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Hans-Georg Maaßen

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Hans-Georg Maaßen

Groko-Sorgen vor den Ost-Wahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Groko-Sorgen vor den Ost-Wahlen: CDU und SPD drohen empfindliche Niederlagen

Bei der SPD dauert die Suche nach einer neuen Spitze quälend lange, die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer verstolpert am Wochenende fast ein weiteres Thema. Bei den Landtagswahlen im Osten drohen Tiefschläge. Es steht mal wieder ein Herbst der Entscheidung ... mehr
Debatte in der CDU: Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Debatte in der CDU: Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

Berlin (dpa) - Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in drei Ost-Bundesländern hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen massiven Ärger in den eigenen ... mehr
Unmut in der CDU: Kramp-Karrenbauer sorgt mit Maaßen-Äußerung für Wirbel

Unmut in der CDU: Kramp-Karrenbauer sorgt mit Maaßen-Äußerung für Wirbel

Für die CDU sind Wahlen im Osten entscheidend. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vorsitzende mit ihren Äußerungen über den Ex-Verfassungschef für Unmut. Nun macht sie ihre Position deutlich. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Interview-Äußerungen zu einem ... mehr
Annegret Kramp-Karrenbauer bringt CDU-Ausschluss von Maaßen ins Spiel

Annegret Kramp-Karrenbauer bringt CDU-Ausschluss von Maaßen ins Spiel

CDU: Das antwortete Kramp-Karrenbauer wirklich auf die Frage, ob sie über einen Parteiausschluss nachdenke. (Quelle: dpa) mehr
AKK: CDU-Chefin spricht über Parteiausschluss von Maaßen

AKK: CDU-Chefin spricht über Parteiausschluss von Maaßen

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Annegret Kramp-Karrenbauer sieht bei dem Ex-Verfassungsschutzchef keine Gemeinsamkeiten mehr mit der Partei.  CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt im Fall des umstrittenen ... mehr

Kritik an Parteilinie: Hat die CSU Angst vor der Werteunion?

Scheut die CSU den Konflikt mit der Werteunion? Die Gruppierung hat in Bayern einen Verein gegründet, ihr Vorsitzender postete einen Aufruf zum Widerstand gegen die Regierung – und die Partei schweigt. In der CSU gibt es Stimmen, die von der Parteispitze ein Vorgehen ... mehr

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Ich bin sozial und damit eher links

Hans-Georg Maaßen ist Mitglied der rechten Werte-Union der CDU. Trotzdem sieht sich der Ex-Verfassungsschutzchef selbst als eher links. Seine Begründung: eher ungewöhnlich.   Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Mitglied der konservativen ... mehr

Angela Merkel: Das Zittern befeuert Debatte um frühes Ende ihrer Amtszeit

Die Kanzlerin verrät auch nach vier Zitteranfällen nicht viel über ihre Gesundheit. Die Sorge in der Bevölkerung um Angela Merkel ist dementsprechend groß. Endet ihre Amtszeit doch schon vor 2021? In den vergangenen Tagen schien es zwei Angela Merkels zu geben. An einem ... mehr

Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen-Tweet zu Artikel über Migration sorgt für Empörung

Berlin (dpa) - Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat am Dienstagabend mit einem Tweet eine Debatte im Netz ausgelöst. Maaßen teilte einen Link zu einem Artikel der "Neuen Zürcher Zeitung" mit der Überschrift: "In deutschen Städten sieht ... mehr

"NZZ wie Westfernsehen": Maaßen erntet Kritik für Tweet zu deutschen Medien

Immer wieder gerät Hans-Georg Maaßen wegen seiner Äußerungen in die Kritik. Nun hat der Ex-Verfassungsschutzchef wieder eine Debatte losgetreten. Auf Twitter vergleicht er deutsche Medien mit der DDR-Einheitspresse. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Mordfall Walter Lübcke: "Combat 18" veröffentlicht Video-Botschaft

