Merz: Ich entscheide selbst, ob ich nach Kiew reise

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat seine geplante Reise nach Kiew gegen Kritik verteidigt. "Ich nehme für mich als Parlamentarier und als Oppositionsführer in Anspruch, selber darüber zu entscheiden, ob ich eine solche Reise mache oder nicht", sagte Merz am Montag in Köln nach einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU. "Das hat nicht die Bundesregierung zu beurteilen oder gar zu kommentieren, das ist meine Entscheidung."

Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen informiert, dass er reisen werde, sagte Merz. Er habe auch eine ausführliche Unterrichtung der Bundesregierung in Anspruch genommen. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe er nicht um eine Begleitung gebeten. "Und es hat auch ein entsprechendes Angebot des BKA nicht gegeben."

Merz sagte, er habe Scholz empfohlen, selbst in die Ukraine zu fahren. Dieser habe das in den vergangenen zwei Monaten aber nicht getan. "Es gibt aus meiner Sicht keine Veranlassung, jetzt irgendwo darauf zu warten, dass ein Mitglied der Bundesregierung eine Reise plant." Wenn er eingeladen werde, entscheide er selbst, ob er reise oder nicht. "Und ich frage auch nicht um Genehmigung."

Merz sagte, er fahre auf Einladung des ukrainischen Parlaments nach Kiew. Er wolle dort mit Vertretern von Parlament und Regierung zusammentreffen und sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. CSU-Chef Markus Söder begrüßte die Reise. "Ich finde das ein gutes Signal, ein starkes Signal", sagte er.