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Schluss mit dem Zaudern, Herr Bundeskanzler!


Damit muss jetzt Schluss sein, Herr Bundeskanzler

  • Florian Schmidt
Ein Kommentar von Florian Schmidt

Aktualisiert am 23.02.2023Lesedauer: 2 Min.
Meinung
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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ΓΌbernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Er wird am Sonntag nach Neumünster reisen.Vergrâßern des Bildes
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Dass die Ukraine "den Krieg gewinnen soll", geht ihm nicht ΓΌber die Lippen. (Quelle: Harald Tittel/dpa/dpa-bilder)

Die Mehrheit der Deutschen will einen Sieg der Ukraine. Und der Kanzler? Legt sich weiter nicht fest. Das sollte er aber.

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die meisten Deutschen wollen, dass die Ukraine den Krieg gewinnt. Und sie wollen, dass dieser Sieg auch die Rückeroberung der Krim mit einschließt. Knapp zwei von drei Menschen (62 Prozent) sind laut einer reprÀsentativen Umfrage im Auftrag von t-online dieser Meinung, nur jeder Vierte (24 Prozent) ist dagegen. (Mehr dazu lesen Sie hier.)

Damit steht die übergroße Mehrheit der Deutschen hinter einem Satz, von dem man sich wünscht, auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) würde ihn endlich einmal aussprechen: "Die Ukraine muss den Krieg gewinnen."

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Doch bisher weigert sich der Kanzler konsequent: Anders als etwa Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) scheut sich der Kanzler, ein klares Bekenntnis für den Sieg der Ukraine abzugeben.

Scholz will sich SpielrΓ€ume offenhalten

Olaf Scholz sorge sich, so heißt es im politischen Berlin, um eine "Eskalation der Worte". Scholz fΓΌrchtet, Putin kΓΆnnte den Sieg-Satz so auffassen, dass er sich der ukrainischen Definition eines Sieges unterordne – was die RΓΌckeroberung der Krim mit einschließt und eine rote Linie Russlands ΓΌberschreiten kΓΆnnte.

Daher wiege Scholz jeden Satz genau ab, um sich alle HandlungsspielrΓ€ume offenzuhalten, entgegnen die Kanzler-UnterstΓΌtzer. Scholz werde schon deshalb immer nur sagen, dass Russland "den Krieg nicht gewinnen" dΓΌrfe.

Das ist legitim. Allerdings agiert Scholz damit ΓΌbervorsichtig und verkennt dabei, dass Putin selbst sich an keinerlei sprachliche rote Linie hΓ€lt, wie seine Verbalattacken gegen den Westen zeigen.

Eine Mehrheit sieht es klarer als der Kanzler

Vor allem aber begründet der Kanzler seinen Kurs regelmÀßig mit dem angeblichen Rückhalt in der deutschen Bevâlkerung, die ein besonnenes Vorgehen wünsche. Scholz befürchtet, mit einer zu vollmundigen Ukraine-Unterstützung einen Teil der Menschen in Deutschland zurückzulassen oder zu überfordern.

Wenn dem tatsΓ€chlich so ist, sollte ihm nun endgΓΌltig klar sein: Die Gruppe derer, die einen Sieg der Ukraine ablehnen, ist klein. Der Befund der t-online-Umfrage ist eindeutig: Die Mehrheit im Land will einen Sieg der Ukraine.

Deshalb muss nun Schluss sein mit der ZΓΆgerlichkeit des Kanzlers in dieser Frage. Im Wissen um die reale Stimmung im Land sollte Scholz nun deutlich aussprechen, was die meisten Deutschen ohnehin denken: Die Ukraine soll diesen Krieg gewinnen und alle russisch besetzten ukrainischen Gebiete befreien. Punkt.

Sonst bleibt er der Kanzler, der er aktuell ist: der kommunikative Zauderer, der um den heißen Brei herumredet – und damit umgekehrt Gefahr lΓ€uft, jene zu verlieren, die sich einen klaren Kurs vom Kanzler wΓΌnschen.

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