News und Infos von der SPD-Bundestagsabgeordneten

Andrea Nahles

Sind Hartz IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz vereinbar?

Sind Hartz IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz vereinbar?

Das Bundesverfassungsgericht prüft die Grundrechte von Hartz IV-Empfängern. Sind die von den Jobcentern verhängten Sanktionen rechtmäßig? Verhandelt wird nicht weniger als das Recht auf ein lebenswertes Leben.  Hartz-IV-Empfängern, die ihre Pflichten ... mehr
Mobilfunk: Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Mobilfunk: Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten – auch, weil dünn besiedelte Regionen zu kurz kommen könnten. Die Politik sucht nach einer ... mehr
SPD-Politiker Stephan Weil:

SPD-Politiker Stephan Weil: "Hartz IV ist zu großen Teilen unbestritten"

SPD-Chefin Nahles will Hartz IV hinter sich lassen. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil ist gegen eine große Reform. Dafür fordert er einen höheren Mindestlohn – und eine Steuerreform. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan ... mehr
Thilo Sarrazin zum Parteiausschlussverfahren: Habe keine SPD-Grundsätze verletzt

Thilo Sarrazin zum Parteiausschlussverfahren: Habe keine SPD-Grundsätze verletzt

Zum dritten Mal will die SPD Thilo Sarrazin ausschließen. Der Bestsellerautor und Islamkritiker ist sich keines Fehlverhaltens bewusst. Und behält sich rechtliche Schritte vor. Der Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat gelassen auf das erneute ... mehr
Umfrage: SPD-Politiker sind gegen Kramp-Karrenbauer chancenlos

Umfrage: SPD-Politiker sind gegen Kramp-Karrenbauer chancenlos

Einer Umfrage zufolge würde CDU-Politikerin Kramp-Karrenbauer bei einer Bundeskanzlerwahl klar die Nase vorn haben. Nahles, Schulz und Co. von der SPD hätten keine Chance. Im Falle einer direkten Wahl des Bundeskanzlers würde die neue CDU-Vorsitzende Annegret ... mehr

Newsblog zum CDU-Machtwechsel: Merz will der CDU ein Angebot machen

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteivorsitzende der CDU. Sie hat sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz durchgesetzt. Jens Spahn war im ersten Wahlgang ausgeschieden. Zum neuen CDU-Generalsekretär wurde Paul Ziemiak gewählt. Er war bisher Chef der Jungen ... mehr

Kramp-Karrenbauer bei "Anne Will": Gibt es ein Weiter-so oder einen Neuanfang?

Bringt Annegret Kramp-Karrenbauer genug frischen Wind in die CDU? Oder holen sie alte Männerseilschaften doch noch ein? Reichlich Gesprächsstoff bei "Anne Will".  Die Gäste Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Parteivorsitzende Martin Schulz (SPD), Mitglied des Bundestages ... mehr

Nach zwei Jahren: Bekannte Ex-Putzfrau Susanne Neumann tritt aus SPD aus

Sie war das schlechte Gewissen der SPD. Nun ist die frühere Putzfrau und Gewerkschafterin Susanne Neumann wieder aus der Partei ausgetreten – nach zwei Jahren.  Die frühere Putzfrau und schlagfertige Gewerkschafterin Susanne Neumann ist nach zweieinhalb Jahren ... mehr

Bülow zu Parteiaustritt: "Die SPD steht leider nicht mehr dafür"

Mit dem Kurs seiner Partei konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Mittlerweile werde in der SPD nicht mehr diskutiert, sagt er – und kehrt seiner Partei den Rücken. Einer der schärfsten Kritiker der SPD-Vorsitzenden Andrea ... mehr

Hiobsbotschaft für Nahles: Bundestagsabgeordneter Marco Bülow verlässt die SPD

Marco Bülow gilt als scharfer Kritiker von Andrea Nahles. Laut Parteikreisen ist Bülow nun aus der SPD ausgetreten. Im Bundestag will er allerdings bleiben. Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen ... mehr

Reform der Reform: Was kommt, wenn Hartz IV geht?

Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen. Die Grünen wohl auch und die Linke sowieso. Das könnte den drei Parteien eine neue Machtperspektive eröffnen. Doch wie sehen ihre Ideen aus? Hartz IV muss weg. Das fordert die Linke seit Jahren. Jetzt ... mehr

Andreas Stoch wird Landesvorsitzender der Südwest-SPD

Die baden-württembergische SPD hat nach langem Hin und Her einen neuen Landesvorsitzenden. Andreas Stoch soll Einheit in der Partei schaffen. Er bekam nur ein paar Stimmen mehr als sein Mitstreiter Castellucci.  Andreas Stoch ist der neue Landesvorsitzende ... mehr

Kein Witz: Der Bundestag hat jetzt einen Parlamentskreis Pferd

Über Pferde redet SPD-Chefin Andrea Nahles sicher lieber als über Umfragetiefs. Jetzt kann sie das im Bundestag ausführlich tun – im Parlamentskreis Pferd. Doch sie bietet damit Angriffsfläche. Die spöttischen Wortspiele drängen sich nahezu auf: Aufgalopp im Bundestag ... mehr

Andrea Nahles will Hartz IV abschaffen – und durch "Bürgergeld" ersetzen

SPD und Grüne wollen den Sozialstaat grundsätzlich reformieren. Die SPD-Chefin hat ihre Pläne nun konkretisiert. Aus der Union kommt umgehend scharfer Widerspruch. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Überlegungen in der SPD und bei den Grünen zur Abschaffung ... mehr

Robert Habeck plant Garantiesicherung ohne Arbeitszwang

Auch die Grünen erwägen das Arbeitlosengeld II abzuschaffen. Grünen-Chef Robert Habeck plädiert für ein System, das bedingungslos und bedarfsgerecht ist.  Grünen-Chef Robert Habeck regt an, das umstrittene Hartz-IV-System abzuschaffen und durch ... mehr

SPD-Chefin Andrea Nahles über Hartz IV: "Werden wir hinter uns lassen"

Kaum ein Thema ist in der Basis der SPD-Wählerschaft so umstritten wie die Hartz IV-Gesetzgebung. Nun kündigt SPD-Vorsitzende Nahles eine umfassende Reform an.  Die SPD will den Sozialstaat grundlegend reformieren und dabei Hartz IV abschaffen. Parteichefin Andrea ... mehr

SPD-Spitzenpolitiker fordert Rücktritt der Parteispitze in Berlin

Andrea Nahles wollte die Debatte um Personal und große Koalition eigentlich beenden. Doch das klappt nicht. Der Innenminister Thüringens fordert den Rücktritt der Parteispitze. Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Pünktlich zum Debattencamp in Berlin, bei dem die Partei ... mehr

Überraschendes ZDF-"Politbarometer": Bündnis mit Grünen immer wahrscheinlicher

Einer neuen Erhebung des ZDF-"Politbarometers" zufolge gewinnen die Grünen immer mehr an Beliebtheit. Sie liegen derzeit bei 22 Prozent – und somit nur noch knapp hinter der Union.  Die Grünen bleiben auch im aktuellen ZDF-"Politbarometer ... mehr

Tagesanbruch: Der Kampf um die Mitte unserer Gesellschaft

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, falls Sie den "Tagesanbruch" noch nicht abonniert haben, können Sie dies ganz einfach tun: Sie finden die Anmeldemaske für Ihre E-Mail-Adresse rechts neben diesem Text (auf dem Smartphone ganz am Ende des Artikels). So bekommen ... mehr

Merkel: CDU steht zu Koalition: SPD will GroKo-Neustart bis Dezember

Berlin (dpa) - Die Parteispitzen von CDU und SPD haben nach den verheerenden Wahlniederlagen in Hessen und Bayern den Willen zur Fortsetzung der großen Koalition bekräftigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte nach einer Vorstandsklausur in Berlin, ein Sonderparteitag ... mehr

"Wir haben uns untergehakt"

Die SPD steckt im Umfragetief. Nun demonstriert sie nach einer Klausurtagung der Parteispitze Geschlossenheit. Die Partei will das Ruder herumreißen – aber offenbar, ohne auf einem Sonderparteitag über die Groko abzustimmen. Die SPD will nicht bei einem Sonderparteitag ... mehr