Der tatverdächtige Neonazi hat ein Geständnis abgelegt. Seine Verbindungen zur Neonazi-Gruppe "Combat 18" sind noch ungeklärt. Nun taucht ein Video auf – und eine neue Spur zum NSU. Alle Informationen im Newsblog. Der 45-jährige Neonazi Stephan ... mehr

Verfassungsschutz: Islamisten umwerben Flüchtlinge

Radikale Islamisten versuchen offenbar gezielt Flüchtlinge anzuwerben. "Es gibt bislang mehr als 340 Fälle, die uns bekannt geworden sind", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. "Aber das sind nur die, von denen wir erfahren haben ... mehr

So überwältigten Syrer den Terrorverdächtigen aus Chemnitz

Seit gestern ist der mutmaßliche IS-Terrorist Dschaber al-Bakr gefasst. Syrische Flüchtlinge hatten den Gesuchten festhalten können, bevor die Polizisten zugriffen. Einer der Männer hat nun über die Stunden vor der Festnahme gesprochen. Al-Bakr wollte sich demnach ... mehr

Chemnitz-Terrorist al-Bakr tot: Suizid löst Diskussionen aus

Nachdem sich der unter Terrorverdacht festgenommene Islamist Dschaber al-Bakr das Leben genommen hat, erheben Politiker und der Anwalt des Syrers schwere Vorwürfe gegen die sächsische Justiz. Offenbar war das Suizid-Risiko des Mannes bekannt. Das Justizministerium ... mehr

Islamisten ab 14 Jahren sollen überwacht werden

Mit dem Ziel, dem Islamisten-Nachwuchs frühzeitig das Handwerk zu legen, sollen Sicherheitsbehörden künftig schon 14-jährige Islamisten überwachen dürfen. Ein entsprechendes Gesetz will die Koalition noch in dieser Woche verabschieden. Bislang ist eine solche ... mehr

Als Flüchtling getarnte IS-Leute in Europa: tot oder in Haft

Nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden sind bislang 17 Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) als Flüchtlinge getarnt nach Europa gereist. Es gebe "belastbare Hinweise", dass 17 Personen im Auftrag des IS gekommen seien, sagte ... mehr

Geheimdienste: Verfassungsschutz will Hackerangriffen zuvorkommen

Nach Ansicht von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sollte es deutschen Sicherheitsbehörden gestattet sein, Präventivschläge gegen ausländische Hacker durchzuführen. Die Opposition sieht das kritisch.  Deutschland muss Hackerangriffen nach Ansicht ... mehr

"Hohe Affinität zu Waffen" – Verfassungsschutz zählt 12.600 Reichsbürger

Die sogenannten Reichsbürger haben in Deutschland mehr Anhänger als bisher bekannt. Der Szene würden derzeit 12.600 Menschen zugerechnet, erklärte der Bundesverfassungsschutz. Bei etwa 700 von ihnen handele es sich um Rechtsextremisten. Bislang waren ... mehr

Verfassungsschutz warnt vor Putins Hackern

Sabotage, Spionage, Datenklau, aber auch Wahlbeeinflussung und Fake News: Kriminelle Umtriebe im Internet bereiten Polizei und Geheimdiensten Sorgen. Gerade im Wahljahr. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht eine große Gefahr von Einflussversuchen ... mehr

Verfassungsschutz will 2000 neue Stellen

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will seine Behörde nach Informationen des "Spiegel" massiv vergrößern. Die Zahl der Stellen soll um mehr als 50 Prozent steigen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe beim Bundesinnenministerium einen Bedarf ... mehr

De Maizière setzt sich für mehr Cybersicherheit ein

Die schnelle Ausbreitung des Erpressungstrojaners "WannaCry" hat auch Unternehmen getroffen und den Fokus auf den Schutz vor Cyberangriffen gelenkt. Innenminister de Maizière lässt durchblicken, dass es härtere Auflagen geben könnte, wenn sich Unternehmen nicht bewegen ... mehr

Identitäre Bewegung: Verfassungsschutz stellt Gruppe unter Beobachtung

Berlin (dpa) - Die rechte "Identitäre Bewegung" ist ins Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz geraten. Nach mehreren Landesämtern haben auch die Verfassungsschützer im Bund die Gruppe unter Beobachtung gestellt. "Wir sehen bei der 'Identitären Bewegung ... mehr

