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Brexit – Theresa May übersteht Misstrauensvotum: "Müssen einen Weg finden"

May nach Misstrauensvotum  

"Meine Pflicht ist, Großbritannien aus der EU zu führen"

17.01.2019, 07:26 Uhr | dpa, AFP, rtr, job, nhr, aj, t-online.de

 (Quelle: Reuters)
May ruft Parlament zur Geschlossenheit in Brexit-Frage auf

Sie habe Politiker aller Parteien zu Beratungen eingeladen, sagte die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend in London.

Misstrauensvotum überstanden: Theresa May ruft das Parlament zur Geschlossenheit auf - mit wenig Erfolg. (Quelle: Reuters)


Teilerfolg nach dem Debakel am Vortag: Theresa May hat das Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Den Brexit-Deal bringt das nur wenig weiter.

Die britische Premierministerin Theresa May hält es für ihre Pflicht, Großbritannien aus der Europäischen Union zu führen. Das sagte May bei einer kurzfristig angekündigten Ansprache am späten Mittwochabend vor dem Regierungssitz in London.

May hatte nur wenige Stunden zuvor ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten hatte May und ihrem Kabinett das Vertrauen ausgesprochen.

May sagte nach der Abstimmung, sie werde weiterhin daran arbeiten, das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen und sei zur Zusammenarbeit mit den Abgeordneten bereit. "Wir müssen einen Weg finden, der die Unterstützung dieses Hauses findet."

May sprach noch am Abend mit Oppositionsführern, um das weitere Vorgehen beim Brexit zu beraten. Anschließend sagte sie in einer Stellungnahme, sie habe konstruktive Gespräche geführt. Sie sei enttäuscht, dass der Labour-Chef Jeremy Corbyn nicht teilgenommen habe. "Die Tür ist aber weiter offen." 

Corbyn hatte kurz nach der Abstimmung gesagt, er wolle nicht mit May sprechen, bevor sie einen "No-Deal-Brexit" ausschließe. Mays Sprecher sagte jedoch anschließend, der "No-Deal-Brexit" sei nicht vom Tisch.

Historische Niederlage am Vortag

May hatte zuvor in der Debatte um Unterstützung geworben und vor Neuwahlen gewarnt. Sie "wären das schlechteste, was wir tun können", sagte May. Ein solcher Schritt würde die Spaltung vertiefen und Chaos bringen.

Erst am Dienstagabend hatte May eine historische Niederlage eingefahren. Das Unterhaus wies Mays Brexit-Deal mit 432 zu 202 Stimmen zurück. Eine solche Pleite hatte es für eine britische Regierung seit den 1920er-Jahren nicht mehr gegeben. May trat aber nicht zurück. Unmittelbar nach der Abstimmung beantragte Oppositionsführer Jeremy Corbyn ein Misstrauensvotum gegen May. 

Letztes Misstrauensvotum war im Dezember 

Schon im Dezember hatte sich May einem Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei stellen müssen. Damals behauptete sie sich mit 200 zu 117 Stimmen.


May muss nun bis Montag einen neuen Plan zum Brexit vorlegen. Mehrere Szenarien sind möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse von der EU zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung stellen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums – oder ein ungeordneter Brexit am 29. März.

Verwendete Quellen:
  • Liveübertragung der Debatte und Abstimmung
  • Nachrichtenagenturen dpa, AFP, Reuters

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