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Coronavirus: Kanzleramtschef Helge Braun warnt vor zweiter "Welle mit Wucht"


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Kanzleramtschef Braun warnt vor zweiter "Welle mit Wucht"

Von dpa
Aktualisiert am 28.08.2020Lesedauer: 3 Min.
Kanzleramtschef Helge Braun in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": Sollten Anti-Corona-Demos verboten werden?
Kanzleramtschef Helge Braun in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": Sollten Anti-Corona-Demos verboten werden? (Quelle: Pietschmann/ZDF/dpa-bilder)
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Die Politik sorgt sich, dass das Coronavirus im Herbst wieder um sich greifen kânnte. Koalitionsausschuss sowie Bund und LÀnder versuchen gegenzusteuern. Viele Fragen sind noch offen. Ein Überblick.

Kanzleramtschef Helge Braun hat die jΓΌngsten BeschlΓΌsse von Bund und LΓ€ndern verteidigt, zur EindΓ€mmung der Corona-Pandemie keine weiteren Lockerungen zuzulassen und einige Corona-Auflagen zu verschΓ€rfen. Im Sommer sei es einfacher, das Virus im Griff zu halten, sagte Braun am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Wenn es kΓ€lter werde und sich viele Menschen in InnenrΓ€umen trΓ€fen, dann kΓΆnne es sein, dass eine "zweite Welle mit Wucht" komme.

Kanzlerin Angela Merkel und die MinisterprÀsidenten der LÀnder hatten am Donnerstag über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten und Beschlüsse gefasst. Die EindÀmmung des Virus dürfte auch bei der Sommerpressekonferenz der Kanzlerin an diesem Freitag in Berlin eine Rolle spielen. Vor der Bund-LÀnder-Schalte hatte sich der Koalitionsausschuss von Union und SPD am Dienstag bereits auf einer VerlÀngerung des Kurzarbeitergeldes und weitere Maßnahmen zur Unterstützung von Wirtschaft und Familien in der Corona-Krise verstÀndigt.

Bund und 15 der 16 BundeslΓ€nder kamen am Donnerstag ΓΌberein, dass es kΓΌnftig ein Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstâßen gegen die Maskenpflicht geben soll – nur Sachsen-Anhalt macht nicht mit. MinisterprΓ€sident Reiner Haseloff (CDU) sagte am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen", die Infektionszahlen in seinem Bundesland seien niedrig. VerschΓ€rfungen kΓΆnne er da kaum vor den BΓΌrgern oder Gerichten begrΓΌnden. Kanzleramtschef Braun sagte dazu: "Das bedauere ich sehr."


Die erst vor kurzem eingefΓΌhrten kostenlosen Corona-Tests fΓΌr ReiserΓΌckkehrer aus Nicht-Risikogebieten sollen zum Ende der Sommerferien mit dem 15. September wieder beendet werden. Die Regelung fΓΌr ReiserΓΌckkehrer aus Risikogebieten soll "mΓΆglichst ab dem 1. Oktober" geΓ€ndert werden. Sie sind dann verpflichtet, sich unverzΓΌglich und auf direktem Weg in die eigene Wohnung fΓΌr eine 14-tΓ€gige QuarantΓ€ne zu begeben. Diese Selbstisolation kann durch einen negativen Test frΓΌhestens ab dem fΓΌnften Tag nach der RΓΌckkehr vorzeitig beendet werden. Braun verteidigte dies als "kluge" Entscheidung und klare Ansage, Reisen in Risikogebiete zu unterlassen.

Γ„rzteprΓ€sident: Polizei soll QuarantΓ€ne ΓΌberwachen

ReiserΓΌckkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen nach dem Willen von Γ„rzteprΓ€sident Klaus Reinhardt bei ihrer hΓ€uslichen QuarantΓ€ne durch Polizei oder OrdnungsΓ€mter ΓΌberwacht werden. "Die AmtsΓ€rzte sind voll damit ausgelastet, Infektionsketten nachzuverfolgen und QuarantΓ€nemaßnahmen einzuleiten", sagte Reinhardt der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. "Die Überwachung und die Sanktionierung dieser Maßnahmen mΓΌssen andere ΓΌbernehmen, zum Beispiel Polizei und OrdnungsΓ€mter."

Der Beamtenbund dbb rechnet mit Mehraufwand für Polizei und Behârden für die Durchsetzung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie in der Grâßenordnung von mehreren tausend Stellen. "Es kommt eine Menge Arbeit auf die Kolleginnen und Kollegen, vor allem bei Polizei, Ordnungs- und GesundheitsÀmtern zu", sagte der Vorsitzende von dbb beamtenbund und tarifunion, Ulrich Silberbach, der dpa in Berlin. Silberbach begrüßte die beschlossenen Maßnahmen. Sie kânnten helfen, einen zweiten großen Lockdown zu verhindern.

Großveranstaltungen bleiben verboten

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und das Einhalten von Hygieneregelungen nicht mâglich ist, bleiben bis mindestens Ende Dezember 2020 verboten. Konzert- und Eventveranstalter fordern daher Hilfe vom Staat, um finanziell zu überleben. "Auch wenn sich die Sicherstellung der Nachverfolgung der Besucher umsetzen ließe, wird das Erfordernis von Abstand weiterhin einen kommerziellen Veranstaltungsbetrieb nicht mâglich machen", sagte Jens Michow, PrÀsident des Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Die bestehende Fârderung helfe kaum weiter.

Bei den umstrittenen Feiern im Familien- und Freundeskreis konnten sich Bund und LΓ€nder nicht auf eine bundesweit geltende Teilnehmer-Begrenzung einigen. Die BΓΌrger werden gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwΓ€gen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nΓΆtig und vertretbar sind. Kanzleramtschef Braun rΓ€umte ein, der Bund hΓ€tte sich hier eine konkrete Zahl gewΓΌnscht. Wichtig sei aber, dass ein Mechanismus mit einem Herabsetzen der Grenzen in Kraft gesetzt werden, wenn die Infektionszahlen steigen. Bei Feiern funktionierten Abstandsregeln oft nicht. Daher gelt die Aufforderung, Familienfeiern "wirklich im kleinen Kreis" zu veranstalten.

Zufrieden mit den Beschlüssen zeigte sich StÀdtetagsprÀsident Burkhard Jung. "Es ist gut, dass Bund und LÀnder sich auf einheitliches Vorgehen verstÀndigt haben, wo dies sinnvoll ist", sagte Leipzigs Oberbürgermeister dem Nachrichtenportal t-online.de. Er verwies unter anderem auf das Mindestbußgeld für Maskenverweigerer. Positiv bewertet er das Ende der kostenlosen Tests für Reisende aus Nicht-Risikogebieten. "Wir müssen unsere begrenzten Ressourcen an Personal und Material gezielt für die effektivsten Maßnahmen einsetzen", sagte Jung.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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