Ampel-Koalition: Absurd, ihr bereits Versagen vorzuwerfen

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

Deutschland hat ein neues Kapitel aufgeschlagen. Auch wenn es sich nicht so anfühlt, weil wir gerade wieder über die gleichen Corona-Maßnahmen diskutieren wie 2020: Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, Homeoffice und Absagen von Weihnachtsmärkten und des Karnevals. Nur sind wir etwas später dran als vor einem Jahr: Damals um diese Zeit waren wir schon im Lockdown.

Was die nächsten Wochen bringen? Auch darüber habe ich mich mit meinen Kollegen Florian Harms und Sandra Simonsen im Wochenend-Podcast unterhalten. Hören Sie doch mal rein.

Trotzdem ist jetzt Zeit für einen Aufbruch. Die Ära von Angela Merkel geht nach 16 Jahren zu Ende. Deutschland hat ein neues Regierungsbündnis. Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik haben auf Bundesebene SPD, Grüne und FDP das Sagen.

Ist es eben nur das, eine neue Regierung? Nein, die Ampel unterscheidet sich doch sehr von den Koalitionen unter Angela Merkel. Denn das Bündnis hat eine Vision. Auf den fast 180 Seiten des Koalitionsvertrags findet sich nahezu 200 Mal das Wort „Klima“. Es ist das Leitmotiv dieses Papiers.

Darin liegt eine große Chance. Viele denken beim Klimaschutz an Verzicht und Entbehrung. Es geht aber auch anders. Nämlich, indem die heimische Wirtschaft davon profitiert. Etwa, weil Deutschland klimaneutrale Technologien entwickelt und diese in die ganze Welt exportiert. Diese Vision ist im Vertrag an vielen Stellen unterfüttert.

Da ist aber noch mehr: Der viel gelobte neue politische Stil, den die Akteure an den Tag legen. Statt gegenseitigen Ausspielens, Durchstechereien an die „Bild“-Zeitung, durchverhandelten Nächten, gab es viel Harmonie und gegenseitigen Respekt. Selbst dann noch, als der Vertrag schon fertig war.

FDP-Chef Christian Lindner, der designierte Finanzminister, verbeugte sich am Ende der Verhandlungen verbal fast bis zum Boden vor dem künftigen Kanzler Olaf Scholz. War das nicht etwas übertrieben? Klar, aber der Mann will regieren. Und das allein ist schon eine andere Haltung als vor vier Jahren. Da wollte niemand wirklich regieren – zumindest nicht mit der Union. Dass das jetzt anders ist, kann für unser Land eigentlich nur Gutes bedeuten.

Den neuen Stil, die gemeinsame Vision, all das werden die Koalitionäre auch gut gebrauchen können. Denn die neue Herausforderung ist die alte: Corona. Genauer gesagt die vierte Welle. Als ob die nicht bereits reichen würde, ist nun auch noch eine neue Virusmutante entdeckt worden, diesmal in Südafrika. So wie wir das schon kennen: vermutlich gefährlicher und ansteckender. In Europa ist sie auch schon.

Für die Ampel bedeutet das alles andere als einen leichten Start. Dass viele ihr nun bereits Versagen vorwerfen, ist aber übertrieben. Es ist menschlich durchaus verständlich, dass man nicht mit der härtesten aller Optionen in die Amtszeit starten möchte: dem Lockdown. Zumal er falsch wäre. Weil ja inzwischen klar ist, dass er nicht nur wirtschaftliche Schäden angerichtet hat, sondern auch psychologische.

Zielführender ist das, was die neue Regierung plant: einen Corona-Krisenstab, angesiedelt im Kanzleramt, zusammengesetzt aus Experten verschiedener Fachdisziplinen: eben nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen und Pädagogen. Quasi eine Leopoldina im Kleinen. Denn dass die Krise vielschichtig ist und beachtliche Konsequenzen für alle Lebensbereiche hat, haben wir ja auch inzwischen gelernt.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr

Sebastian Späth
Politischer Reporter im Hauptstadtbüro von t-online
Twitter: @sebastianspaeth

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Mit Material von dpa.

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