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Wolfgang Kubicki

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Wolfgang Kubicki

FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert Markus Söder:

FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert Markus Söder: "Gott schütze uns"

In der Corona-Krise hat Markus Söder bundesweit an Beliebtheit gewonnen und sich als Krisenmanager über die Grenzen Bayerns hinaus präsentiert. Doch das Image bröckelt. Nun gibt es heftige Kritik aus der FDP. "Gott schütze Bayern – und uns vor Söder": Mit diesen Worten ... mehr
Franziska Giffey: Politiker fordern nach Plagiatsaffäre ihren Rücktritt

Franziska Giffey: Politiker fordern nach Plagiatsaffäre ihren Rücktritt

Unregelmäßigkeiten in ihrer Doktorarbeit werden Franziska Giffey zur Last gelegt, die Familienministerin will auf den Titel verzichten. Das reicht vielen Politikern nicht. Sie raten zu weiteren Konsequenzen. Ihren Doktortitel will Franziska Giffey nicht ... mehr
Corona-Krise: Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Corona-Krise: Rechtszweifel an Teil-Lockdown

Berlin (dpa) - Wenige Tage vor Beginn des Teil-Lockdowns in ganz Deutschland gibt es starke Zweifel, ob die neuen Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern juristisch wasserdicht sind. Der Jurist und FDP-Vize Wolfgang Kubicki schreibt in einem Gastbeitrag für die "Passauer ... mehr
Nach Kubicki-Kritik: Dobrindt fordert FDP auf, Corona-Kurs zu korrigieren

Nach Kubicki-Kritik: Dobrindt fordert FDP auf, Corona-Kurs zu korrigieren

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die FDP im Bundestag scharf kritisiert. Zuvor hatte der Vizechef der Liberalen, Wolfgang Kubicki, dazu aufgerufen, gegen die neuen Corona-Maßnahmen zu klagen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die FDP aufgefordert ... mehr
FDP — Corona-Politik: Kubicki warnt vor Beschädigung der Demokratie

FDP — Corona-Politik: Kubicki warnt vor Beschädigung der Demokratie

Die Politik in der Corona-Krise wird von der Bundesregierung und den Landesregierungen bestimmt. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert nun, dass der Bundestag eine größere Rolle einnehmen sollte. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ( FDP) hat vor einer ... mehr

Essen: Stadtdirektor fordert Entschuldigung von Kubicki

"Chinesische Verhältnisse": Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat ein Online-Portal der Stadt Essen zum Melden von Verstößen gegen Corona-Regeln harsch kritisiert. Jetzt wehrt sich der Stadtdirektor – und fordert eine Entschuldigung. Im Streit um ein kommunales ... mehr

Corona-Verstöße in Essen: Online-Formular sorgt für scharfe Kritik

In der Stadt Essen können Bürger Verstöße gegen die Corona-Regeln per Online-Formular melden. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nennt es ein "Denunziationsportal", das sofort gelöscht werden sollte. Ein Online-Formular der Stadt Essen ... mehr

Reaktionen auf Scholz' Kanzlerkandidatur: "Kein Aufbruch in die Zukunft"

Die SPD hat sich auf Finanzminister Olaf Scholz als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2021 geeinigt. Viele Parteifreunde äußern sich begeistert – doch nicht alle sind zufrieden. Führende SPD-Politiker haben Vizekanzler Olaf Scholz zur Nominierung ... mehr

Corona-Proteste lösen Debatte über Demo-Verbote aus: "Es ist unverantwortlich"

Von Masken und Sicherheitsabstand keine Spur: Nach der Großdemo in Berlin, bei der gegen die Corona-Hygienemaßnahmen verstoßen wurde, diskutieren Politiker über ein Verbot solcher Veranstaltungen.  Nach der Großdemonstration am Wochenende in Berlin wird weiter heftig ... mehr

Deutschland: Bundestag beschließt endgültigen Kohleausstieg bis 2038

Der Bundestag hat den geplanten Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 mit einer großen Mehrheit gebilligt, später stimmte auch der Bundesrat zu. Aus der Opposition gibt es heftige Kritik – aus verschiedenen Gründen.  Der Bundestag und der Bundesrat stimmten am Freitag ... mehr

Zeit wird knapp: Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Berlin (dpa) - Der Bundestag ist schon so groß wie nie und droht im kommenden Jahr noch zu wachsen - dennoch findet die Koalition keine gemeinsame Position für eine Wahlrechtsreform. Ein Vorstoß von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) für eine Deckelung ... mehr

