Prügelnde Jugendliche in Amberg, ein rassistischer Angriff in Bottrop. Wer beides vermengt und abstumpft, erhöht die Gefahr. Aber man kann etwas tun. Mit jedem neuen Akt der Gewalt, der medial aufgebläht wird, sinkt die Betroffenheit und damit das Interesse ... mehr
Der Verfassungsschutz wurde in den letzten Jahren vielfach dafür kritisiert, den Kampf gegen Rechtsextremismus nicht ernst genug zu nehmen. Der neue Präsident des Bundesamts will das ändern und rüstet auf. Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas ... mehr
Zum zweiten Mal jährt sich der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Drei U-Ausschüsse arbeiten die Tat des Anis Amri auf, bei der damals zwölf Menschen starben. Was sie herausfanden. Hatte der islamistische Attentäter Anis Amri Mitwisser ... mehr
Seehofer hatte offenbar zunächst einen anderen Maaßen-Nachfolger im Blick. Doch Merkel hat sich gegen Armin Schuster ausgesprochen. Der CDU-Politiker hatte ihre Flüchtlingspolitik kritisiert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt ... mehr
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Skandale zuhauf, dafür kein Ertrag – es ist an der Zeit für harte Entscheidungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz, meint der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele in einem Gastbeitrag. Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll die freiheitlich-demokratische ... mehr
Knapp drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz sind die Ermittlungen kurz vor dem Abschluss. Doch viele Fragen rund um die Ereignisse im Spätsommer bleiben offen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz will Anfang Januar ihre Ermittlungen ... mehr
Thomas Haldenwang tritt kein einfaches Erbe an – als oberster Verfassungsschützer muss er den Ruf der Behörde aufpolieren, der unter seinem Amtsvorgänger schwer gelitten hat. Er hat viel vor. Thomas Haldenwang hat bei seinem ersten prominenten Auftritt ... mehr
Thomas Haldenwang ist bislang Vizepräsident des Verfassungsschutzes. Nun will Bundesinnenminister Seehofer ihn als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen. Der bisherige Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang ... mehr
Mit seiner massiv kritisierten Abschiedsrede hat Hans-Georg Maaßen seinen Rauswurf als Verfassungsschutzchef provoziert. Finanziell dürfte er weich fallen. Dafür sorgen die Beamtenversorgungsregeln. Seit Donnerstag ist Hans-Georg Maaßen offiziell nicht ... mehr
Erst der einstweilige Ruhestand, nun möglicherweise ein Disziplinarverfahren: Für Ex-Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen könnte seine umstrittene Rede weitere Konsequenzen haben. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen droht nach der Versetzung in den einstweiligen ... mehr
Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist nun offiziell im Ruhestand. Sein Amt übernimmt vorläufig sein Stellvertreter. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat laut einem Pressebericht den bisherigen Verfassungsschutz ... mehr
Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef wurde vorzeitig in den Ruhestand versetzt. Dennoch will er der CDU treu bleiben. Eine Einladung zum AfD-Eintritt lehnte er ab. Der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird nach eigenen ... mehr
Horst Seehofer ist ungeachtet entsprechender Forderungen nicht vor dem Innenausschuss des Bundestags erschienen. FDP, Grüne und Linke laufen Sturm: "Die Hütte brennt lichterloh." Für Aufklärung im Fall des in den Ruhestand versetzten Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg ... mehr
Mit einem Eklat verabschiedet sich Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzchef. Die Vorwürfe gegen die SPD nennt deren Fraktionsgeschäftsführer einigermaßen irre. Die Abschiedsrede des geschassten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen sorgt weiter für Diskussionen ... mehr
"Undank ist der Welten Lohn" heißt ein deutsches Märchen. Das trifft wohl die Gemütslage von Innenminister Seehofer, der sich vor Hans-Georg Maaßen stellte, um nun bloßgestellt zu werden. "Natürlich ist man dann auch ein Stück menschlich enttäuscht", sagt Horst ... mehr
Der Fall Maaßen hat weit über das politische Berlin hinaus für Aufsehen gesorgt. So kommentiert die nationale und internationale Presse den Rauswurf des Verfassungsschutzchefs. Horst Seehofer sagte, er sei menschlich enttäuscht von Hans-Georg Maaßen. Am Montag ... mehr
"Linksradikale Kräfte" — die Worte des scheidenden Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen über die SPD haben das politische Berlin empört. Innenminister Seehofer hat ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzt, steht aber weiterhin selbst in der Kritik. Hans-Georg ... mehr