Wahlen 2017: Experte: "Wird der letzte traditionelle Wahlkampf sein"

Werden die Wahlen künftig in den sozialen Netzwerken entschieden? Der Münchener Politikwissenschaftler Simon Hegelich geht zumindest davon aus, dass gezielte Wählerbeeinflussung über diese Kanäle demokratische Prozesse auch in Deutschland schon bald gravierend ... mehr

Terrorist Salah Abdeslam besaß Fotos von Atomanlage in Jülich

Der mutmaßliche Paris-Attentäter Salah Abdeslam soll Unterlagen über das deutsche Atomforschungszentrum Jülich in seiner Wohnung aufbewahrt haben. Das berichten Zeitungen, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland angehören. Sie berufen sich auf den deutschen ... mehr

Mutmaßlicher IS-Unterstützer in Bayern festgenommen

In Bayern ist ein mutmaßlicher Unterstützer des Islamischen Staats (IS) festgenommen worden. Der Russe soll die Terrormiliz mit Geld versorgt haben. Derweil verzeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen Zuwachs der islamistischen Terrorszene ... mehr

Russlands angebliche Propaganda-Aktionen: Lügen, Gerüchte, Vorwürfe

Hat der Kreml nachgeholfen, damit Donald Trump US-Präsident wird? Nimmt Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf die deutsche Politik - über soziale Medien und Cyberattacken? Der Überblick über Vorwürfe und Fakten. Der Fall Lisa hat einiges in Bewegung gesetzt: Viele ... mehr

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"Identitäre Bewegung": Verfassungsschutz warnt vor Raikalisierung

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Deutschland radikalisiert sich nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zunehmend. Dies sei im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise geschehen, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen ... mehr

Verfassungsschutz beobachtet 90 Moscheen: Hassprediger im Visier

Die Gefahr eines Terroranschlags auf deutschem Boden ist laut Verfassungsschutz weiterhin hoch. Rund 90 Moscheen stehen deshalb unter Beobachtung der Geheimdienstler. Auch die zunehmende Zahl der Syrien-Rückkehrer bereitet den Sicherheitsbeamten Sorge. "Wir haben Sorge ... mehr

Unter Gefährdern sind zahlreiche Frauen und Minderjährige

Gefährder nennt die Polizei besonders gefährliche Islamisten, denen sie Schlimmstes zutraut. In der Regel ist hier von erwachsenen Männern die Rede. Aber nicht nur sie landen in der Kategorie. Über eine kleine Gruppe, die zu einem wachsenden Problem ... mehr

Immer mehr Reichsbürger in Deutschland – auch Waffenbesitzer darunter

Deutsche Behörden erfassen immer mehr Reichsbürger. In vielen Fällen sind diese rechtsextrem oder verfügen sogar über Waffen. Die Zahl der den Behörden bekannten sogenannten Reichsbürger in Deutschland ist rasant gestiegen. Sie habe im vergangenen Jahr um 65 Prozent ... mehr

Nordkorea beschafft Waffen über Berliner Botschaft

Für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm spannt Nordkorea offenbar die Botschaft in Berlin ein. Laut Verfassungsschutzpräsident Maaßen werden über die Vertretung versteckt Rüstungsgüter beschafft. Nordkorea bedient sich nach Erkenntnissen des Bundesamtes ... mehr

Verfassungsschützer fordern Beobachtung der AfD – vor allem Bayern mahnt

Bislang wird die AfD nicht vom Bundesverfassungsschutz beobachtet, doch einige Landesämter dringen darauf. Vor allem Bayern mahnt nun, bundesweit Material gegen die Partei zu sammeln. Einige Landesverfassungsschutzämter drängen nach einem Medienbericht ... mehr

Verfassungsschutz: Asylbewerber melden häufig Islamisten

Viele Asylbewerber melden den Behörden mögliche Islamisten. In den Unterkünften treffen Täter und Opfer aufeinander, so der Verfassungsschutz. Die Behörde erreichten "viele hundert Hinweise", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg ... mehr