Umfrage-Debakel: Nur noch 13 Prozent – SPD grübelt über Existenzfragen

Im Umfragekeller stecken sie beide, CDU wie SPD. Ihre Spitzen beraten, wie es weitergeht. Während die einen euphorisch über einen Neustart beraten, herrscht bei den anderen große Ratlosigkeit. Im Zeichen schwerer Wahlniederlagen kommen die Spitzen der beiden ... mehr

SPD sucht auf Klausurtagung nach Strategie für den Neustart

Die SPD ringt nach den Wahlschlappen um einen Neustart. Nach dem schrittweisen Rückzug der Kanzlerin stellt sich die Frage: Profil schärfen oder doch eine Personaldebatte? Unmittelbar vor einer Klausurtagung haben führende SPD-Politiker Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

Während USA-Besuch: "13 Prozent!" – Gabriel entsetzt über SPD-Umfragen

Die SPD schmiert ab, ihr Ex-Chef Gabriel verfolgt das Elend aus den USA.  Dort macht er sich ein Bild von der Wahl und redet in bester Laune mit Trump-Wählern – bis er die neueste Sonntagsfrage sieht. Ein Friseurladen ist ein guter Ort, um zu erfahren, was die Menschen ... mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert setzt Nahles unter Druck: "Keine Zeit zu verlieren"

Geht es nach Andrea Nahles, soll die SPD Ende 2019 über ihre Zukunft verhandeln. Den Jusos dauert das zu lange: Sie wollen die große Koalition beenden – so schnell wie möglich. Vor der SPD-Vorstandsklausur hat sich der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erneut gegen ... mehr

Nahles über Kritiker in der SPD: "Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn"

Nach den jüngsten Wahlschlappen herrscht Ratlosigkeit in der SPD. Wie kommt die Partei aus dem Dauertief? Manche sagen hinter vorgehaltener Hand: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid. Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea ... mehr

Mehr zum Thema Andrea Nahles im Web suchen

Entscheidende Tage bei der SPD: Ist sie bereit für die politische Sabotage?

Die SPD will sich mit einem Fahrplan aus der Krise bringen. Die Gegner einer Koalition fordern einen politischen Sabotageakt. Doch ihnen läuft die Zeit davon. Am Montag nach der Hessenwahl kam in Bayern die SPD-Spitze zusammen, um zwei verheerende Wahlen aufzuarbeiten ... mehr

Umfrage nach Hessen-Wahl: SPD soll große Koalition verlassen

Nach den Wahl-Debakeln in Hessen und Bayern steht die große Koalition auf dem Prüfstand: Eine Mehrheit der Deutschen möchte laut einer aktuellen Umfrage, dass die SPD die Koalition verlässt. Hängende Köpfe und Totengräberstimmung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Wieder ... mehr

Gesucht: Eine neue SPD

Die SPD steckt in einem Sumpf fest. Man strampelt sich ab und doch sinkt man tiefer. An Ideen für ein neues Fundament mangelt es nicht. Und Merkels Abschied auf Raten erhöht den Erneuerungsdruck. Die SPD hat bei der Wahl in Hessen 10,9 Prozentpunkte verloren, in Bayern ... mehr

Kann Angela Merkel noch drei Jahre Kanzlerin bleiben?

Angela Merkel plant einen langen Abschied. Erst zur nächsten Wahl will sie das Kanzleramt räumen. Das könnte aus mehreren Gründen schiefgehen. Sie ist ja noch gar nicht weg. In all den Abgesängen auf  Angela Merkel droht gerade unterzugehen, dass sie noch Kanzlerin ... mehr

Folgen der Hessen-Wahl: So will Andrea Nahles die SPD retten

Auch in Hessen erlitt die SPD eine Wahlschlappe: Jetzt soll sich in der Berliner Koalition vieles ändern, fordert SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Papier. Vor allem die Union soll sich am Riemen reißen. "Wir wollen, dass die Koalition einen präzisen Arbeitsplan ... mehr

Nach Landtagswahl in Hessen: SPD-Chefin Nahles will trotz Hessen-Desaster weitermachen

