Enissa Amani droht Gefängnis: "würde in den Knast gehen"

Enissa Amani hat einen AfD-Politiker beleidigt und könnte dafür ins Gefängnis gehen. Seitdem sie den Rechtsstreit öffentlich gemacht hat, ist die Empörung groß. Bei t-online berichtet die Künstlerin von Bedrohungen und ihrer Angst.

Enissa Amani soll 1.800 Euro Geldstrafe zahlen, weil sie im Jahr 2019 den AfD-Politiker Andreas Winhart beleidigt hat. Die Künstlerin hatte ihn unter anderem als "Idiot" bezeichnet, weil er Schwarze mit dem N-Wort diffamiert hatte und pauschal suggerierte, dass diese Krankheiten in sich trügen. Ein Ermittlungsverfahren gegen Winhart nach einer Anzeige wegen Volksverhetzung wurde im Februar 2019 eingestellt.

Amani konnte das nicht fassen und wütete öffentlich los. Winhart stellte Strafanzeige und war erfolgreich: Sie muss für 40 Tage ins Gefängnis, wenn sie ihre Geldstrafe nicht begleicht. Alle Hintergründe dazu lesen Sie hier. Im Interview mit t-online spricht die 37-Jährige nun erstmals ausführlich über den Fall, die Ungerechtigkeit, die sie dabei empfindet – und über die massiven Bedrohungen, denen sie seit zwei Jahren ausgesetzt ist.

t-online: Wie sehr haben Sie die unzähligen Reaktionen in den vergangenen beiden Tagen überwältigt, Frau Amani?

Enissa Amani: Sie haben mich überwältigt, aber vor allem haben sie mich überrascht. Ich habe schon vor einem Jahr in der Sendung von Michel Friedman meinen Punkt sehr deutlich gemacht. Natürlich habe ich Andreas Winhart beleidigt und verdiene dafür eine Strafe. Aber ich werde diese Geldstrafe nicht zahlen, denn Herr Winhart ist für seine herabwürdigende Hetze straffrei davongekommen. Das halte ich für zutiefst ungerecht.

Ihm wurde aufgrund einer Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD Volksverhetzung vorgeworfen. Doch die Staatsanwaltschaft Traunstein sprach ihn frei.

Ganz genau, aber weil ich ihn als "Idiot" bezeichnet habe, droht mir nun eine Strafe. Und das akzeptiere ich nicht.

Das heißt in letzter Konsequenz: Sie würden tatsächlich eine Gefängnisstrafe antreten?

Ja, ich würde in den Knast gehen. Auch wenn das keine Entscheidung ist, die mir leichtfällt.

Sie treffen diese Entscheidung doch selbst: Entweder 1.800 Euro Geldstrafe für die Beleidigung oder Sie treten eine Ersatzfreiheitsstrafe an, die 40 Tage Gefängnis bedeuten würde.

Hier geht es um etwas Größeres, um Gerechtigkeit und um die Frage, wie in unserem Land Recht gesprochen wird. Aber warum es mir so schwerfallen würde, hat einen anderen Grund: Es gibt Menschen, die haben Angst um mich. Mein Vater zum Beispiel hat Tränen in den Augen und zittert vor Angst, wenn er hört, dass ich ins Gefängnis gehen würde. Ich sage ihm dann immer, dass das hier Deutschland ist und nicht der Iran oder Ecuador. Aber er fürchtet sich trotzdem.

Warum hat er Angst?

Er kennt das nur vom Iran, dass Menschen politisch verfolgt werden und in den Knast wandern und ihnen dort schlimme Sachen passieren. Auch deshalb ist er mit mir und meiner Mutter 1985 vom Iran nach Deutschland geflohen. Er macht sich einfach große Sorgen, dass mir im Gefängnis etwas passiert. Dass es da vielleicht einen Aufseher gibt, der zufällig auch ein AfD-Sympathisant ist oder der rechts ist und es ausnutzt, dass ich ihm hinter Gittern wehrlos ausgeliefert bin.

Es ist davon auszugehen, dass Sie nach 40 Tagen unversehrt das Gefängnis verlassen dürfen. So viel Vertrauen sollte man haben. Oder sehen Sie das anders?

Nein, natürlich sehe ich das genauso. Deshalb versuche ich meinen Vater zu beruhigen. Aber dass ich es in Deutschland mit Bedrohungen übelster Art zu tun bekomme, ist leider Gottes real – und daraus habe ich tatsächlich Konsequenzen gezogen.

Was genau ist passiert?

