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Katalonien: Spanisches Gericht hebt Haftbefehl gegen Puigdemont auf

Kataloniens Unabhängigkeitskampf  

Gericht kassiert Haftbefehl gegen Puigdemont

05.12.2017, 19:06 Uhr | t-online.de

Katalonien: Spanisches Gericht hebt Haftbefehl gegen Puigdemont auf. Carles Puigdemont kämpft für eine Unabhängigkeit der Region Katalonien von Madrid. (Quelle: dpa/Manu Fernandez)

Carles Puigdemont kämpft für eine Unabhängigkeit der Region Katalonien von Madrid. (Quelle: Manu Fernandez/dpa)

Überraschende Wende im Fall Carles Puigdemont. Ein spanisches Gericht hat den Haftbefehl gegen den abgesetzten katalanischen Regierungschef aufgehoben.

Nach Angaben Pablo Llarenas, Richter am Spanischen Höchstgericht, hätten sich Carles Puigdemont und vier seiner ehemaligen Minister bereit erklärt, nach Spanien zurückzukehren. Deshalb sei der von der spanischen Regierung erwirkte europaweite Haftbefehl hinfällig.

Puigdemont war von der spanischen Zentralregierung in Madrid im Oktober abgesetzt worden, nachdem er die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte. Auf Einladung der flämischen Separatisten-Partei N-VA war Puigdemont dann nach Belgien ausgewichen. Dort hatte ein Gericht am Montag die Entscheidung über den spanischen Auslieferungsantrag auf den 14. Dezember verschoben.

Zehntausende demonstrieren in Brüssel

Puigdemont tritt am 21. Dezember erneut bei den Regionalwahlen in Katalonien an. Seine Liste hatte er zuletzt im flämischen Oostkamp nahe Brügge aufgestellt. Sein Exil in Belgien entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Flandern hatte einst im 17. Jahrhundert seine Unabhängigkeit als Teil der Spanischen Niederlande vom Haus Habsburg erkämpft. Puidgdemont hatte zuletzt daran erinnert, als er in Gent eine Theateraufführung des historischen Stoffs besuchte. 

Für diesen Donnerstag ist in Brüssel eine Demonstration der Befürworter einer katalanischen Unabhängigkeit angekündigt. Die Polizei erwartet bis zu 20.000 Demonstranten. Puigdemont hatte sich zuletzt enttäuscht gezeigt, dass die Europäische Union im Streit zwischen Madrid und Barcelona eine Vermittlung ablehnte. Die EU-Kommission in Brüssel fürchtet einen Dominoeffekt, weil auch andere Regionen wie Flandern, Venetien und Schottland nach mehr Autonomie streben.

Puigdemont hatte zuletzt aber auch versöhnlichere Töne angeschlagen. Ein unabhängiges Katalonien werde sich mit Spanien solidarisch zeigen, hatte er am Wochenende bei einem Auftritt auf einem Plenum der pro-flämischen Zeitung De Standaard in Antwerpen gesagt. 

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