Verfassungsschutz: Kinder könnten zu Dschihadisten werden

Der Bundesverfassungsschutz warnt vor jungen Dschihadisten in Deutschland. Zurückkehrende Kinder aus den IS-Gebieten könnten eine Bedrohung für die Gesellschaft werden. "Wir sehen die Gefahr, dass Kinder von Dschihadisten islamistisch sozialisiert und entsprechend ... mehr

Maaßen: Hunderte Werbeversuche von Islamisten bei Flüchtlingen

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz beobachtet mit Sorge die Versuche radikaler Islamisten, unter Flüchtlingen neue Mitstreiter anzuwerben. Es gebe bisher mehr als 340 Fälle, die ihnen bekannt geworden seien, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ... mehr

"Frauen oft radikalisiert": Verfassungsschutz warnt vor IS-Rückkehrerinnen

Die IS-Terrormiliz verliert in Syrien und im Irak an Boden. Viele ausländische Anhänger planen deshalb ihre Rückkehr in den Westen. Unter ihnen sind auch zahlreiche Frauen und Kinder. Nach den drastischen Gebietsverlusten der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien ... mehr

Islamischer Staat: Die Terroristen sind "unter uns"

Zahlreiche Terroristen haben in Syrien und Irak für den Islamischen Staat gefoltert und gemordet. Ein ehemaliger Gefangener des IS warnt, dass viele dieser Täter nun in Deutschland lebten. Neun Monate verbrachte Masoud Aqil in Syrien in der Gewalt der Terrormiliz ... mehr

Verfassungsschutz warnt: Nordkaukasus-Islamisten stellen Gefahr dar

Sie haben in Tschetschenien, Syrien und im Irak gekämpft: Die nordkaukasische Islamistenszene agiert in Deutschland weitgehend abgeschottet. Ihre Schwerpunkte liegen vor allem in Ostdeutschland. Der Verfassungsschutz hat vor wachsender Terrorgefahr durch kampferprobte ... mehr

Geheimdienst enttarnt: Chinas Spione greifen über soziale Netzwerke an

Früher haben Geheimdienste ihre Zielpersonen ganz klassisch auf Empfängen oder bei Tagungen angesprochen. Heute wird das Internet genutzt. Für die deutsche Spionageabwehr eine Herausforderung. Lily Wu nennt sich Assistentin des Generalsekretärs eines Zentrums ... mehr

Rizinfund in Köln: Tunesier hätte viel mehr Gift herstellen können als vermutet

In einem Kölner Hochhaus stellte die Polizei hochgiftiges Rizin sicher. Laut BKA war es für eine Biobombe gedacht. Jetzt wird bekannt, dass die Vorbereitungen weit fortgeschritten waren. Das in einem Kölner Hochhaus sichergestellte hochgiftige Rizin ... mehr

Spionage kostet Wirtschaft 55 Milliarden Euro

Cyber-Angriffe richten in der deutschen Wirtschaft jährlich Milliardenschäden an. Der Branchenverband Bitkom warnt, dass grundsätzlich alle Firmen bedroht seien. Eine aktuelle Studie zeigt, dass durch Spionage, Sabotage und Datendiebstahl jährlich ein Schaden ... mehr

Generalbundesanwalt: Mit den Flüchtlingen kamen die Terroristen

Die Bundesanwaltschaft rechnet in diesem Jahr mit insgesamt 500 bis 600 Terrorverfahren. Sie begründet den drastischen Anstieg mit dem Flüchtlingszustrom der vergangenen Jahre. In der Abteilung für Terrorismusstrafrecht liege die Zahl der Verfahren für das laufende ... mehr

Islamischer Staat: Hans-Georg Maaßen warnt vor "Hit-Teams"

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht eine neue Dimension islamistischer Terrorgefahr. Deutschland und Europa stünden einer immer komplexeren Bedrohung durch die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) gegenüber.  "Wir müssen künftig multiple ... mehr