In den vergangenen zwei Jahren wurden die Drohungen mir gegenüber immer heftiger. Sie wurden so real, dass ich meine Heimatstadt verlassen musste. Dort, in Köln, habe ich in einem Café ein kleines Drehbuch geschrieben. Irgendwann bekam ich per E-Mail Fotos zugeschickt, auf denen ich in dem Café zu sehen war. Dazu die Drohung: "Wir wissen, wo du schreibst" oder "mal schauen, ob und wie lange du da noch schreiben kannst". Solche Sachen.

Haben Sie das zur Anzeige gebracht?

Ja, das haben wir. Also mein Team und ich. Das war in der gleichen Zeit, in der die Kabarettistin Idil Baydar rechte Drohmails erhielt. Wir haben diese Sache wirklich ernst genommen.

Ihre Drohschreiben waren also nicht mit "NSU 2.0" unterschrieben, aber von der Art her ähnlich wie die bei Idil Baydar, Seda Basay-Yildiz oder Janine Wissler?

Das kann ich gar nicht genau sagen. Aber "NSU 2.0" war es nicht. Ich weiß nur, dass ich täglich solche Nachrichten bekomme und deshalb abgehärtet genug bin, um nicht alles für voll zu nehmen. Trotzdem muss ich inzwischen mehr Security anheuern. Das kostet mich sehr viel Geld. Das hat sich für mich in zwei Jahren alles radikal geändert.

Sie haben Köln deshalb verlassen und Ihr soziales Umfeld verloren.

Ja, leider. Mein Manager hat gesagt: "Wir müssen hier weg." Seitdem kennt niemand mehr meinen Wohnsitz, zu meiner eigenen Sicherheit. Ich bin extrem vorsichtig geworden, wenn ich Sachen zum Beispiel auf Instagram poste, um nicht zu verraten, wo ich mich gerade aufhalte. Aber ich möchte das nicht dramatisieren.

Aber das ist doch dramatisch, wenn sich ein Mensch in unserem Land nicht mehr sicher fühlen kann. Was macht das mit Ihnen im Alltag?

Manchmal erwische ich mich selbst dabei, wie ich in einem Café sitze und dann steht ein Mann auf, geht Richtung Toilette und macht plötzlich einen komischen Schlenker. Dann kriege ich es unwillkürlich mit der Angst zu tun. Dabei besteht überhaupt kein Grund zur Sorge.

Können Sie noch ohne Probleme schlafen? Oder treiben Sie solche Gedanken auch in der Nacht um?

Ich bin oft in Hotelzimmern und merke dann schon, dass ich mir darüber Gedanken mache, wie sicher ich mich fühlen kann. Als eine Frau, die früher völlig angstfrei war, bin ich jetzt eine Frau, die manchmal ängstlich ist. Und wenn es auch nur für Bruchteile von Sekunden ist. Warum läuft der gerade auf mich zu? Habe ich da etwas an der Tür gehört? Das sind Fragen, die habe ich mir sonst nicht gestellt. Damit muss ich jetzt leben.

Erleben Sie solche Drohungen nun auch nach Ihrem Statement zu Andreas Winhart?

Natürlich. Bei Instagram versuche ich diese Kommentare zu löschen, aber vieles ist bei Twitter noch zu sehen. Dort schreiben Menschen dann: "Super, endlich kommt sie in den Knast! Dort trifft sie auch auf einige von uns!" Ich mache Screenshots von diesen Sachen und dokumentiere das.

Haben Sie Vertrauen in die Behörden, dass Ihre Anzeigen von der Polizei gewissenhaft verfolgt werden?

Ich habe die Hoffnung, dass solche rechtsextremen Sachen genauso behandelt werden, wie Delikte von Menschen mit Migrationshintergrund.

Gibt Ihnen die Auseinandersetzung beim Fall Andreas Winhart das Gefühl, dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird?

Leider ja. Meine Eltern waren immer sehr stolz auf das deutsche Rechtssystem, denn sie sind selbst in einem schrecklichen Regime groß geworden, in dem Korruption herrschte. Wo Menschen hingerichtet werden und gefoltert und so weiter. Ich bin also damit aufgewachsen, dass mein Vater mir blumige Geschichten erzählt hat vom Code Civil in Frankreich und von dem deutschen Grundgesetz. Ich bin von klein auf gefüttert worden mit diesen Werten: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Gerechtigkeit. Gerade deshalb verstehe ich nicht, wie ein Gericht in Deutschland entscheiden kann, dass das Gesagte von Herrn Winhart straffrei bleiben kann und meine Aussagen eine Strafe nach sich ziehen müssen. Gerade in Deutschland sollten wir Vorbild sein. Mit unserer Geschichte muss es heißen: Schaut her, bei uns in Deutschland geht es gerecht zu. Egal ob Jude, Muslim, Christ, Deutsche mit iranischen Wurzeln oder AfD-Politiker: Vor Gericht sind wir alle gleich.

