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Hans-Georg Maaßen

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Hans-Georg Maaßen

Werte-Union wünscht sich Maaßen als Innenminister

Werte-Union wünscht sich Maaßen als Innenminister

Seit seinem Rauswurf als Chef des Verfassungsschutzes tritt Hans-Georg Maaßen zunehmend politisch in Erscheinung. Auch in der Union wünschen sich manche eine stärkere Rolle des Juristen. Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union, Alexander Mitsch, macht ... mehr
Früherer Verfassungsschutzchef: Maaßen beklagt

Früherer Verfassungsschutzchef: Maaßen beklagt "islamistische Propaganda und Desinformation"

Berlin (dpa) - Islamistische Bewegungen gewinnen nach Einschätzung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen an Einfluss. Er habe in seiner früheren Funktion immer wieder den Eindruck gehabt, dass die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter nicht ... mehr
Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef beklagt Strukturen in Deutschland

Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef beklagt Strukturen in Deutschland

Hans-Georg Maaßen ist am Samstag einer Einladung aus der Union in den Bundestag gefolgt. Im Vorfeld der Veranstaltung beklagte er, vielerorts seien Probleme in Deutschland zu beobachten. Der konservative "Berliner Kreis" innerhalb der Union ... mehr
Union verbietet wohl Auftritt von Maaßen im Fraktionssaal der Union

Union verbietet wohl Auftritt von Maaßen im Fraktionssaal der Union

Er tat sich zuletzt als Merkel-Kritiker hervor: Nun darf Hans-Georg Maaßen einem Medienbericht zufolge nicht auf einer Veranstaltung im Fraktionssaal der Union auftreten. Sie wird nun verlegt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat laut eines Medienberichts einen ... mehr
CDU: Hans-Georg Maaßen macht Wahlkampf in Ostdeutschland

CDU: Hans-Georg Maaßen macht Wahlkampf in Ostdeutschland

Anfang des Jahres ist der geschasste Verfassungsschutz-Chef der konservativen Werteunion beigetreten. Jetzt soll Hans-Georg Maaßen laut einem Medienbericht Wahlkampf in Sachsen und Brandenburg betreiben.  Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Ex-Verfassungschef Maaßen rechnet mit Merkels Migrationspolitik ab

Hans-Georg Maaßen befindet sich im Ruhestand, jetzt übt der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes heftige Kritik an EU und Angela Merkel. Die Bühne bot ihm ein staatlicher TV-Sender – in Ungarn. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche ... mehr

"Schleuse immer noch offen": Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Berlin (dpa) - Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse in der Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Europäischen Union. Zwar sei die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden oder illegal Einreisenden ... mehr

"Schluss mit Gender-Unfug": Zahlreiche Prominente unterzeichnen Brandbrief

Wie sieht geschlechtergerechte deutsche Sprache aus? Versuche, dies zu realisieren, gibt es immer öfter – und ziehen nicht selten Kritik nach sich. Ein von vielen Prominenten unterzeichneter Brandbrief sorgt jetzt für neuen Aufruhr. Ob ein Sternchen mitten ... mehr

Hans-Georg Maaßen ist "Werteunion" von CDU und CSU beigetreten

Der geschasste Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist zurück auf der politischen Bühne. Er und Politikwissenschaftler Werner Patzelt sind der konservativen "Werteunion" innerhalb von CDU und CSU beigetreten. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr

Hans-Georg Maaßen: "Viele haben Angst, ihre Meinung frei zu äußern"

Krude Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz haben Hans-Georg Maaßen den Job gekostet. Nun beklagt der Ex-Chef des Verfassungsschutzes einen Mangel an Meinungsfreiheit. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg ... mehr

Horst Seehofer zum Prüffall-AfD: "Es ist keine politische Entscheidung"

Nach langem Hin und Her ist die AfD vergangene Woche zum Prüffall des Verfassungsschutzes erklärt worden. Bei der Einführung des neuen Präsidenten der Behörde nahm Innenminister Seehofer Stellung.   Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bei einer Pressekonferenz ... mehr

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Amberg, Bottrop und eine Gesellschaft, die abstumpft: Ein Anschlag droht

Prügelnde Jugendliche in Amberg, ein rassistischer Angriff in Bottrop. Wer beides vermengt und abstumpft, erhöht die Gefahr. Aber man kann etwas tun.  Mit jedem neuen Akt der Gewalt, der medial aufgebläht wird, sinkt die Betroffenheit und damit das Interesse ... mehr

Verfassungsschutz kündigt Reaktion an: "Neue Dynamik im Rechtsextremismus"

