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LĂ€uft nicht

Von Jennifer Lichnau

11.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Markus Söder beim Pressestatement nach dem RĂŒcktritt von Stephan Mayer (Archivbild): "Keine leichte Woche".
Markus Söder beim Pressestatement nach dem RĂŒcktritt von Stephan Mayer (Archivbild): "Keine leichte Woche". (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
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Schwere Zeiten fĂŒr den CSU-Chef: Sein letzter GeneralsekretĂ€r hielt sich gerade mal zwei Monate im Amt. Sein neuer stolpert in der ersten Woche ĂŒber PlagiatsvorwĂŒrfe. Was lĂ€uft schief in der Partei?

Das kommende Jahr bis zu Landtagswahl in Bayern 2023 wird fĂŒr Markus Söder (CSU) kein leichtes. Der MinisterprĂ€sident verliert an Bedeutung auf Bundesebene, aber auch in seiner eigenen Partei. Sein grĂ¶ĂŸtes Problem: er selbst.

Die Probleme von Markus Söder haben jedoch schon vor dem "bitteren Tag" (Söder) begonnen, als sein CSU-GeneralsekretĂ€r Stephan Mayer zurĂŒcktrat. Mayer, der einem Redakteur der "Bunten" am Telefon unter anderem mit Vernichtung gedroht hatte, befindet sich inzwischen in Ă€rztlicher Behandlung. Offiziell heißt es, Herzprobleme seien der Grund.

Fehlbesetzung: Söder hÀtte Mayers Scheitern vorhersehen können

Im Nachhinein stellt sich die Frage, ob Söder nicht hĂ€tte ahnen können, dass sich Stephan Mayer nicht als GeneralsekretĂ€r eignet. Mayer ist in den vergangenen Jahren immer wieder mit grenzwertiger Wortwahl und ĂŒbergriffigem Verhalten gegenĂŒber Journalisten aufgefallen.

Stephan Mayer in der CSU-Zentrale in MĂŒnchen (Archivbild): Der ehemalige GeneralsekretĂ€r ist immer wieder wegen verbalen AusfĂ€llen aufgefallen.
Stephan Mayer in der CSU-Zentrale in MĂŒnchen (Archivbild): Der ehemalige GeneralsekretĂ€r ist immer wieder wegen verbalen AusfĂ€llen aufgefallen. (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
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Auch abgesehen vom Personalchaos könnte es besser um Söder und seine CSU stehen. Der Parteichef gerĂ€t in der eigenen Partei unter Druck. Der Grund dafĂŒr liegt bei ihm selbst. Söder ist kein Teamplayer und das fĂ€llt ihm jetzt auf die FĂŒĂŸe. Wer immer alles allein entscheidet, der steht eben irgendwann ohne RĂŒckendeckung da.

Söders grĂ¶ĂŸter Fehler: Angriffe auf Armin Laschet

Was viele Unionskollegen sowohl in Berlin als auch in Bayern Söder immer noch ĂŒbel nehmen, ist sein Verhalten gegenĂŒber Armin Laschet (CDU) wĂ€hrend der Bundestagswahl 2021. Söder stritt jegliche Ambitionen auf die Kanzlerschaft mit dem Satz "mein Platz ist in Bayern" ab, nur um Laschet dann durch heftige Angriffe von der Seitenlinie zu schaden. In einem Bericht der "Tagesschau" heißt es, aus dem CSU-Vorstand sei zu hören gewesen, "Söder wolle Laschet vernichten".

Jetzt ist die Union in Berlin in der Opposition und neben Friedrich Merz, dem Vorsitzenden, ist da kein Platz mehr fĂŒr Markus Söder. Auch Merz bezeichnete Söders Verhalten Laschet gegenĂŒber als stil- und respektlos. Nicht verwunderlich also, dass Söder in Berlin aktuell kaum eine Rolle spielt.

PR-Politik und populistische Phrasen

Könnte Söder mit der Umsetzung seiner politischen Versprechen punkten, wĂŒrden ihm die WĂ€hler und auch die eigene Partei den ein oder anderen Alleingang vielleicht eher verzeihen.

Mit Söder sollte die CSU jĂŒnger, weiblicher und grĂŒner werden. Nichts davon ist eingetreten. Das liegt zwar auch daran, dass Söder zum einen von seiner konservativen Basis ausgebremst wird –, andererseits auch daran, weil er PR-Politik betreibt und populistische Phrasen streut, die er nicht umsetzt. Mittlerweile bleiben vor allem Söders "stĂ€ndige Kehrtwenden" in Erinnerung, wie es der Fraktionsvorsitzende der Bayern-SPD ausdrĂŒckt.

Wie geht es also weiter? Die Umfragewerte der CSU sind schlecht. Im Januar lag die Partei laut BR-Bayerntrend noch bei 36 Prozent. Das sind zwölf Prozentpunkte weniger als im Januar 2021.

Der neue GeneralsekretÀr Martin Huber kommt nun nicht aus Berlin, sondern aus Bayern. Er sitzt im Landtag und hat bis auf seine Heimat Altötting mit Stephan Mayer nicht so viel gemeinsam. Er gilt als "seriös" bei Söder und seinen Parteikollegen. Allerdings dauerte es nur wenige Tage, bis auch er mit negativen Schlagzeilen aufgefallen ist: Er soll in seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet haben.

Söder hat mit seiner Personalentscheidung fĂŒr Huber die Interessen seiner Fraktion und seiner Partei berĂŒcksichtigt. Das zeigt, dass er unter Druck steht. Eine erfolgversprechende Kehrtwende ist das noch nicht.

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