Chrupalla: Polizei wollte wahrscheinlich Konfrontation

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat der Polizei vorgeworfen, womöglich die Konfrontation mit Demonstranten gesucht zu haben, die in Berlin in der Nähe des Bundestages gegen die Corona-Einschränkungen demonstrieren. "Ich habe schon seit langem nicht mehr so eine aggressive Grundeinstellung bei der Polizei gesehen", sagte er am Mittwoch am Rande der Bundestagsdebatte zum Infektionsschutzgesetz. Friedliche Demonstranten würden mit Wasserwerfern beschossen. "Hier habe ich heute eine Polizei gesehen, die die Konfrontation wahrscheinlich wollte." Inwieweit sie dazu aufgefordert worden sei, wolle er jetzt nicht beurteilen.

Vor und während der Bundestagsdebatte zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hatten Tausende Menschen im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert - teils in Sichtweite des Reichstagsgebäudes, nicht aber im sogenannten befriedeten Bezirk direkt davor. Dabei wurden teils Ansagen der Polizei ignoriert. Die setzte - was in Berlin sehr ungewöhnlich ist - Wasserwerfer ein, um die Demonstranten damit zu beregnen. Die Polizei schrieb auf Twitter von "Sprühnebel". Vereinzelt kam es zu Rangeleien zwischen Einsatzkräften und Demonstranten.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sagte, wie mit Demonstranten, die ihr grundgesetzlich verankertes Bürgerrecht ausübten, umgegangen werde, sei eine Schande. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sagte am Rande der Bundestagssitzung: "Zu was diese Stimmung, die die Regierung hier anheizt, führen kann, können Sie draußen sehen."