Plenarsitzung in Straßburg EU-Abgeordnete sitzen vier Stunden in Zug fest
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Wegen einer Strompanne in Frankreich haben am Montag mehr als 300 Angestellte des Europaparlaments und einige Abgeordnete auf dem Weg nach Straßburg in einem Zug festgesessen. Sie mussten in dem in Brüssel gestarteten Schnellzug Thalys mehr als vier Stunden ausharren, bis sie in einen von einer Diesellok angetriebenen Ersatzzug umsteigen konnten, wie eine Sprecherin der EU-Volksvertretung mitteilte. Thalys gab die Verspätung mit 240 Minuten an.
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In Straßburg begann am Montagnachmittag die Juni-Plenartagung des Europaparlaments. Zu den Plenarsitzungen reisen jeden Monat mehrere tausend Menschen für vier Tage nach Straßburg, wo das Europaparlament seinen offiziellen Sitz hat: Abgeordnete und ihre Assistenten, Bedienstete des Parlaments, Übersetzer und Dolmetscher sowie Vertreter von Lobby-Gruppen.
Mehrheit der Abgeordneten gegen Straßburg
Viele von ihnen kommen aus Brüssel, wo die meisten Aktivitäten des Europaparlaments stattfinden – Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen, Verhandlungen über Gesetzesvorlagen mit Vertretern der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten. Eine Mehrheit der 751 Abgeordneten fordert seit Jahrzehnten, die Arbeit des Parlaments ganz nach Brüssel zu verlegen.
In der vergangenen Woche sprach sich dafür erstmals auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) öffentlich aus. Die Europäische Union müsse handlungsfähiger werden, sagte sie bei einer Klausurtagung der Europäischen Volkspartei (EVP) in München. Dazu solle die Arbeit des Europaparlaments auf einen Standort konzentriert werden. Sie wisse aber, dass dies Frankreich und Luxemburg Probleme bereite, fügte Merkel hinzu.
Frankreich und Luxemburg weigern sich
Im EU-Vertrag ist verankert, dass Straßburg der offizielle Sitz des Europaparlaments ist und dass dort zwölf Plenarsitzungen pro Jahr stattfinden müssen. Einer Änderung des Vertrags müssten alle EU-Staaten zustimmen. Bisher scheiterte jeder Vorstoß für eine Verlegung des Parlamentssitzes nach Brüssel am entschiedenen Widerstand Frankreichs und Luxemburgs. Im Großherzogtum sind Teile der Parlamentsverwaltung angesiedelt.
- AFP