Das sehen Sie durch diesen Fall konterkariert?

Was Andreas Winhart damals gesagt hat, war übelster Rassismus und ist durch nichts zu entschuldigen. Natürlich ist das ungerecht, dass er keine Strafe bekommt, ich aber schon. In einem Land, das solche Doppelmoral zulässt, möchte ich nicht leben.

Es besteht aber die Befürchtung, dass die AfD und alle Fans dieser Partei klatschend am Rand stehen werden, wenn Sie wegen dieser juristischen Auseinandersetzung in den Knast wandern.

Das mag sein. Aber auch jetzt schon sehen sich diese Menschen in ihrer Meinung bestätigt und klatschen Andreas Winhart zu, der mich angezeigt hat. Die würden klatschen, wenn ich 1.800 Euro zahle und sie würden auch jubeln, wenn ich hinter Gittern gehe.

Und wenn Sie die Sache juristisch anfechten, Widerspruch einlegen und eine Hauptverhandlung erzwingen? Dort könnten Sie als Siegerin hervorgehen.

Keiner weiß, ob das wirklich so ist. Selbst wenn ich diesen etwas schwierigeren Weg gehen würde, würden die AfD-Sympathisanten das auch beklatschen. Für mich ist es wichtig, dass diese Sache Aufmerksamkeit bekommt. Ich möchte, dass die Leute verstehen, warum ich das für ungerecht halte. Deshalb gehe ich diesen Weg – auch wenn es am Ende Freiheitsentzug bedeutet. Nachdem ich das öffentlich gemacht habe, bekomme ich so viel Zuspruch. Die Menschen verstehen, was ich meine und sie unterstützen mich, weil sie das gleiche Gefühl von Ungerechtigkeit empfinden wie ich.

War Ihnen damals bewusst, dass Sie mit Ihren Beleidigungen quasi eine Art Rechtssystem-Test durchführen und dass es genau dazu kommen könnte? Zu einem Vergleich der Rechtsprechungen?

Mir war bewusst, dass ich dafür eine Anzeige riskiere. Ich habe das ja auch voller Wut artikuliert. Alles davon war und ist öffentlich. Aber mir war zu dem Zeitpunkt nicht klar, dass es zu dieser Art Vergleich kommen wird und dass die Sache derart Wellen schlagen würde.

Warum haben Sie keinen Anwalt genommen und die Sache juristisch ausgefochten?

Das erste, was ich gemacht habe, war, einen Anwalt anzurufen. Der wollte den Fall sofort haben. Aber ich habe aus diesem Gespräch herausgehört, dass er mich quasi im Rahmen der künstlerischen Freiheit raushauen würde und das ist gar nicht mein Ding. Das war eine Beleidigung, die ich ehrlich gesagt und überhaupt nicht künstlerisch ausgesprochen habe. Das war knallhart ehrlich und sollte genauso gemeint sein. Dafür habe ich eine Strafe verdient. Aber noch einmal: Warum Herr Winhart keine Strafe zugesprochen bekommt, verstehe ich nicht. Mir geht es nicht um meine Strafe. Meine Strafe kann auch meinetwegen doppelt so hoch sein. Mir geht es darum, dass er freigekommen ist. Dagegen lege ich Protest ein. Meine ganze Aktion ist ein Protest.

Die ganze Sache wird nun aber von einer juristischen Fehde zu einem Politikum.

Das stimmt. Aber das war ursprünglich gar nicht meine Strategie. Nur das Problem ist: Wenn man in Deutschland ruhig und diplomatisch über Rassismus spricht und über die Unterwanderung der Polizei von Rechten, dann wird das schnell unter den Teppich gekehrt und verhallt nach wenigen Tagen. Nur wenn man laut wird, und so bin ich nun mal erzogen, dass man sich in der Sache auch hart streiten darf, bekommt man Aufmerksamkeit.

Werden Sie diesen Kampf gewinnen?

Das weiß ich nicht. Vielleicht kann ich Ihnen in 30 Jahren sagen, ob mein Protest etwas gebracht hat. Ich hoffe es. Jede Bewegung, die ich mir angeschaut habe, hat Jahre gebraucht, um erfolgreich zu sein. Immer wieder sind Menschen auf die Straße gegangen und wurden zwischendurch für lächerlich gehalten. Wir müssen dranbleiben und immer wieder darüber berichten. Was ich mir wünsche ist, dass Deutschland als eine der besten Demokratien der Erde gilt und ein Vorreiter-Staat ist. Daran arbeite ich, jeden Tag.

Sie bereuen also nichts?

Ich würde alles nochmal genau so machen. Jedenfalls was diese Sache mit der Beleidigung angeht. Da bereue ich nichts.