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Reiner Haseloff

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Sachsen-Anhalt wählt Sonderweg – Großveranstaltungen möglich

Nachdem Bund und Länder sich auf übergreifende Regeln geeinigt haben, prescht Sachsen-Anhalt vor. Veranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern sollen bald wieder möglich sein.

Reiner Haseloff: Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt will Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern erlauben.

Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs einigen sich auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Der Präsident des Deutschen Städtetags begrüßt die Ergebnisse – und fordert Zusammenhalt. 

Personen gehen durch die Fußgängerzone in der Altstadt von Düsseldorf. Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs einigen sich auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.

Die Bundesregierung und einige Länder wollen künftig Ausreiseverbote für Corona-Hotspots verhängen. Für einen so massiven Eingriff in die Grundrechte sollte es äußerst enge Grenzen geben.

Eine abgesperrte Wohnsiedlung in Verl nahe Gütersloh: Bei künftigen Corona-Ausbrüchen soll es Ausreiseverbote geben.
  • Luis Reiß
Von Luis Reiß

Am Donnerstag ließ sich die Bundeskanzlerin erstmals offiziell mit einem Mund-Nase-Schutz fotografieren. Ihren ersten Auftritt mit Maske hat sich Angela Merkel für ein politisches Signal aufgehoben.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU)

Die Bundesländer wollten in der Corona-Krise gemeinsam vorgehen. Doch vor dem wichtigen Bund-Länder-Treffen am Mittwoch zeigt sich: Spätestens jetzt ist es mit der Einigkeit vorbei. 

Angela Merkel: Die Kanzlerin hatte einen Plan, doch er wird mehr und mehr obsolet.
  • Johannes Bebermeier
  • Tim Kummert
Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und der Druck auf die vorsichtigen Mahner wächst.

Eine Polizeistreife in Baden Württemberg: Werden bald bundesweit die Kontaktverbote gelockert?

Die seit März geltenden strengen Kontaktbeschränkungen werden in Sachsen-Anhalt als erstem Bundesland ab Montag gelockert. Auch Vereinssport wird wieder möglich – unter bestimmten Voraussetzungen.

Landesvater: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff setzt auf Lockerungen der Corona-Beschränkungen.

Maskenpflicht wegen des Coronavirus? Vier Frauen ziehen sich in einem Supermarkt die Schlüpfer runter und über den Kopf. t-online.de haben sie gesagt, was sie mit der Aktion bezwecken.

Slip als Mund-und-Nase-Bedeckung im Supermarkt: Nach der Aufforderung am Eingang zogen die Frauen in Magdeburg ihre Schlüpfer runter und über den Kopf. Die Szene hat auf Facebook Millionen Aufrufe.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich wurde seit Tagen nicht gesehen. In der Staatskanzlei haben die Mitarbeiter nicht einmal seine Handynummer. Wie geht es weiter nach dem Wahl-Debakel?

Thomas Kemmerich in der Staatskanzlei Thüringens (Archivbild vom 5. Februar): Der Ministerpräsident ist auf Tauchstation – wer regiert das Land?

Coronavirus, Trump, Winterwetter: Jeden Tag bekommen wir betrübliche Nachrichten aufgetischt. Höchste Zeit, uns mal etwas Gutes zu tun!

Ein Händler in Syrien auf einer kleinen Alltagsflucht.
  • Florian Harms
Florian Harms

Ob in Davos oder bei "Fridays for Future": Die Klimakrise bleibt ganz oben auf der politischen Agenda. Deutschland will mit dem Kohleausstieg punkten. Doch bei "Anne Will" stößt der auf Kritik

Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen, und Talkmasterin Anne Will: In der Sendung verliefen die Fronten klar zwischen Umwelt- und Arbeitgeber-Positionen.
Eine TV-Kritik von David Heisig

Ein Konzept für den Ausstieg aus dem Kohlestrom gibt es längst, aber wie genau dieser ablaufen soll, war bisher offen – und heftig umstritten. Jetzt ist ein großer Schritt nach vorn gelungen. Ein Überblick.

Steinkohle lagert im Kohlehafen vom Kohlekraftwerk Mehrum im Landkreis Peine: Im Kanzleramt fand am Abend ein Spitzentreffen zum Kohleausstieg statt.