Der Verfassungsschutz wurde in den letzten Jahren vielfach dafür kritisiert, den Kampf gegen Rechtsextremismus nicht ernst genug zu nehmen. Der neue Präsident des Bundesamts will das ändern und rüstet auf.  Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas ... mehr

Jahrestag Berlin-Anschlag am Breitscheidplatz: Viele offene Fragen

Zum zweiten Mal jährt sich der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Drei U-Ausschüsse arbeiten die Tat des Anis Amri auf, bei der damals zwölf Menschen starben. Was sie herausfanden. Hatte der islamistische Attentäter Anis Amri Mitwisser ... mehr

Merkel lehnte Seehofers Verfassungsschutzchef-Kandidaten Armin Schuster ab

Seehofer hatte offenbar zunächst einen anderen Maaßen-Nachfolger im Blick. Doch Merkel hat sich gegen Armin Schuster ausgesprochen. Der CDU-Politiker hatte ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt ... mehr

Tagesanbruch: Eskalation vor der Krim – Ziemlich beste Feinde

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, falls Sie den Tagesanbruch noch nicht als E-Mail abonniert haben, finden Sie die Anmeldemaske rechts neben diesem Text (auf dem Smartphone ganz am Ende des Artikels). Mit dem Abo bekommen Sie ihn jeden Morgen ... mehr

Hans-Christian Ströbele: Schafft den Bundesverfasssungsschutz endlich ab!

Skandale zuhauf, dafür kein Ertrag – es ist an der Zeit für harte Entscheidungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz, meint der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele in einem Gastbeitrag. Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll die freiheitlich-demokratische ... mehr

Ermittlungen zu Chemnitz: Dritter Tatverdächtiger weiter flüchtig

Knapp drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz sind die Ermittlungen kurz vor dem Abschluss. Doch viele Fragen rund um die Ereignisse im Spätsommer bleiben offen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz will Anfang Januar ihre Ermittlungen ... mehr

Thomas Haldenwang: "Ich bin jetzt der Präsident – ich setze die Akzente"

Thomas Haldenwang tritt kein einfaches Erbe an – als oberster Verfassungsschützer muss er den Ruf der Behörde aufpolieren, der unter seinem Amtsvorgänger schwer gelitten hat. Er hat viel vor. Thomas Haldenwang hat bei seinem ersten prominenten Auftritt ... mehr

Maaßen-Nachfolge: Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Thomas Haldenwang ist bislang Vizepräsident des Verfassungsschutzes. Nun will Bundesinnenminister Seehofer ihn als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen. Der bisherige Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang ... mehr

Nach Rauswurf als BfV-Chef: Wieviel Geld Maaßen im Ruhestand bekommen könnte

Mit seiner massiv kritisierten Abschiedsrede hat Hans-Georg Maaßen seinen Rauswurf als Verfassungsschutzchef provoziert. Finanziell dürfte er weich fallen. Dafür sorgen die Beamtenversorgungsregeln. Seit Donnerstag ist Hans-Georg Maaßen offiziell nicht ... mehr

Horst Seehofer prüft Disziplinarverfahren gegen Hans-Georg Maaßen

Erst der einstweilige Ruhestand, nun möglicherweise ein Disziplinarverfahren: Für Ex-Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen könnte seine umstrittene Rede weitere Konsequenzen haben. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen droht nach der Versetzung in den einstweiligen ... mehr

Letzter Akt der Causa Maaßen: Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt

Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist nun offiziell im Ruhestand. Sein Amt übernimmt vorläufig sein Stellvertreter. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Pressebericht den bisherigen Verfassungsschutz ... mehr

Absage an AfD: Hans-Georg Maaßen will CDU-Mitglied bleiben

Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef wurde vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Dennoch will er der CDU treu bleiben. Eine Einladung zum AfD-Eintritt lehnte er ab. Der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nach eigenen ... mehr

Keine Aufklärung im Maaßen-Fall: Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Horst Seehofer ist ungeachtet entsprechender Forderungen nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen. FDP, Grüne und Linke laufen Sturm: "Die Hütte brennt lichterloh." Für Aufklärung im Fall des in den Ruhestand versetzten Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg ... mehr

SPD-Politiker über Maaßen: "Dass er so irre ist, hätte ich nicht gedacht"

Mit einem Eklat verabschiedet sich Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzchef. Die Vorwürfe gegen die SPD nennt deren Fraktionsgeschäftsführer einigermaßen irre. Die Abschiedsrede des geschassten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen sorgt weiter für Diskussionen ... mehr