Horst Seehofer zum Prüffall-AfD: "Es ist keine politische Entscheidung"

Nach langem Hin und Her ist die AfD vergangene Woche zum Prüffall des Verfassungsschutzes erklärt worden. Bei der Einführung des neuen Präsidenten der Behörde nahm Innenminister Seehofer Stellung.   Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bei einer Pressekonferenz ... mehr

Verfassungsschutz kündigt Reaktion an: "Neue Dynamik im Rechtsextremismus"

Der Verfassungsschutz wurde in den letzten Jahren vielfach dafür kritisiert, den Kampf gegen Rechtsextremismus nicht ernst genug zu nehmen. Der neue Präsident des Bundesamts will das ändern und rüstet auf.  Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas ... mehr

Nach Rauswurf als BfV-Chef: Wieviel Geld Maaßen im Ruhestand bekommen könnte

Mit seiner massiv kritisierten Abschiedsrede hat Hans-Georg Maaßen seinen Rauswurf als Verfassungsschutzchef provoziert. Finanziell dürfte er weich fallen. Dafür sorgen die Beamtenversorgungsregeln. Seit Donnerstag ist Hans-Georg Maaßen offiziell nicht ... mehr

Seehofer räumt Fehler ein: Vielleicht nicht immer Stil und Ton getroffen

Horst Seehofer hat Fehler im Umgang mit der CDU eingeräumt. Er sei im Asylstreit und bei der Causa Maaßen aber immer an der Sache orientiert gewesen.  CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat eingeräumt, in der Flüchtlingsdebatte möglicherweise nicht immer ... mehr

Hans-Georg Maaßen wird doch nicht zum Staatssekretär befördert

Erleichterung bei Seehofer und Nahles – endlich ist der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten beigelegt. Mit Spannung werden die Reaktionen der nächsten Tage erwartet. Nach tagelangem Streit haben sich die Koalitionsspitzen auf eine Versetzung ... mehr

Kanzlerin Merkel räumt im Fall Maaßen Fehler ein: "Das bedauere ich sehr"

Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann? Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler ... mehr

Fall Maaßen: Angela Merkel setzt auf Neustart der Chaos-Koalition

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr

Nach Wechsel zu Seehofer: Hans-Georg Maaßen verdient bald doch mehr Geld

Nach heftigem Protest entschied die Koalition, dem umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Maaßen keinen besser bezahlten Job anzubieten. Das stimmt nicht ganz, wie jetzt herauskommt. Der scheidende Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird in seiner neuen Position ... mehr

Hans-Georg Maaßen ist "Werteunion" von CDU und CSU beigetreten

Der geschasste Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist zurück auf der politischen Bühne. Er und Politikwissenschaftler Werner Patzelt sind der konservativen "Werteunion" innerhalb von CDU und CSU beigetreten. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Exklusiv: AfD und Linke im Zwielicht der russischen Agenda

Wie nah rückt der Kreml an deutsche Politiker und Abgeordnete?  Recherchen von t-online.de zeigen: Ein der Spionage Verdächtiger unterhält engste Verbindungen  zu zwei pro-russischen Vereinen, die AfD und Linke nahestehen.  Der Russland-Kongress der AfD in Magdeburg ... mehr

"Schluss mit Gender-Unfug": Zahlreiche Prominente unterzeichnen Brandbrief

Wie sieht geschlechtergerechte deutsche Sprache aus? Versuche, dies zu realisieren, gibt es immer öfter – und ziehen nicht selten Kritik nach sich. Ein von vielen Prominenten unterzeichneter Brandbrief sorgt jetzt für neuen Aufruhr. Ob ein Sternchen mitten ... mehr

Amberg, Bottrop und eine Gesellschaft, die abstumpft: Ein Anschlag droht

Prügelnde Jugendliche in Amberg, ein rassistischer Angriff in Bottrop. Wer beides vermengt und abstumpft, erhöht die Gefahr. Aber man kann etwas tun.  Mit jedem neuen Akt der Gewalt, der medial aufgebläht wird, sinkt die Betroffenheit und damit das Interesse ... mehr
 


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