Berlin-Wahl: Machtwechsel in Berlin? Franziska Giffey will schwarz-rote Koalition

In Berlin deutet sich ein Machtwechsel im Roten Rathaus an. Franziska Giffey will der CDU offenbar den Vortritt lassen.

Berlins SPD-Chefin will nach Informationen von t-online auf ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin verzichten. Sie wolle ihrer Partei eine Koalition mit der stärkeren CDU vorschlagen, heißt es aus Parteikreisen.

Sollte der SPD-Vorstand dies ablehnen und auf einem Fortbestehen der rot-grün-roten Koalition beharren, wolle sie als Vorsitzende der Landespartei zurücktreten. Zuvor hatten die "FAZ" und der "Tagesspiegel" berichtet, Giffey sei bereit, der CDU das Rote Rathaus zu überlassen und in die zweite Reihe zu rücken.

SPD-Vorstand will am Mittwoch entscheiden

Der SPD-Landesvorstand hat für die entscheidende Sitzung am Mittwochnachmittag vier Stunden angesetzt. Das Treffen soll um 16.30 Uhr beginnen.

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner war bei der Wahl am 12. Februar mit 28,2 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Dahinter folgten praktisch gleichauf SPD und Grüne mit jeweils 18,4 Prozent der Stimmen, die SPD verzeichnete einen hauchdünnen Vorsprung von bloß 53 Stimmen. Die Linke erreichte 12,2 Prozent.

Bericht: SPD-Basis soll das letzte Wort haben

Dieses Wahlergebnis würde auch eine Fortsetzung des linken Bündnisses ermöglichen, was der linke Flügel der SPD auch bevorzugen würde – allerdings müsste dann die Frage beantwortet werden, wer anstelle der eher konservativen Giffey das Ruder übernehmen soll. Vielleicht der jetzige Generalsekretär der Bundes-SPD, Kevin Kühnert? Sein Name ist in der Debatte bereits gefallen.

Auch die SPD-Basis könnte noch ein Wörtchen mitzureden haben: Laut "Tagesspiegel" haben die SPD-Landeschefs Franziska Giffey und Raed Saleh die SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken über ihre Absicht informiert, Koalitionsverhandlungen mit der CDU anzustreben. Gleichzeitig sollen sie erklärt haben, nach dem Abschluss eine Mitgliederbefragung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung durchführen zu wollen.