Abstandsregel im Bundestag: AfD-Mann schürt neuen Ärger, Kubicki kontert

Der Ärger um ausreichend Abstand zwischen den Abgeordneten im Bundestag geht weiter. Nach Kritik an der AfD ging ein Abgeordneter am Freitag in die Offensive. Auch im Bundestag gilt: Um die Infektionsgefahr zu verringern, sollte man ausreichend Abstand halten ... mehr

Abstandsregel: AfD-Mann kritisiert Abgeordnete – Kubicki kontert

"Ihre Fraktion neigt zur Rudelbildung": Wolfgang Kubicki schmetterte die Kritik eines AfD-Abgeordneten ab. (Quelle: t-online.de) mehr

Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen neuen Präsidenten. Die Zustimmung für Stephan Harbarth in der Politik ist groß. Aber die Kritik von außerhalb reißt nicht ab. Als der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth schließlich zum Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr

AKK im Interview: "Was Kubicki sagt, ist brutaler Ellenbogen-Liberalismus""

Immer mehr Menschen protestieren gegen die Corona-Kontaktsperre. Im Interview zeigt sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer besorgt darüber. Annegret Kramp-Karrenbauer ist gut gelaunt: Gerade kommt sie aus einer Präsidiumssitzung ihrer Partei, dort wurde ... mehr

Coronavirus in Deutschland: Die sechs dunklen Geheimnisse der Corona-Krise

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, wenn Sie den Tagesanbruch abonnieren möchten, können Sie das mit diesem Link tun. Dann bekommen Sie ihn jeden Morgen um 6 Uhr kostenlos per E-Mail geschickt. Und hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages ... mehr

"Anne Will" – Kubicki: "Wer Angst hat, soll zu Hause bleiben"

Während die Corona-Maßnahmen gelockert werden, steigt die Zahl der Neuinfektionen erneut an. Darüber wird auch bei "Anne Will" diskutiert. FDP-Mann Kubicki sorgt mit seinen Äußerungen in der Sendung für Empörung. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende  Wolfgang ... mehr

FDP in der Corona-Krise: Krawall first, Einigkeit second

In der Corona-Krise kämpft die FDP um ihr politisches Überleben. Bei den Liberalen tobt ein Richtungsstreit um die Frage: Wie konservativ wollen sie sein? Porträt einer zerrissenen Partei. Linda Teuteberg versuchte erst gar nicht, ihre Wut zu verbergen: Nicht sinnvoll ... mehr

Corona-Lockerung: Kubicki findet Angela Merkels Aussage "unverschämt"

FDP-Vize Kubicki kritisiert die Bundeskanzlerin und nennt eine Reihe von Maßnahmen "nicht plausibel". Einige Politiker sehen die Debatte zu den Lockerungen während der Corona-Pandemie durchaus positiv. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ... mehr

Corona-Krise: Debatte um Lockdown – Kubicki will Läden ab Montag wieder öffnen

Immer mehr Politiker plädieren dafür, die Corona-Maßnahmen zu lockern. Besonders die FDP prescht dabei voran. Vize-Parteichef Kubicki will Restaurants und Geschäfte ab Montag wieder öffnen.    Vor dem möglicherweise entscheidenden Gespräch von Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Coronavirus: AfD will Lockerungen von Maßnahmen schon ab Ostern

In der AfD-Fraktion sehen viele nicht ein, dass Supermärkte öffnen dürfen, Möbelgeschäfte aber nicht. Die Abgeordneten wollen, dass die Corona-Maßnahmen nun zügig wieder heruntergefahren werden. Die  AfD-Fraktion hat die schnellstmögliche Aufhebung ... mehr

Coronavirus: FDP-Politiker Lambsdorff ist mit Virus infiziert

In der FDP-Fraktion gibt es den zweiten Corona-Fall. Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff ist positiv getestet worden. Auch andere Politiker müssen nun in Quarantäne. FDP-Fraktionsvize  Alexander Graf Lambsdorff ist positiv auf das Coronavirus getestet worden ... mehr

Kubicki: Linke macht sich zum Steigbügelhalter für AfD

Ein AfD-Politiker wurde zum Vizepräsident im Thüringer Landtag gewählt – auch mit der Stimme von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Ein Skandal, findet FDP-Politiker Wolfgang Kubicki.   Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat der Linken wegen ... mehr

Thüringen: Schreiben aufgetaucht – wusste Kemmerich schon lange Bescheid?

