindet.

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Wir m├╝ssen uns Angela Merkel also als gl├╝cklichen Menschen vorstellen. Und zwar wohl wirklich in etwa so, wie sich der franz├Âsische Philosoph Albert Camus den Sisyphos als gl├╝cklichen Menschen vorgestellt hat. Sie erinnern sich, den eigentlich doch so armen Tropf aus der griechischen Mythologie, der als Strafe in der Unterwelt einen Felsbrocken den Berg hinaufrollen muss. Dummerweise einen ziemlich widerspenstigen Felsbrocken, der wieder und wieder hinunterrollt.

Angela Merkels Felsbrocken, das waren die gro├čen Krisen, die ihre Kanzlerschaft pr├Ągten: Die weltweite Finanzkrise, die sich zur europ├Ąischen Schuldenkrise entwickelte. Die Ukrainekrise. Die Migrationskrise. Die Coronakrise. Von den kleineren und mittleren wollen wir gar nicht erst anfangen. War die eine Krise vorbei, musste sich die Kanzlerin schon um die n├Ąchste k├╝mmern.

Sie wird angesichts dieser M├╝hsal ihre schwachen Stunden gehabt haben, alles andere w├Ąre seltsam. Aber im Gro├čen und Ganzen hat Angela Merkel ihre Krisen offensichtlich in einer Gem├╝tsverfassung abgearbeitet, wie sie sich Camus auch f├╝r den Sisyphos vorgestellt hat: Ja, nat├╝rlich erscheint es irgendwie sinnlos und absurd, dass sich Krise an Krise an Krise an Krise reiht und man kaum vorankommt. Aber wer deshalb verzagt, der macht die Welt eben auch nicht besser und sich selbst nicht gl├╝cklicher, weil er gar nichts bewegt. Nicht mal den immergleichen Felsbrocken den immergleichen Berg hinauf.

Angela Merkel ist bald von ihrem Felsbrocken befreit. Sie hinterl├Ąsst ihn Olaf Scholz und seiner Ampelregierung. Und die wird sich dann vor allem mit einer Krise befassen m├╝ssen, die in der Liste oben absichtlich fehlt, weil sich Merkel viel zu wenig mit ihr befasst hat. Bezeichnenderweise erw├Ąhnt die Kanzlerin sie auch jetzt in ihrem Abschiedsinterview nicht, als sie nach ihren h├Ąrtesten Krisen gefragt wird: die Erderhitzung.

Na, sch├Ânen Dank auch, Frau Merkel, k├Ânnte Scholz nun denken.

Doch die Kanzlerin und der Bald-Kanzler haben gerade ein geselliges Wochenende hinter sich. Merkel hat Scholz mit zum G20-Gipfel nach Rom genommen. Sie will die Macht├╝bergabe ganz offensichtlich so reibungslos wie m├Âglich gestalten. Gemeinsam trafen sie den US-Pr├Ąsidenten Joe Biden. Gemeinsam sollen sie sich an der Hotelbar auch ein paar Drinks genehmigt haben. Ein gutes Zeichen f├╝r die deutsche Demokratie.

Joe Biden, Angela Merkel und Olaf Scholz: Freundliche Macht├╝bernahme.
Joe Biden, Angela Merkel und Olaf Scholz: Freundliche Macht├╝bernahme. (Quelle: Oliver Weiken/dpa-bilder)

Das gute Zeichen f├╝r den Klimaschutz blieb der Gipfel jedoch fatalerweise schuldig. Daran konnte auch das Kanzlerin-und-Bald-Kanzler-Doppelpack nichts ├Ąndern. Denn die Staats- und Regierungschefs vereinbarten vor allem etwas, das sie schon 2015 beim Klimagipfel von Paris vereinbart hatten: die Erderhitzung "deutlich unter zwei Grad zu halten und Bem├╝hungen zu verfolgen, sie auf 1,5 Grad zu begrenzen".

Was es nicht gibt, sind konkrete Daten, wann die Staaten CO2-Neutralit├Ąt erreicht haben wollen zum Beispiel, oder wann Subventionen f├╝r fossile Brennstoffe auslaufen sollen. Ein Kohleausstieg wird gar nicht erst konkret erw├Ąhnt. Noch nicht mal die Notwendigkeit "sofortigen Handelns" hat es aus den ersten Entw├╝rfen in die Abschlusserkl├Ąrung geschafft. "Im Laufe des Gipfels wurde es immer unertr├Ąglicher", kommentierte mein Kollege Patrick Diekmann aus Rom. "Von Version zu Version wurde das Papier verw├Ąssert."

Anschaulicher als in Rom h├Ątte man die globale Handlungsunf├Ąhigkeit kaum dokumentieren k├Ânnen. Auch wenn sich Merkel und Scholz anschlie├čend wirklich bem├╝hten, den Beschluss sch├Ânzureden. Das Scheitern ist auch deshalb so schlimm, weil zumindest die ambitionierten G20-Staaten eigentlich ein "starkes Signal" an die Weltklimakonferenz im schottischen Glasgow senden wollten.

