Russland: Dichter wegen Gedicht zum Ukraine-Krieg verurteilt

Ein Gericht in Moskau hat zwei russische Dichter wegen eines Gedichts über den Krieg gegen die Ukraine zu langen Haftstrafen verurteilt.

Ein Gedicht über den Angriff auf die Ukraine brachte Artjom Kamardin und Igor Schtowba am Donnerstag harte Strafen ein. Ein Gericht verurteilte die beiden Dichter am Donnerstag zu langen Haftstrafen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP bekamen die beiden sieben beziehungsweise fünfeinhalb Jahre Freiheitsstrafe. Sie wurden wegen "Aufstachelung zum Hass" und "öffentlicher Aufrufe gegen die Staatssicherheit" angeklagt. Kamardin hatte bei der Lesung selbst ein Gedicht vorgetragen, wobei Schtowba nur an der Protestveranstaltung teilnahm.

Unterstützer der beiden schrien nach der Urteilsverkündung im Gerichtssaal "Schande!", Kamardins Vater rief: "Das ist absolute Willkür!"

Die Festnahmen der beiden Russen erfolgten bereits im September 2022 nach einer Lesung bei einer Statue des sowjetischen Dichters Wladimir Majakowski, einem bekannten Treffpunkt für Dissidenten. Kamardin trug dort das kritische Gedicht "Töte mich, Milizionär!" vor, das sich gegen pro-russische Separatisten in der Ostukraine richtet.

Am darauffolgenden Tag wurde Kamardin in seiner Wohnung festgenommen. Dabei sei er nach eigenen Angaben von der Polizei geschlagen und mit einer Hantel vergewaltigt worden. Vor der Urteilsverkündung äußerte Kamardin den Wunsch nach Freilassung und versprach, sich von "heiklen Themen" fernzuhalten.

Repression hat zugenommen

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat der Kreml seine Maßnahmen gegen Kritiker intensiviert. Dazu gehören lange Haftstrafen für bekannte Oppositionelle wie Alexej Nawalny und die Künstlerin Sasha Skochilenko. Tausende Russen wurden bislang wegen Kritik an der Offensive verurteilt, teils zu sehr harten Strafen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat auch Hausarreste und körperliche Angriffe auf Aktivisten und Kritiker sowie die Inhaftierung von Journalisten, die über Anti-Kriegs-Proteste berichteten, dokumentiert. Auch Menschenrechtsverteidiger wurden belästigt und bedroht.

Flucht aus Russland

Im Zuge der verstärkten Repressalien gegen Kremlkritiker haben laut HRW mindestens 150 Journalisten Russland verlassen.

Die Flucht erfolgte aufgrund des zunehmenden Risikos willkürlicher Strafverfolgungen. Die russische Regierung hat auch den Handlungsspielraum von unabhängigen Medien eingeschränkt, was wiederum zu einer Welle von Auswanderungen unter Journalisten, Menschenrechtsverteidigern und zivilgesellschaftlichen Aktivisten führte.

Organisationen wie Amnesty International und das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) betrachten die Repression des Kremls als Teil einer breiten Strategie zur Unterdrückung der Zivilgesellschaft und des friedlichen Dissenses. Das geht auch aus den veröffentlichten Berichten und Analysen der beiden Organisationen hervor. In diesen beleuchten sie Menschenrechtsverletzungen und Einschränkung der Redefreiheit in Russland.