Nach der Wahl des FDP-Kandidaten in Thüringen mit Stimmen der AfD wird ein Schreiben der Rechten an Liberale und CDU zum Gegenstand heftiger Diskussionen – datiert ist es auf den 1. November. Darin bietet die AfD Unterstützung für eine Minderheitsregierung an. Bislang ... mehr

Thüringen: FDP fordert Rücktritt von Thomas Kemmerich – Eskalation droht

Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident kam mit den Stimmen der AfD ins Amt. Die Partei ist entsetzt und fordert Kemmerichs Rücktritt. Bei den Liberalen droht die Situation zu eskalieren. In der FDP steigt der Druck ... mehr

Thüringen – Forderung aus FDP: "Ich rate Thomas Kemmerich zum Rücktritt"

Völlig überraschend ist der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow in Thüringen nicht erneut gewählt worden. Die AfD hievt den FDP-Kandidaten ins Amt. Aus der FDP selbst kommt scharfe Kritik. Die überraschende Wahl von Thomas Kemmerich zum neuen ... mehr

FDP-Vize: Kubicki sieht Laschet als kommenden Unions-Kanzlerkandidaten

Köln (dpa) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki erwartet, dass die Union den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) zu ihrem nächsten Kanzlerkandidaten küren wird. "Armin Laschet schätze ich sehr. Er ist ein sympathischer, gewinnender Mensch ... mehr

CDU: FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht Armin Laschet als Kanzlerkandidat

Die Debatten um den künftigen Kanzlerkandidaten der Union reißen nicht ab. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat einen Favoriten – und der ist Ministerpräsident in NRW. FDP-Vize Wolfgang Kubicki erwartet, dass die Union den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin ... mehr

Wegen Panne: Grünen-Politiker sorgt für Lacher im Bundestag

Kuriose Szene im Bundestag: Ein Grünen-Politik war mit dem Rednerpult überfordert, Kubicki half ihm aus,(Quelle: t-online.de) mehr

FDP-Vize Wolfgang Kubicki: "2020 erleben wir wahrscheinlich das Ende der Groko"

Wolfgang Kubicki ist selten um Worte verlegen. Nun prophezeit er das Ende der großen Koalition noch in diesem Jahr. FDP-Chef Lindner bietet seine Partei derweil als Alternative an. Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki rechnet mit einem Platzen ... mehr

FDP-Vize Wolfgang Kubicki: Neue SPD-Spitze "überlebt nächstes halbe Jahr nicht"

Wolfgang Kubicki lästert gerne über Kollegen, dieses Mal trifft es Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Extrem viel hält der FDP-Vize dagegen von Kevin Kühnert: "Von ihm werden wir noch viel hören." Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki geht davon ... mehr

Rente – Bundesrichter: Besteuerung der Renten ist verfassungswidrig

Rentenzahlungen sollen immer mehr besteuert werden. Ein Richter des Bundesfinanzhofs sagt nun: Das ist verfassungswidrig. Die Politik reagiert auf die Kritik.  Die derzeitige Besteuerung der Renten ist verfassungswidrig. So argumentiert Egmont Kulosa, ein Richter ... mehr

Medizinische Zwischenfälle im Bundestag: Wie hart ist der Job als Abgeordneter?

Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag "menschenfeindlich"? Eine Politikerin der Linken hatte diese harte Formulierung gewählt, nachdem zwei Abgeordnete während einer Sitzung kollabiert sind. Jetzt wird diskutiert, ob sie recht hat oder nicht. In der SPD-Fraktion ... mehr

Notfall im Bundestag: Weitere Abgeordnete bricht bei Debatte zusammen

Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Innerhalb eines Sitzungstages mussten gleich zwei Parlamentarier ärztlich behandelt werden. Binnen weniger Stunden ist es am Donnerstag im Bundestag ... mehr

CDU: Jetzt erteilt FDP-Vize Kubicki Kramp-Karrenbauer Ratschläge

Seit dem Wahldebakel in Thüringen reißt die innerparteiliche Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht ab. Nun spricht ihr auch noch FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Kompetenz ab. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Friedrich Merz attackiert Angela Merkel: Abrechnung nach der Thüringen-Wahl

Nach der Wahl in Thüringen ist die Regierungsbildung kompliziert. Auch weil die Union nicht mit der Linken kooperieren will. Auf Bundesebene ist da zudem noch die leidige Führungsfrage. Die Reaktionen im Überblick. Nach der historischen Schlappe bei der Landtagswahl ... mehr

