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So funktioniert die automatische Kennzeichenfahndung

Von dpa, pdi

Aktualisiert am 06.03.2019Lesedauer: 2 Min.
Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war.
Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war. (Quelle: Polizei Berlin)
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Im Fall der vermissten Rebecca ist der Schwager der 15-J├Ąhrigen im Fokus der Ermittler. Die Polizei kann mit moderner Technik das Auto des Mannes ausfindig machen. Das System ist jedoch umstritten.

In Brandenburg nutzt die Polizei seit 2010 die automatische Kennzeichenfahndung KESY. Mit ihr wurde im Fall Rebecca ein vermutlich vom Verd├Ąchtigen genutztes Fahrzeug auf der Autobahn erfasst. Mit KESY werden laut dem Brandenburger Polizeipr├Ąsidium urspr├╝nglich Daten erhoben, wenn es um die Gefahrenabwehr geht. Dabei gehe es etwa um die Suche nach zur Fahndung ausgeschriebenen Fahrzeugen, weil sie gestohlen oder f├╝r Straftaten genutzt wurden. Kennzeichen anderer Fahrzeuge werden gel├Âscht.


SEO-Title: Berliner Polizei sucht vermisste 15-J├Ąhrige

Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war.
Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war.
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Dar├╝ber hinaus k├Ânnen die Daten laut Polizei nach einem richterlichen Beschluss aber auch erneut ausgelesen und gesichtet werden. Dieses Vorgehen ist durch das Polizeigesetz Brandenburgs gedeckt.

Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war.
Der himbeerrote Twingo, in dem der Schwager am Tag des Verschwindens unterwegs gewesen war. (Quelle: Polizei Berlin)
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Verfassungswidrig in mehreren Bundesl├Ąndern

Neun Ger├Ąte sind den Angaben zufolge landesweit aufgestellt. Vom ├äu├čeren sind sie f├╝r Laien nicht zu erkennen. Sie erfassen ├Ąhnlich den ├╝blichen Blitzern per Kamera das Nummernschild, aber nicht die Frontscheibe des Fahrzeugs. Der Fahrer des Wagens ist damit nicht zu identifizieren.


Das Bundesverfassungsgericht hatte ein ├Ąhnliches Vorgehen der Polizei in den Bundesl├Ąndern Bayern, Hessen und Baden-W├╝rttemberg im Dezember 2018 zum Teil f├╝r verfassungswidrig erkl├Ąrt. Das Recht auf die Selbstbestimmung ├╝ber eigene Daten werde verletzt, schon die Erfassung der Kennzeichen an sich sei freiheitsbeeintr├Ąchtigend. Gegenstand der Klagen waren nur die Vorschriften in diesen drei Bundesl├Ąndern, obwohl weitere L├Ąnder die Technik nutzen.

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  • Jannik Meyer
Von Jannik Meyer
Polizei
Justiz & Kriminalit├Ąt




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