• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Bundestags-CSU startet Winterklausur: S├Âder und W├╝st zu Gast


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextCorona-Herbst: Erste Ma├čnahmenSymbolbild f├╝r einen TextTalk von Maischberger f├Ąllt ausSymbolbild f├╝r einen TextRekordpreise f├╝r Lufthansa-TicketsSymbolbild f├╝r ein VideoKreuzfahrtschiff kollidiert mit EisbergSymbolbild f├╝r einen TextHier gibt es die h├Âchsten ZinsenSymbolbild f├╝r einen TextN├Ąchste deutsche Wimbledon-SensationSymbolbild f├╝r einen TextJoelina Karabas teilt Foto nach Brust-OPSymbolbild f├╝r ein VideoStreiks: Chaos an Pariser Flugh├ĄfenSymbolbild f├╝r einen TextBeyonc├ę reitet fast nacktSymbolbild f├╝r ein VideoAsteroiden-Einschlag? ESA ├Ąu├čert sichSymbolbild f├╝r einen TextTeenager in Bayern vermisstSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserRTL-Star w├╝tet gegen Boris BeckerSymbolbild f├╝r einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Bundestags-CSU startet Winterklausur: S├Âder und W├╝st zu Gast

Von dpa
02.02.2022Lesedauer: 3 Min.
CSU
Das Logo der CSU im Innenhof der Parteizentrale in M├╝nchen. (Quelle: Sven Hoppe/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt am heutigen Mittwoch (10.00 Uhr) vor dem Hintergrund der Krise zwischen Russland und der Ukraine zu ihrer traditionellen Winterklausur zusammen. Zum Start der zweit├Ągigen Beratungen in Berlin werden neben CSU-Chef Markus S├Âder und dem nordrhein-westf├Ąlischen Ministerpr├Ąsidenten Hendrik W├╝st (CDU) der Vorsitzende der spanischen Konservativen, Pablo Casado, sowie BMW-Vorstandschef Oliver Zipse erwartet.

An diesem Donnerstag sind der neue CDU-Chef Friedrich Merz, der Vorsitzende der M├╝nchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Eon-Vorstandschef Leonhard Birnbaum und Ex-Ifo-Pr├Ąsident Hans-Werner Sinn zu Gast. Gemeinsam mit Merz und S├Âder will CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die ├ľffentlichkeit informieren. Mit Spannung wird nach den Auseinandersetzungen zwischen S├Âder und dem Vorg├Ąnger von Merz, dem gescheiterten Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet, erwartet, wie sich die beiden Vorsitzenden zusammen pr├Ąsentieren.

CSU-Generalsekret├Ąr Markus Blume sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch) mit Blick auf Merz: "Ich sehe ├╝berall den Geist eines neuen Miteinanders. Den werden wir gemeinsam mit jeder Faser leben." Die Union sei nur stark, wenn sie an einem Strang in dieselbe Richtung ziehe. Als Oppositionsparteien k├Ânnten sich CDU und CSU nun programmatisch klarer profilieren. "Ab jetzt gibt es Union pur", betonte Blume.

Die Klausur sollte eigentlich bereits Anfang Januar stattfinden, sie musste aber wegen mehrerer Corona-Erkrankungen verschoben werden. Mit dem Treffen nimmt die Landesgruppe regelm├Ą├čig eine Standortbestimmung vor und schaut ins politische Jahr. Wegen der Pandemie wird die Tagung zum zweiten Mal in Folge nicht im bayerischen Kloster Seeon, sondern in Berlin organisiert.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
B├Âses Erwachen
Wladimir Putin: Dreht er uns das Gas ab?


Es wurde erwartet, dass bei den Beratungen der 45 CSU-Abgeordneten neben der Lage an der russisch-ukrainischen Grenze und der aktuellen Diskussion ├╝ber den richtigen Zeitpunkt f├╝r Lockerungen der Corona-Ma├čnahmen ein Schwerpunkt auf der Finanz- und Wirtschaftspolitik liegt. Die Parlamentarier d├╝rften etwa mit dem fr├╝heren Ifo-Pr├Ąsidenten Sinn ├╝ber die hohe Inflationsrate und die Niedrigzinspolitik sprechen. Mit Zipse und Birnbaum werden voraussichtlich die Themen Globalisierung, Digitalisierung und Klimaschutz auf der Agenda stehen.

In einer dem "M├╝nchner Merkur" und der dpa vorliegenden Beschlussvorlage attackiert die CSU-Landesgruppe unter anderem die Pl├Ąne der Ampel-Koalition in der Migrationspolitik. "Migration ohne Integration bedeutet mehr Spaltung und weniger Solidarit├Ąt", sagte Dobrindt der Zeitung. So solle ├╝ber den Fl├╝chtlingsstatus bereits an der EU-Au├čengrenze entschieden werden. In dem Papier hei├čt es: "Wir erteilen neuen Anreizen f├╝r irregul├Ąre Migration eine klare Absage. Einen sogenannten Spurwechsel durch die Vermischung von Asyl und Arbeitsmigration lehnen wir ebenso ab, wie die von Links-Gelb geplante weitl├Ąufige ├ťberf├╝hrung von Duldungen in Aufenthaltstitel."

Im Absatz zur Politik gegen├╝ber Russland und zur Unterst├╝tzung der Ukraine in dem Konflikt hei├čt es: "Die bisherigen Angebote der Bundesregierung, ein Lazarett und 5000 Helme zu schicken, sind ungen├╝gend und zynisch angesichts der prek├Ąren Situation des ukrainischen Volkes." Die Ampel werde damit nicht im Ansatz der internationalen Verantwortung der Bundesrepublik gerecht und schade dem Ansehen und der Rolle Deutschlands in der Welt.

Mit Blick auf die Corona-Pandemie forderte Dobrindt in der "Welt" von Bund und L├Ąndern im Februar Entscheidungen ├╝ber ├ľffnungsperspektiven. "Es ist ein Pl├Ądoyer f├╝r mehr Eigenverantwortung. Noch braucht es Ma├čnahmen wie die Maskenpflicht. Aber wir m├╝ssen eine Perspektive vorstellen, St├╝ck f├╝r St├╝ck die Einschr├Ąnkungen des t├Ąglichen Lebens zu reduzieren - im Handel, in der Gastronomie, in Kultur, Sport, Freizeit", sagte Dobrindt.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Von Antje Hildebrandt
  • Philip Buchen
Ein Kommentar von Philip Buchen
Alexander DobrindtArmin LaschetBMWBundestagCDUCSUFriedrich MerzMarkus S├ÂderRusslandUkraine

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website