Auch Bayerns Landtag bleibt am EM-Spieltag ohne Regenbogen

Wie das Münchner EM-Stadion verzichtet auch der Landtag in Bayerns Landeshauptstadt anlässlich des Spiels Deutschland gegen Ungarn auf den für Vielfalt und Offenheit stehenden Regenbogen. Der Ältestenrat des Landtags konnte sich am Mittwoch nach Angaben eines Sprechers nicht auf eine Abstimmung über einen Antrag der SPD einigen. Diese hatte gefordert, mit einer entsprechenden Beflaggung oder gar Beleuchtung des Parlamentsgebäudes gegen die Entscheidung der UEFA zu protestieren, die ihrerseits eine Beleuchtung des Stadions in Regenbogenfarben untersagt hatte.

Für die Umsetzung wäre die Zustimmung aller Fraktionen notwendig gewesen. Neben der AfD hatte sich aber auch die CSU von vornherein gegen die Idee gestellt, was innerparteilich auch für Verwunderung sorgte, da sich auch Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder für eine Beleuchtung des EM-Stadions in den Regenbogenfarben ausgesprochen hatte und auch Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) dafür offen gewesen wäre.

CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer rechtfertigte die Entscheidung mit der Sorge, dass so möglicherweise ein Präzedenzfall geschaffen worden wäre. "Der Landtag würde in der Folge mit Sicherheit regelmäßig gebeten werden, für viele berechtigte Anliegen Flagge oder Farbe zu zeigen", sagte er. Hier für jeden Einzelfall eine Abwägung zu treffen und einen Konsens zu finden, sei aus CSU-Sicht nicht zu leisten.

Die übrigen Fraktionen - SPD, Grüne, Freie Wähler und FDP - zeigten sich dennoch enttäuscht, dass der Landtag damit eine gute Möglichkeit verpasse, sich als weltoffenes und für Toleranz einstehendes Parlament zu präsentieren. Statt öffentlichem "Flagge zeigen" am Gebäude gab es am Ende vom Landtag nur ein Social-Media-Statement mit Regenbogen von Aigner und den Vizepräsidenten des Landtags.

Die UEFA hatte am Dienstag den Antrag der Stadt München abgelehnt, die Arena des FC Bayern für das finale Vorrundenspiel an diesem Mittwoch in Regenbogenfarben leuchten zu lassen und war daraufhin massiv kritisiert worden. Hintergrund des Antrags ist ein Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität in Ungarn einschränkt und in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligt worden war.