Berlin (dpa) - Nach dem Wahldesaster in Hessen hat SPD-Chefin Andrea Nahles einen Rücktritt ausgeschlossen. Eine personelle Neuaufstellung sei nicht geplant, sagte Nahles in Berlin. Sie räumte aber ein, dass der Streit in der großen Koalition "Gegenwind ... mehr

Leserstimmen zur Hessen-Wahl: "Auch die Grünen sind nicht glaubwürdig"

Hohe Verluste bei SPD und CDU, die Grünen haben die SPD überholt. Was sagt das Ergebnis über die große Koalition auf Bundesebene aus? So haben unsere Leser über die Wahl in Hessen diskutiert. Es war mal wieder ein spannender Wahlabend. Viele t-online.de-Leser haben ... mehr

GroKo nervös: Unruhe in CDU und SPD nach Wahldebakel in Hessen

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Nach der zweiten schweren Niederlage von Union und SPD bei einer Landtagswahl innerhalb von zwei Wochen rumort es in beiden GroKo-Parteien. Wie zuvor schon in Bayern fuhren Union und Sozialdemokraten auch bei der Landtagswahl in Hessen ... mehr

Presse zur Hessen-Wahl: "Es gilt jetzt, den Abschied von Merkel einzuleiten"

Was bedeutet das Ergebnis der Hessen-Wahl für die große Koalition in Berlin? Groko-Aus oder Alles-wie-immer? Die Presse ist gespalten.  Auch bei der Landtagswahl in Hessen wird der Unmut über die große Koalition in Berlin sichtbar. Union ... mehr

Drei Thesen zur Wahl in Hessen: Die SPD droht als Volkspartei unterzugehen

Dramatische Verluste für CDU und SPD, Rekordergebnis für die Grünen. Die Landesregierung wackelt. Und in Berlin setzt SPD-Chefin Nahles der großen Koalition ein Ultimatum. Was sagt uns die Hessenwahl? Drei Thesen. 1. Die Hessen bestrafen CDU und SPD – und das Ergebnis ... mehr

Tagesanbruch: Ergebnis der Hessen-Wahl – Deutsche Politik braucht Neubeginn

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Mehr als zehn Prozentpunkte Verlust für die CDU, mehr als zehn Prozentpunkte Verlust für die SPD: Das Ergebnis der hessischen Landtagswahl hat mit Hessen ... mehr

Landtagswahl in Hessen 2018: Welche Politiker müssen zittern?

Die Hessen wählen einen neuen Landtag. Doch die Wahl wirkt bis ins Berliner Regierungsviertel. Die große Koalition könnte zerbrechen. Und Angela Merkel ist doppelt gefährdet.   Auf einmal reden alle über Hessen. Die Wahl in dem 6,2-Millionen-Einwohner ... mehr

Debakel bei der Bayern-Wahl: "Die SPD sollte alles auf eine Karte setzen"

Nachdem sie in Bayern zu einer Randnotiz geworden ist, klammern sie sich im Willy-Brandt-Haus an Durchhalteparolen. Dabei müsste die SPD dringend reagieren – und hat dabei nur eine Wahl. In Hollywoodfilmen gibt es oft diese Szene, in der der Held eigentlich chancenlos ... mehr

Lesermeinungen: „Wir können nicht jede Wahl in Frage stellen“

Was sollte Markus Söder jetzt tun? Mit wem soll die CSU koalieren und was bedeutet das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern für die große Koalition auf Bundesebene? Das sagen unsere Leser. Wir haben mit unseren Lesern am Montag drei Stunden über das Ergebnis ... mehr

Reaktionen zur Bayern-Wahl: "Ein Desaster für SPD und CSU"

Die CSU verliert zehn Prozent, die SPD halbiert ihr Ergebnis und die Grünen werden zweitstärkste Kraft. Die Bayern-Wahl löst ein Beben im politischen Deutschland aus. Die Reaktionen im Überblick.  "Wir nehmen es an mit Demut und werden daraus Lehren ziehen ... mehr

Tagesanbruch: Die Gründe für den CSU-Absturz bei der Bayern-Wahl

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, herzlich willkommen in einer turbulenten politischen Woche. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl ist ein Fanal: So wollte ich den Tagesanbruch heute ... mehr