Die Affäre um Hans-Georg Maaßen brachte die Regierung für Wochen ins Wanken. In seiner Abschiedsrede legt der Verfassungsschutzpräsident noch einmal nach. Im Oktober hielt Hans-Georg Maaßen seine Abschiedsrede vor einer internationalen Runde von Geheimdienstchefs ... mehr
Eine Rede wurde ihm zum Verhängnis: Hans-Georg Maaßen wechselt doch nicht ins Innenministerium. Seehofer versetzt den umstrittenen Verfassungsschutzchef in den Ruhestand – und zeigt sich verärgert. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Verfassungsschutzchef Hans-Georg ... mehr
In einer umstrittenen Rede macht der scheidende Geheimdienstchef der Regierung schwere Vorwürfe. Möglicherweise entwickelt er Ambitionen außerhalb des öffentlichen Dienstes. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat einem Medienbericht zufolge ... mehr
Hans-Georg Maaßen löst mit seiner Abschiedsrede neue Empörung aus. Aus seinem Wechsel ins Innenministerium dürfte nun nichts mehr werden. Und was bedeutet das für seinen Schutzherrn Horst Seehofer? Am Ende wird es wohl eine Rede im geheimnisumwitterten "Berner ... mehr
Noch gibt es offiziell keinen Nachfolger für den umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen. Doch Medienberichten zufolge soll sein Vize den Job übernehmen. Das stößt schon jetzt auf Kritik. Die mögliche Ernennung von Verfassungsschutz-Vize Thomas Haldenwang ... mehr
Ein neuer Chef für das Bundesamt für Verfassungsschutz ist offenbar gefunden. Wie mehrere Medien berichten, soll der bisherige Stellvertreter von Hans-Georg Maaßen an die Spitze der Behörde rücken. Der bisherige Vizechef des Bundesamts für Verfassungsschutz ... mehr
Horst Seehofer hat Fehler im Umgang mit der CDU eingeräumt. Er sei im Asylstreit und bei der Causa Maaßen aber immer an der Sache orientiert gewesen. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat eingeräumt, in der Flüchtlingsdebatte möglicherweise nicht immer ... mehr
Im Fall Maaßen haben sich drei erfahrene Parteivorsitzende kollektiv und fundamental geirrt. Auch als Politiker kann man da nur den Kopf schütteln. Zur Vermeidung möglicher Irrtümer gleich vorneweg: Wenn man einen Fehler macht – ganz gleich, ob dieser ... mehr
Nach heftigem Protest entschied die Koalition, dem umstrittenen Verfassungsschutz-Chef Maaßen keinen besser bezahlten Job anzubieten. Das stimmt nicht ganz, wie jetzt herauskommt. Der scheidende Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird in seiner neuen Position ... mehr
Die Abwahl Volker Kauders sorgt auch im Ausland für Erstaunen: Die Presse sieht darin den Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels. Volker Kauder ist nicht länger Unionsfraktionschef im Bundestag, die Abgeordneten wählten überraschend Ralph Brinkhaus auf diese ... mehr
Die Groko-Krise um Maaßen ist beigelegt: Eine Mehrheit der Deutschen sahen Merkel in dem Streit als führungsschwach, Kramp-Karrenbauer springt der Kanzleri n nun zur Seite. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Heute schreibe ich nicht über Herrn Maaßen, nicht über das Versagen von Spitzenpolitikern und auch nicht über das Schuldeingeständnis der Kanzlerin. Heute ... mehr
Nach der Lösung der Causa Maaßen gibt sich Angela Merkel betont selbstkritisch. Die Kanzlerin entschuldigt sich sogar bei den Deutschen. Ist dies der dringend notwendige Neustart für die Pannen-Koalition? Es ist kein leichter Gang für Angela Merkel ... mehr
Es ist ein seltener Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Maaßen-Streit. Sie habe zu wenig an das Empfinden der Menschen gedacht. Ob das die Stimmung aufhellen kann? Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler ... mehr
In der Maaßen-Debatte bewertet SPD-Politiker Klingbeil den neuesten Beschluss von Bundesinnenminister Seehofer als angebrachte Lösung. Von nun an solle ein neuer Arbeitsmodus in der Koalition herrschen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Entscheidung ... mehr
Die Presse schaut gebannt nach Berlin: Verfassungsschutzchef Maaßen wird nun Sonderberater in Seehofers Innenministerium. Was ist davon zu halten? Ein Blick in die Kommentarspalten. Die "Frankfurter Rundschau" kommentiert den neuen Kompromiss ... mehr
Die Groko ringt sich im Fall Maaßen zu einer neuen Lösung durch. Der Chef des Verfassungsschutzes bekommt keine Beförderung, aber einen guten neuen Posten. Die Opposition spart nicht mit Kritik. Krise abgewendet – wieder einmal: Der umstrittene Verfassungsschutz ... mehr
Erleichterung bei Seehofer und Nahles – endlich ist der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten beigelegt. Mit Spannung werden die Reaktionen der nächsten Tage erwartet. Nach tagelangem Streit haben sich die Koalitionsspitzen auf eine Versetzung ... mehr
Verzwickte Lage: Horst Seehofer lehnte eine Entlassung von Hans-Georg Maaßen weiter ab, die SPD will neu verhandeln. Derweil erreicht die große Koalition laut Umfrage einen neuen Tiefstand. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz ... mehr