Die CDU in Sachsen-Anhalt steht seit Tagen in der Kritik. Hintergrund ist der Umgang der Partei mit den Neonazi-Verbindungen eines seiner Mitglieder. Regierungschef Haseloff schwieg zu der Causa – bis heute.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen Anhalt

Schon wieder Krise bei der bundesweit ersten Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt. Schon wieder geht es um Personalien – und schon wieder um die Abgrenzung nach Rechtsaußen. Zerbricht das Bündnis dieses Mal?

Innenminister Holger Stahlknecht, Fraktionsvorsitzender Siegfried Borgwardt und Ministerpräsident Reiner Haseloff: Nach der Debatte um den Posten für Polizeigewerkschafter Rainer Wendt steckt die Koalition in Sachsen-Anhalt erneut wegen einer Personaldebatte in der Krise.

Ein CDU-Kreispolitiker aus Sachsen-Anhalt hat eingeräumt, bei einer Neonazi-Demo als Ordner gearbeitet zu haben. SPD und Grünen toben – und auch die Union reagiert.

SPD-Sozialministerin Petra Grimm Benne (SPD,Sachsen Anhalt) und CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff: In der Regierung in Sachsen-Anhalt kommt es wegen des CDU-Kreispolitikers zu Konflikten.

In einem Kreisverband der CDU in Sachsen-Anhalt werden Neonazi-Vorwürfe gegen einen Mandatsträger laut. Pikant: Die politische Einstellung des Mannes könnte lange bekannt gewesen sein.

CDU Sachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff, der Parlamentarische Geschäftsführer Markus Kurze, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Thomas CDU und Lars Jörn Zimmer von der CDU (von links)
Von Madeleine Janssen

Polizeigewerkschafter Rainer Wendt sollte Staatssekretär werden, obwohl in NRW eine Dienstpflichtverletzung festgestellt worden ist. Ende Oktober wurde dort ein Disziplinarverfahren abgeschlossen.

Rainer Wendt steht seit 2007 an der Spitze der Deutschen Polizeigewerkschaft. Seine Gewerkschaftstätigkeit brachte ihm auch ein Aufsichtsratmandat mit hohem Salär ein, das er nicht angegeben hatte.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Die CDU-Delegierten haben eindeutig gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur gestimmt. Die Junge Union kassiert damit einen schweren Dämpfer. Alle Infos im Newsblog.

Tilman Kuban beim Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Der JU-Chef plädierte dafür, den konservativen Markenkern der Partei zu schärfen und sie deutlich von der SPD abzugrenzen.

Der langjährige Polizeigewerkschafter Rainer Wendt soll Staatssekretär im Magdeburger Innenministerium werden. Das will die SPD nun verhindern. Wendt passe "nicht zu einer Koalition der Vernunft und der Bollwerkfunktion".

Rainer Wendt, umstrittener Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, soll Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt werden.

Er vertritt einen harten Kurs gegen Kriminelle und geriet selbst wegen seiner Einkünfte in die Kritik. Nun wird Gewerkschaftschef Rainer Wendt Staatssekretär in Magdeburg – und nicht jedem passt das.

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: Bald Staatssekretär in Magdeburg.

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen: CDU-Spitzenkandidat Mohring möchte trotz seiner Wahlschlappe Ministerpräsident Ramelow in die Opposition schicken. Hilft ihm die AfD dabei? Alle Infos im Newsblog. 

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (Mitte) würde eine Minderheitsregierung aus CDu und FDP in Thüringen tolerieren.

Das Wahlergebnis in Thüringen lässt manche jubeln, andere stehen ratlos da. Anne Will versuchte, den Erfolg von AfD und Linken in der Gesamtschau zu 30 Jahren Einheit einzuordnen.

Talkrunde bei "Anne Will": In der Sendung diskutierten die Gäste die Ergebnisse der Thüringen-Wahl.
Eine TV-Kritik von David Heisig

Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich in ihrer Konferenz auf Maßnahmen zum Schutz von Synagogen und anderen jüdischen Einrichtungen geeinigt. Diese sollen laufend an die Gefahrenlage angepasst werden.

Eine Polizistin vor einer Synagoge: Nach dem Anschlag in Halle war der Schutz von jüdischen Einrichtungen Thema bei der Konferenz der Ministerpräsidenten.

Nach dem Anschlag von Halle dauerte es lange, bis die Polizei den flüchtigen Attentäter festnehmen konnte. Nun wurde eine Wohnung in NRW durchsucht. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Franziska Giffey: Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fordert ein neues Gesetz.

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