Hunderttausende bei "Unteilbar"-Demo in Berlin: "Kein Bock auf Rassismus"

Schon die angemeldete Teilnehmerzahl für den Protestmarsch gegen Rassismus in Berlin war gewaltig: 40.000. Aber die tatsächliche Größe übertrifft am Ende alle Erwartungen. Ein deutliches Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung: Zu einer der größten Demonstrationen gegen ... mehr

Neues Konzept "Sozialstaat 2025": Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Die SPD und das Erbe von Kanzler Schröder: Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sich von der Agenda 2010 verabschieden zu wollen. Dafür will die Partei ein neues Konzept vorlegen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda ... mehr

Umfrage-Hoch: Fünf Gründe, warum die Grünen derzeit durchstarten

Fünf Tage vor der Landtagswahl in Bayern dürfen die Grünen auf ein Traumergebnis hoffen. Ihr Aufschwung im Freistaat bestätigt zugleich einen bundesweiten Trend. Darum sind die Grünen derzeit so stark. Bis Mitte des Jahres war völlig unklar, wer in Bayern die Nummer ... mehr

Dieselkonzept: Koalition fordert Hardware-Nachrüstungen und Kaufprämien

Nach langen Diskussionen ist der Durchbruch da: Diesel-Besitzer in besonders betroffenen Regionen sollen ihr Fahrzeug entweder nachrüsten können oder erhalten eine Kaufprämie für ein neues Fahrzeug. Die große Koalition erwartet von den deutschen Automobilherstellern ... mehr

Politikerverdrossenheit: Warum die Parteichefs die Basis nicht mehr verstehen

Im Fall Maaßen haben sich drei erfahrene Parteivorsitzende kollektiv und fundamental geirrt. Auch als Politiker kann man da nur den Kopf schütteln.   Zur Vermeidung möglicher Irrtümer gleich vorneweg: Wenn man einen Fehler macht – ganz gleich, ob dieser ... mehr

Brinkhaus zur Abwahl von Kauder: "Bin da auch mit Merkel fein drüber"

"Ich bin da auch mit Merkel ganz fein drüber": Der neue Unionsfraktionschef hat in Fernsehinterviews über seinen überraschenden Sieg gesprochen. Er wolle die Regierung stark machen. Der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht nach eigenen Worten "keinen ... mehr

Fall Maaßen: Angela Merkel setzt auf Neustart der Chaos-Koalition

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr

Kanzlerin Merkel räumt im Fall Maaßen Fehler ein: "Das bedauere ich sehr"

Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann? Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler ... mehr

Merkel, Nahles und Seehofer in der Koalitionskrise: Seid ihr verrückt geworden?

In Berlin haben sich Merkel, Nahles und Seehofer zu einem Kompromiss durchgequält. Nun warten sie ab, was am 14. Oktober bei der Bayernwahl passiert. Und dann?  Wir haben eine Regierung, die nicht regiert. Eine Kanzlerin, die erschöpft ist. Eine SPD-Vorsitzende ... mehr

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung ... mehr

Presseschau zum Fall Maaßen: "Das mutet nun wie ein Witz an"

Die Presse schaut gebannt nach Berlin: Verfassungsschutzchef Maaßen wird nun Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Was ist davon zu halten?  Ein Blick in die Kommentarspalten. Die "Frankfurter Rundschau" kommentiert den neuen Kompromiss ... mehr

Reaktionen zur Maaßen-Lösung: "Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch"

Die Groko ringt sich im Fall Maaßen zu einer neuen Lösung durch. Der Chef des Verfassungsschutzes bekommt keine Beförderung, aber einen guten neuen Posten. Die Opposition spart nicht mit Kritik. Krise abgewendet – wieder einmal: Der umstrittene Verfassungsschutz ... mehr

Tagesanbruch: Eine starke SPD wird dringend gebraucht

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Tagelang standen die Großkoalitionäre wegen des Maaßen-Schlamassels am Abgrund – jetzt sind die drei Parteichefs Merkel, Seehofer und Nahles immerhin einen ... mehr
 
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