Jörg Meuthen: Rechts-Bündnis für Europawahl ohne gemeinsame Kampagne

Das neue Bündnis der Rechtspopulisten wird laut AfD-Vorsitzendem Meuthen ohne gemeinsames Programm zur EU-Wahl antreten. Er rechne aber mit weiterem Zulauf aus Rechtsfraktionen.

Das neue Rechtsaußen-Bündnis für die Europawahl tritt ohne gemeinsame Kampagne an. "Wir gehen nicht mit einem gemeinsamen Programm in die Europawahl, das Projekt ist noch im Entstehen", sagte der Mitbegründer, der AfD-Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). "Jeder fährt seine nationale Kampagne und versucht, so viele Stimmen wie möglich zu holen", fügte Meuthen hinzu.

AfD-Chef rechnet mit Auflösung von zwei Rechtsfraktionen

Meuthen hatte das Projekt am vergangenen Montag mit dem Vorsitzenden der fremdenfeindlichen italienischen Lega, Matteo Salvini, in Mailand vorgestellt. An dem Treffen nahmen neben Salvini und Meuthen auch Vertreter der einwanderungsfeindlichen Partei Die Finnen sowie der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei teil. Bislang gehören neben AfD und der italienischen Lega die Dänische Volkspartei, die Finnenpartei, die FPÖ und eine estnische Partei dem Bündnis an. Sie kämen nach Prognosen derzeit auf knapp 50 Abgeordnete.

Meuthen sagte der "F.A.S.", er rechne mit weiterem Zulauf aus den drei Rechtsfraktionen im EU-Parlament. "Die EFDD-Fraktion und die ENF-Fraktion wird es nach der Wahl voraussichtlich nicht mehr geben, denn die meisten der Abgeordneten werden zu uns kommen." Er rechne damit, dass sich in Kürze auch die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen dem neuen Bündnis anschließe.

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"Wir sollten uns so weit wie möglich öffnen. Wenn es optimal läuft, können wir sogar die zweitstärkste Gruppe im Parlament werden", sagte Meuthen der Zeitung. Er gestand aber ein, dass es in wichtigen Fragen Differenzen zwischen den Mitgliedern gibt, etwa bei der Flüchtlingsverteilung, aber auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.