Hans-Georg Maaßen gibt bei Rede Horst Seehofer zum Abschied einen mit

"Undank ist der Welten Lohn" heißt ein deutsches Märchen. Das trifft wohl die Gemütslage von Innenminister Seehofer, der sich vor Hans-Georg Maaßen stellte, um nun bloßgestellt zu werden. "Natürlich ist man dann auch ein Stück menschlich enttäuscht", sagt Horst ... mehr

Pressestimmen: "Maaßen hat sich aufgeführt wie ein Radikaler"

Der Fall Maaßen hat weit über das politische Berlin hinaus für Aufsehen gesorgt. So kommentiert die nationale und internationale Presse den Rauswurf des Verfassungsschutzchefs. Horst Seehofer sagte, er sei menschlich enttäuscht von Hans-Georg Maaßen. Am Montag ... mehr

Reaktionen auf Maaßen-Rede: "Hat im Staatsdienst nichts zu suchen"

"Linksradikale Kräfte" — die Worte des scheidenden Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen über die SPD haben das politische Berlin empört. Innenminister Seehofer hat ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzt, steht aber weiterhin selbst in der Kritik. Hans-Georg ... mehr

Verfassungsschutzchef: Die Abschiedsrede von Maaßen im Wortlaut

Die Affäre um Hans-Georg Maaßen brachte die Regierung für Wochen ins Wanken. In seiner Abschiedsrede legt der Verfassungsschutzpräsident noch einmal nach. Im Oktober hielt Hans-Georg Maaßen seine Abschiedsrede vor einer internationalen Runde von Geheimdienstchefs ... mehr

Horst Seehofer schickt Hans-Georg Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Eine Rede wurde ihm zum Verhängnis: Hans-Georg Maaßen wechselt doch nicht ins Innenministerium. Seehofer versetzt den umstrittenen Verfassungsschutzchef in den Ruhestand – und zeigt sich verärgert. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Verfassungsschutzchef Hans-Georg ... mehr

Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

"Inakzeptabel": Innenminister Horst Seehofer schickt Verfassungsschutz-Chef Maaßen in den Ruhestand. (Quelle: Reuters) mehr

Hans-Georg Maaßen schließt Wechsel in die Politik nicht aus

In einer umstrittenen Rede macht der scheidende Geheimdienstchef der Regierung schwere Vorwürfe. Möglicherweise entwickelt er Ambitionen außerhalb des öffentlichen Dienstes. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat einem Medienbericht zufolge ... mehr

"Linksradikale Kräfte": Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter

Hans-Georg Maaßen: Mit diesen Aussagen trat der scheidende Verfassungsschutz-Chef nach. (Quelle: Reuters) mehr

Abschiedsrede des Verfassungsdienstchefs: Maaßen-Affäre befeuert Debatte über Seehofer

Hans-Georg Maaßen löst mit seiner Abschiedsrede neue Empörung aus. Aus seinem Wechsel ins Innenministerium dürfte nun nichts mehr werden. Und was bedeutet das für seinen Schutzherrn Horst Seehofer? Am Ende wird es wohl eine Rede im geheimnisumwitterten "Berner ... mehr

Geheimdienst-Experte kritisiert Haldenwang: "Das wäre kein Neustart"

Noch gibt es offiziell keinen Nachfolger für den umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Doch Medienberichten zufolge soll sein Vize den Job übernehmen. Das stößt schon jetzt auf Kritik.  Die mögliche Ernennung von Verfassungsschutz-Vize Thomas Haldenwang ... mehr

Neue Verfassungsschutz-Spitze: Vize-Chef Haldenwang beerbt offenbar Maaßen

Ein neuer Chef für das Bundesamt für Verfassungsschutz ist offenbar gefunden. Wie mehrere Medien berichten, soll der bisherige Stellvertreter von Hans-Georg Maaßen an die Spitze der Behörde rücken. Der bisherige Vizechef des Bundesamts für Verfassungsschutz ... mehr

Seehofer räumt Fehler ein: Vielleicht nicht immer Stil und Ton getroffen

Horst Seehofer hat Fehler im Umgang mit der CDU eingeräumt. Er sei im Asylstreit und bei der Causa Maaßen aber immer an der Sache orientiert gewesen.  CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat eingeräumt, in der Flüchtlingsdebatte möglicherweise nicht immer ... mehr

Politikerverdrossenheit: Warum die Parteichefs die Basis nicht mehr verstehen

Im Fall Maaßen haben sich drei erfahrene Parteivorsitzende kollektiv und fundamental geirrt. Auch als Politiker kann man da nur den Kopf schütteln.   Zur Vermeidung möglicher Irrtümer gleich vorneweg: Wenn man einen Fehler macht – ganz gleich, ob dieser ... mehr