Kulturkampf an Deutschlands Unis: Zwischen Rückschritt und Revolte

Linke Studenten planen von den Universitäten aus eine Revolution: Sie kämpfen für genderneutrale Sprache und gegen Militarisierung. Konservative Gruppen fürchten eine Meinungsdiktatur in Deutschland. Jetzt wollen die Grünen und die AfD von dem Streit profitieren ... mehr

CSU fordert: "Der Soli muss möglichst bald ganz auslaufen"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Solidaritätszuschlag abschaffen – für fast alle Bürger. Die FDP nennt das verfassungswidrig. Nun fordert auch die CSU: "Der Soli muss möglichst bald ganz auslaufen." Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ... mehr

Kubicki sorgt am häufigsten für Heiterkeit im Bundestag

Wenn es im Parlament heiter zugeht, dann liegt das meistens an seinem Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki – das hat das Nachrichtenmagazin "Spiegel" ermittelt. Auch die Kanzlerin schafft es in die Bestenliste. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sorgt nach einer ... mehr

Liberale im Wahljahr - Frauen und Klima: FDP stellt sich vor Wahlen breiter auf

Berlin (dpa) - Mit Grundsatzbeschlüssen zu Klimapolitik, Feminismus und einem neu gewählten Führungsteam zieht die FDP in die kommenden Europa- und Landtagswahlen. Zum Abschluss des dreitägigen Parteitags in Berlin riefen die Liberalen die Bürger zur Teilnahme ... mehr

Greta Thunberg bei "Anne Will": "Ich bin Realistin"

Klima-Talk, seltene Gäste und mittendrin ein Interview mit Greta Thunberg: Das Protokoll einer ungewöhnlichen "Anne Will“-Sendung. Die Gäste •     Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt •     Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Parteivorsitzender ... mehr

Antrag der Linken: Bundestag soll US-Botschafter Grenell ausweisen

Richard Grenell ist der Gesandte von Donald Trump in Berlin. Die Linkspartei will den US-Botschafter nun aus der Bundesrepublik ausweisen lassen – der Antrag soll bereits nächste Woche im Bundestag diskutiert werden. Die Linke will im Bundestag über eine Ausweisung ... mehr

Kritik am Bundeshaushalt: Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Berlin (dpa) - Kurz vor dem 70. Geburtstag der Nato droht der Streit zwischen Deutschland und den USA über die Verteidigungsausgaben wieder zu eskalieren. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, nannte den Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz ... mehr

US-Botschafter Grenell: Wolfgang Kubicki würde ihn aus dem Land werfen

Mehrmals hatte US-Botschafter Richard Grenell laute Kritik an der Politik der Bundesregierung geübt. Nun wurde es einigen zu bunt. Rufe nach seiner Ausweisung werden laut. Nach dessen Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gehen deutsche ... mehr

Hofreiter nimmt Kubickis Einladung zum Biowein an

Ende des Jahres sorgte Wolfgang Kubicki mit einer Bemerkung für Aufsehen: Anton Hofreiter würde er gerne mal eine knallen, sagte der FDP-Vize. Zum Glück ist der Grünen-Chef nicht nachtragend. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Einladung von FDP-Vize Wolfgang ... mehr

Kritik von Roth und Kubicki - Bundestagsvizepräsidenten: AfD verändert Umgangsformen

Berlin (dpa) - Die AfD hat die Umgangsformen im Bundestag nach Wahrnehmung der Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) radikal verändert. "Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen ... mehr

Kubicki wirbt für FDP-Bündnis mit SPD: "Renaissance des Sozialliberalismus"

Für viele FDP-Politiker ist Schwarz-Gelb die Wunschkoalition im Bund. Nicht für Wolfgang Kubicki. Er wirbt für ein Bündnis mit der SPD. Die AfD sieht er hingegen nicht als Gefahr. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat eine "Renaissance des Sozialliberalismus" beschworen ... mehr

FDP-Vize Kubicki fordert wegen Maaßen-Streit Neuwahlen

Ob Beförderung oder Rauswurf. Der Streit um die Personalie Maaßen ist für FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Zeichen für den miserablen Zustand der großen Koalition. Deshalb fordert er nun Neuwahlen.   Angesichts des Streits in der großen Koalition ... mehr

Kubicki gerät wegen Merkel-Vorwürfen in die Kritik

Wolfgang Kubicki sieht nach den rechtsextremen Ausschreitungen von Chemnitz eine Mitschuld bei Kanzlerin Merkel. Das kommt selbst in der eigenen Partei schlecht an. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) gerät innerparteilich in die Kritik, nachdem er Kanzlerin ... mehr
 


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