Gesundheitssenatorin Gote: Bald 1000er Inzidenz in Berlin

Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote rechnet mit einem weiteren schnellen und starken Anstieg der Corona- Infektionen durch die Virusvariante Omikron. "Wir werden kurzfristig die 1000er-Inzidenz überschreiten", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. "Omikron bringt mehr Infizierte als frühere Wellen", so Gote weiter. Das werde auch jeder bei sich oder in seinem Umfeld spüren. "Die Einschläge kommen näher."

Deshalb sei es nötig, den Umgang mit Corona ständig anzupassen, sagte Gote mit Blick auf Maßnahmen wie die neuen Regeln für Gastronomie und Veranstaltungen, wo ab Samstag nur noch Geboosterte (dreifach Geimpfte) sowie doppelt Geimpfte und Genesene mit zusätzlichem Test Zutritt haben. "Ich sage hier: Eigentlich kann man sich heute nur noch als vollständig geimpft fühlen und bezeichnen, wenn man auch geboostert ist", so Gote. "Boostern macht den Unterschied."

Das Impfen sei zur Eindämmung der Pandemie immens wichtig, so Gote. Der Senat wolle Impflücken in bestimmten Bevölkerungsgruppen daher "noch einmal ganz verstärkt in Angriff" nehmen, etwa durch mehr aufsuchende Angebote. Als Beispiel nannte Gote die Altersgruppe von Mitte 20 bis Ende 30, in der es noch viele Ungeimpfte und Ungeboosterte, also Menschen ohne Auffrischungsimpfung, gebe. "Da kämpfen wir gerade um jede Person."

Abgeordnete mehrerer Fraktionen forderten angesichts der steigenden Corona-Zahlen einen Ausbau der Testangebote. Der FDP-Abgeordnete Florian Kluckert kritisierte, Berlinerinnen und Berliner müssten zum Teil stundenlang auf einen PCR-Test warten. "Das ist eine Politik, die endlich abgestellt werden muss."

Immer mehr Menschen infizierten sich oder hätten in einschlägigen Apps rote Warnmeldungen über Kontakte zu Infizierten, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina König. Diese müssten schnell, unkompliziert und kostenlos PCR-Tests machen können, um Klarheit zu haben. Dazu müssten die Kapazitäten ausgebaut und mehr senatseigene Testzentren geschaffen werden. "Ein Zentrum pro Bezirk war vor Omikron gut, jetzt zeigt sich, das ist zu wenig", so König. Ähnlich argumentierte auch die CDU.

Nach Gotes Einschätzung wird die Nachfrage nach PCR-Tests, die etwa zum Überprüfen eines positiven Schnelltestergebnisses nötig sind, größer bleiben als das Angebot. "Wir können selbstverständlich die PCR-Kapazitäten noch etwas steigern in Berlin, das tun wir auch." Gote kündigte längere Öffnungszeiten und mehr Personal für die landeseigenen Testzentren an. "Wir prüfen auch die Beauftragung der gewerblichen Teststrukturen. Aber eins ist auch klar: Es wird am Ende nicht reichen." Das Problem gebe es in ganz Deutschland.

Hintergrund: Nur bei einer roten Warnung in der App oder einem positiven Schnelltest ist der dann nötige PCR-Test kostenlos - und in der Regel auch nur in landeseigenen Zentren. Bei von privaten Anbietern betriebenen Teststellen fallen Kosten an.

Die CDU forderte den Senat auf, schnell für eine einheitliche Quarantäneregelung zu sorgen. Einige Berliner Gesundheitsämter wendeten die geplante, von Bund und Ländern in der Vorwoche beschlossene Neuregelung bereits an, andere Bezirke noch die alte, kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Zander. "Das kann doch nicht sein, dass man je nach Bezirk in Quarantäne muss oder nicht", sagte Zander. Nach der für Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag soll sich am Freitag der Bundesrat abschließend mit der Quarantäne-Regelung befassen. Der Senat hatte angekündigt, die Entscheidung auf Bundesebene abzuwarten.

Die AfD-Fraktion positionierte sich gegen eine Corona-Impfpflicht. "Die Entscheidung für oder gegen die Impfung, insbesondere im Rahmen einer individuellen Risikoabschätzung, muss frei bleiben", sagte der AfD-Politiker Frank-Christian Hansel. Die AfD sei nicht per se gegen Impfungen. "Vielmehr stehen wir gegen die Spaltung der Gesellschaft und das Überschreiten roter Linien hinsichtlich verfassungsgemäß geschützter Freiheiten."

Die Corona-Inzidenz in Berlin lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag bei 918,6 - nach 856,4 am Vortag. Sie gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen registriert wurden. Nur in Bremen ist der Wert im Ländervergleich mit 1349,2 noch höher, bundesweit beträgt die Sieben- Tage-Inzidenz 427,7. Der Berliner Bezirk mit der höchsten Inzidenz ist Friedrichshain-Kreuzberg mit 1398,2 vor Neukölln (1248,0) und Mitte (1149,8). Die Altersgruppe mit der höchsten Inzidenz in Berlin sind laut Gote die 20- bis 24-Jährigen, hier liegt der Wert bei 1865.