Nach Wechsel zu Seehofer: Hans-Georg Maaßen verdient bald doch mehr Geld

Nach heftigem Protest entschied die Koalition, dem umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Maaßen keinen besser bezahlten Job anzubieten. Das stimmt nicht ganz, wie jetzt herauskommt. Der scheidende Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird in seiner neuen Position ... mehr

Presse zur Abwahl von Volker Kauder: "Erster Akt der Merkeldämmerung"

Die Abwahl Volker Kauders sorgt auch im Ausland für Erstaunen: Die Presse sieht darin den Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels. Volker Kauder ist nicht länger Unionsfraktionschef im Bundestag, die Abgeordneten wählten überraschend Ralph Brinkhaus auf diese ... mehr

Kramp-Karrenbauer lobt Angela Merkel: "Ein Zeichen von Führungsstärke"

Die Groko-Krise um Maaßen ist beigelegt: Eine Mehrheit der Deutschen sahen Merkel in dem Streit als führungsschwach,  Kramp-Karrenbauer springt der Kanzleri n nun zur Seite. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Tagesanbruch: Kauder oder Brinkhaus – Beginnt die Revolution gegen Merkel?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute schreibe ich nicht über Herrn Maaßen, nicht über das Versagen von Spitzenpolitikern und auch nicht über das Schuldeingeständnis der Kanzlerin. Heute ... mehr

Fall Maaßen: Angela Merkel setzt auf Neustart der Chaos-Koalition

Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr

Kanzlerin Merkel räumt im Fall Maaßen Fehler ein: "Das bedauere ich sehr"

Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann? Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler ... mehr

SPD-Generalsekretär akzeptiert Lösung im Fall Maaßen

In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen.  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung ... mehr

Schuldeingeständnis von Kanzlerin Merkel

Schuldeingeständnis: Angela Merkel hat im Fall Maaßen Fehler eingeräumt. (Quelle: t-online.de) mehr

Presseschau zum Fall Maaßen: "Das mutet nun wie ein Witz an"

Die Presse schaut gebannt nach Berlin: Verfassungsschutzchef Maaßen wird nun Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Was ist davon zu halten?  Ein Blick in die Kommentarspalten. Die "Frankfurter Rundschau" kommentiert den neuen Kompromiss ... mehr

Reaktionen zur Maaßen-Lösung: "Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch"

Die Groko ringt sich im Fall Maaßen zu einer neuen Lösung durch. Der Chef des Verfassungsschutzes bekommt keine Beförderung, aber einen guten neuen Posten. Die Opposition spart nicht mit Kritik. Krise abgewendet – wieder einmal: Der umstrittene Verfassungsschutz ... mehr

Maaßen: Nahles widerspricht Seehofer

Maaßen-Neuregelung: Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD einigen sich, doch Andrea Nahles widerspricht Horst Seehofer. (Quelle: Reuters) mehr

Hans-Georg Maaßen wird doch nicht zum Staatssekretär befördert

Erleichterung bei Seehofer und Nahles – endlich ist der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten beigelegt. Mit Spannung werden die Reaktionen der nächsten Tage erwartet. Nach tagelangem Streit haben sich die Koalitionsspitzen auf eine Versetzung ... mehr

Seehofer weiter gegen Entlassung Maaßens, Regierungswerte auf Rekordtief

Verzwickte Lage: Horst Seehofer lehnte eine Entlassung von Hans-Georg Maaßen weiter ab, die SPD will neu verhandeln. Derweil erreicht die große Koalition laut Umfrage einen neuen Tiefstand. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz ... mehr

Umfrage: Maaßen-Streit beschädigt vor allem Seehofers Ansehen

Der Konflikt um Hans-Georg Maaßen schadet vor allem Horst Seehofer. Allerdings macht auch die Kanzlerin keine gute Figur: Viele Deutsche glauben, dass sie die Kontrolle verloren hat.     Der Regierungsstreit um die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg ... mehr

Fall Hans-Georg Maaßen: Immerhin gesteht mal jemand einen Fehler ein

Nahles, Merkel und Seehofer überlegen sich das mit Maaßens Beförderung doch noch mal. Das ist gut so. Es könnte aber auch der Anfang vom Ende sein. Man sollte in diesen Tagen vielleicht mal etwas Verrücktes tun – und Politiker loben. Andrea Nahles hat mit ihrem Brief ... mehr

Maaßen-Krise: Keine Lösung in Sicht

Wie soll die Koalitionskrise um den Verfassungsschutzchef nur gelöst werden? Kaum denkbar, dass hinterher alle zufrieden sind – selbst wenn sich die Parteichefs jetzt wieder zusammensetzen. Findet die Koalition aus der Krise? Die Nervosität vor einem für diesen Sonntag ... mehr
 
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