Und jetzt? Wie will man ├Ąrmere Staaten ├╝berzeugen, beim Klimaschutz ambitionierter zu sein, wenn nicht mal die 20 wichtigsten Wirtschaftsm├Ąchte ambitionierter sein wollen? Also diejenigen Staaten, die f├╝r 80 Prozent der Emissionen verantwortlich sind?

Ein Weiter-so komme einer "Investition in unsere eigene Ausl├Âschung" gleich, sagte die UN-Klimachefin Patricia Espinosa zum Auftakt der Weltklimakonferenz am Sonntag. Starke Worte ÔÇô fehlen nur noch die starken Taten. Zwei Wochen hat die Welt nun Zeit, sie in Glasgow zu beschlie├čen.

Angela Merkel wird auch dabei sein, ein letztes Mal. Schon heute h├Ąlt sie zwei Reden. Man kann nur hoffen, dass sie ihr verbliebenes politisches Gewicht einbringt, damit Glasgow erfolgreicher f├╝rs Klima wird als der G20-Gipfel. Immerhin hatte Merkel im Sommer schon einmal eingestanden, dass in ihrer Kanzlerschaft "nicht ausreichend viel passiert" sei und das "Tempo angezogen werden" m├╝sse. Wie viel sie jetzt selbst noch ausrichten kann, werden die n├Ąchsten zwei Wochen in Schottland zeigen.

Vielleicht schafft sie es ja, den Felsbrocken noch einmal hoch auf den Berg zu wuchten. Unten steht Olaf Scholz schon bereit. Idealerweise gl├╝cklich.


├ľsterreich macht uns was vor

├ľsterreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg.
├ľsterreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg. (Quelle: Michael Gruber/APA/dpa-bilder)

Die Corona-Zahlen steigen bedenklich, also fast alle Corona-Zahlen. Denn die Corona-Impfquote steigt nur noch erschreckend langsam. Das ist nicht nur in Deutschland so, sondern auch in ├ľsterreich. Dort allerdings erh├Âht die Politik nun den Druck. Von heute an gilt in ├ľsterreich am Arbeitsplatz die 3G-Regel: Alle Arbeitnehmer, die mit Kollegen oder Kunden in Kontakt kommen, m├╝ssen nachweisen, dass sie entweder genesen, geimpft oder getestet sind.

Wer sich nicht daran h├Ąlt und bei Kontrollen erwischt wird, der muss eine Geldstrafe zahlen ÔÇô Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Wer seinen Status nicht ├Âffentlich machen will, wird nach Hause geschickt. Und wer dort kein Homeoffice machen kann, der bekommt auch kein Geld. Klingt hart? Finden in der deutschen Politik auch (noch) viele. Zumindest finden sie viele Gr├╝nde, weshalb das angeblich schwierig sei, rechtlich und auch wegen der Gewerkschaften. Deshalb gibt es hierzulande auch noch keine bundesweite Regelung. Leider.

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Tagesanbruch - Was heute wichtig ist
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Herzschlag-Gesetz vor Gericht

Vor dem Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA, findet heute eine besonders wichtige Anh├Ârung statt. Die US-Regierung hat den Bundesstaat Texas verklagt, weil ein Gesetz dort die meisten Schwangerschaftsabbr├╝che unm├Âglich gemacht hat. Das sogenannte Herzschlag-Gesetz ist in Texas seit Anfang September in Kraft. Es verbietet Abtreibungen, sobald der Herzschlag des F├Âtus festgestellt worden ist.


Was lesen und h├Âren?

Sollen Journalisten in erster Linie pr├Ązise und ausgewogen berichten ÔÇô oder sollen sie Leser, H├Ârer und Zuschauer zu einer Haltung erziehen? Mein Kollege Florian Harms hat im "Deutschlandfunk" mit der Neurowissenschaftlerin Maren Urner ├╝ber eine brisante Streitfrage diskutiert.


16 Jahre lang stand sie als Kanzlerin im internationalen Rampenlicht. Pers├Ânliches erz├Ąhlte Angela Merkel nur selten. Meine Kollegen Hanna Klein und Adrian R├Âger haben trotzdem einige interessante Infos und Aufnahmen gefunden ÔÇô und sie in einem Video zusammengestellt.


Was am├╝siert mich?

(Quelle: Mario Lars)

Morgen schreibt an dieser Stelle wieder mein Kollege Florian Harms f├╝r Sie.

Ich w├╝nsche Ihnen einen guten Start in die Woche.

Ihr

Johannes Bebermeier
Politischer Reporter
Twitter: @jbebermeier

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Mit Material von dpa.

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