Der Konflikt um Hans-Georg Maaßen schadet vor allem Horst Seehofer. Allerdings macht auch die Kanzlerin keine gute Figur: Viele Deutsche glauben, dass sie die Kontrolle verloren hat. Der Regierungsstreit um die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg ... mehr
Nahles, Merkel und Seehofer überlegen sich das mit Maaßens Beförderung doch noch mal. Das ist gut so. Es könnte aber auch der Anfang vom Ende sein. Man sollte in diesen Tagen vielleicht mal etwas Verrücktes tun – und Politiker loben. Andrea Nahles hat mit ihrem Brief ... mehr
Wie soll die Koalitionskrise um den Verfassungsschutzchef nur gelöst werden? Kaum denkbar, dass hinterher alle zufrieden sind – selbst wenn sich die Parteichefs jetzt wieder zusammensetzen. Findet die Koalition aus der Krise? Die Nervosität vor einem für diesen Sonntag ... mehr
Die Koalitionskrise um Verfassungsschutzchef Maaßen war außer Kontrolle. Nun zieht SPD-Chefin Nahles die Notbremse. Gewinner ist aber jemand ganz anderes. Da sitzen sie, Seit' an Seit'. Als wäre nichts gewesen. Deutschland wird regiert. Die Kanzlerin, der Innen ... mehr
Rolle rückwärts im Fall Maaßen: Nachdem SPD-Chefin Nahles die Beförderung des Verfassungsschutz-Chefs infrage stellte, will die Koalition in aller Eile eine neue Lösung finden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen ... mehr
Für die SPD-Chefin waren es nur ein paar Stimmen, die sich laut zum Maaßen-Debakel gemeldet haben – andere sehen einen Flächenbrand. Am Montag entscheiden 45 Leute, ob die SPD Seehofers Spielchen weiter mitmacht. Die Damen umarmen sich sogar. SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr
Wie geht es in der SPD weiter? I n der Partei herrscht Unmut, Parteichefin Nahles verteidigt ihre Entscheidung in der Causa Maaßen. Bei einem Treffen mit der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin war zumindest der Hauptgegner ... mehr
Es ist entschieden: Hans-Georg Maaßen wechselt vom Verfassungsschutz ins Innenministerium. Zu den Verlierern des Koalitionsstreits gehört laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag von t-online.de auch die Kanzlerin. Der Streit um Verfassungsschutzchef Hans-Georg ... mehr
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer verteidigt die erzielte Einigung in der Personalie Maaßen. In einem Schreiben offenbart sie, wie nah die Regierung vor einem Bruch gestanden habe. Die Positionen der SPD und der CSU im Maaßen-Streit haben die große Koalition ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Fallout nennt man den radioaktiven Niederschlag nach einem AKW-Unfall. Eine Explosion schleudert kontaminierten Staub ... mehr
Erst appelliert die SPD-Parteichefin in einem Rundbrief an ihre Partei. Dann legt sie in einem Interview nach: Sie sei nicht bereit, wegen Maaßen die Regierung zu stürzen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat die umstrittene Versetzung des bisherigen ... mehr
Im Maaßen-Kompromiss sieht Sahra Wagenknecht ein Versagen der Bundesregierung. Mit "Aufstehen" möchte sie dem Vertrauensverlust der Politik entgegenwirken. Kritik an ihrer Bewegung kommt aber vor allem aus dem linken Lager. Die Versetzung von Hans-Georg ... mehr
Horst Seehofer hat bezahlbares Wohnen zur größten sozialen Frage erklärt. Doch in seinem Bauministerium ist künftig ein Terrorismusexperte für das Thema zuständig. Am Samstag auf dem CSU-Parteitag hat Horst Seehofer bezahlbare Wohnungen als "die soziale Frage unserer ... mehr
Der bisherige Verfassungsschutz-Chef Maaßen fällt weich. Im Innenministerium soll er sich künftig als Staatssekretär um die öffentliche Sicherheit kümmern. Eine bittere Pille für die SPD. Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg ... mehr
Verfassungsschutzchef Maaßen muss seinen Posten räumen, wird im Gegenzug aber befördert. Die Entscheidung der Chefs von CDU, CSU und SPD wird in den Medien überwiegend negativ bewertet. Der Überblick. Zeit Online: "Das Signal, das von dieser Beförderung ausgeht ... mehr
Der Fall Maaßen sorgt für hitzige Debatten in den t-online.de-Kommentarforen. Viele Leser sind empört. Einige äußern aber auch Verständnis für Maaßens Beförderung. Der umstrittene Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss sein Amt aufgeben ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Hans-Georg Maaßen muss als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abtreten. Das ist nicht überraschend, die politischen Auguren in Berlin raunten ... mehr
Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er schon. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle? Die Reaktionen auf den GroKo-Kompromiss. Der tagelange Koalitionsstreit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr
