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Boris Johnson – und nun? Brexit mit Shrimps-Geschmack

Boris Johnson – und nun?  

Brexit mit Shrimps-Geschmack

Eine Analyse von Johannes Bebermeier

24.07.2019, 11:03 Uhr
 (Quelle: Reuters)
May-Nachfolger: Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister

Boris Johnson wird neuer Premierminister Großbritanniens. Die konservativen Torys wählten ihn mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Parteichef. Johnson gilt als Brexit-Hardliner, der einen EU-Austritt auch ohne Abkommen durchziehen will. (Quelle: t-online.de)

Boris Johnson: Der Brexit-Hardliner wurde von den Torys zum Parteichef gewählt und wird somit neuer Premierminister Großbritanniens. (Quelle: t-online.de)


Er ist fast am Ziel: Boris Johnson wird am Mittwoch wohl zu Großbritanniens neuem Premierminister ernannt. Doch was hat er mit seiner Macht vor? Vor allem mit dem Brexit?

Boris Johnson feiert seinen Triumph natürlich mit einem Witz. Er wisse, dass "Dud" nicht die beste Abkürzung für einen Kampagnenslogan gewesen sei, ruft er seinen Parteifreunden zu. Die haben ihn gerade mit großer Mehrheit zum neuen Parteichef und damit wohl künftigen Premierminister gewählt und lachen jetzt.

Dud, das heißt übersetzt so viel wie Lusche, Windei. Als Abkürzung steht es bei Johnson für die Schlagworte "deliver", "unite" und "defeat" – den Brexit abliefern, das Land wieder einen und die Opposition besiegen. Doch das sei ein Missverständnis, scherzt Johnson weiter, der letzte Buchstabe werde dabei vergessen: das "e" für "energize", dem Land neue Energie verleihen.

"Dude!", ruft er dann. "Leute! Wir geben dem Land neue Energie und machen den Brexit zum Erfolg!"

Es ist ein typischer Johnson. Ein bisschen selbstironisch, ein bisschen unterhaltsam – und unglaublich vage. Dabei stellen sich nicht nur die Briten vor allem diese eine Frage: Was bedeutet ein Premierminister Boris Johnson für den Brexit?

Ein eigenwilliges Verhältnis zur Wahrheit

Mit Sicherheit kann man derzeit nur sagen, dass man es nicht wirklich sagen kann. Zu unstet ist sein Charakter, zu wechselhaft seine bisherige Politik, zu eigenwillig sein Verhältnis zur Wahrheit. Aber es gibt natürlich Realitäten, mit denen sich auch Johnson auseinandersetzen muss. Und es gibt Hinweise in seiner Biografie.

Es kursieren viele Geschichten über Boris Johnson, viele irrwitzige Geschichten. Geschichten über Yucca-Palmen, die er als Brüssel-Korrespondent des "Daily Telegraph" angeblich angeschrien hat, bevor er seine Tiraden gegen die EU schrieb. Wütende Texte über angebliche Pläne der EU, Kondomgrößen zu begrenzen oder Chips mit Shrimp-Geschmack zu verbieten. Sie basierten auf Lügen, so wie viele seiner Erfolge auf Lügen aufgebaut waren.

Es genügt deshalb auch nicht, sich nur anzuschauen, was Johnson selbst über seine Brexit-Pläne sagt. Aufschlussreich ist es trotzdem. Seine bisherigen Ideen sind kreativ, um es freundlich zu sagen. Nachdem er sich an die Spitze der Brexit-Kampagne gesetzt hatte, sprach er einmal davon, die drohende Isolation Großbritanniens verhindern zu wollen, indem er den Ärmelkanal verschwinden lässt. Also: Tatsächlich das Meer irgendwie wegschafft, "die physische Trennung, die es seit dem Ende der Eiszeit gibt", wie er erklärte.

"Technische Kniffe im Überfluss"

Viel realistischer sind seine Pläne danach nicht geworden. In einem BBC-Interview sagte er kürzlich, er wolle aus dem Deal der früheren Premierministerin Theresa May "die machbaren Teile nehmen und wuppen". Einfach so – wie auch immer. Der bei Brexit-Anhängern verhasste Backstop, der eine harte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll? Er, Johnson, kenne da "technische Kniffe im Überfluss" als Alternative. Welche, sagte er nicht.

Vor einigen Tagen suchte sich Johnson Inspiration im Weltall. Wenn es vor 50 Jahren schon möglich gewesen sei, zum Mond zu fliegen, "dann können wir auch das Problem des reibungslosen Handels an der nordirischen Grenze lösen". Wie für den Flug zum Mond gebe es auch dafür technische Lösungen, schrieb Johnson in seiner "Telegraph"-Kolumne. Wieder ohne sich mit Details aufzuhalten. Dass er diese Backstop-Alternativen als einziger Mensch kennt: unwahrscheinlich.

Nicht einmal der 31. Oktober ist gesetzt

Johnson hat betont, dass er Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führe, "komme, was wolle". An dem Termin also, den Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte. Notfalls ohne ein Abkommen, dann gäbe es einen harten Brexit mit wohl desaströsen wirtschaftlichen Folgen. Doch nicht einmal das halten Beobachter für ausgemacht.

Das liegt nicht nur daran, dass Lügen Johnson in seiner Karriere ein ums andere Mal voran gebracht haben, und es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass er es mit der Wahrheit nun genauer nehmen wird. Es sind auch zwei der vielen Geschichten über Johnson, die daran zweifeln lassen, dass er das mit dem harten Brexit unbedingt ernst meint.

Die erste Geschichte geht so. In den späten 90er-Jahren soll der Journalist Johnson einen Kollegen einmal mit einem Bekenntnis überrascht haben. Johnson war da wegen eines erfundenen Zitats längst bei der "Times" rausgeflogen, nur um nach oben zu fallen und Brüssel-Korrespondent beim "Daily Telegraph" zu werden. Viele seiner Tiraden auf die EU waren schon geschrieben, Texte mit wenigen Fakten und viel Meinung. Da gestand Johnson dem Kollegen: Er sei besorgt, dass er gar keine wirklichen politischen Überzeugungen habe.

Das passt zur zweiten Geschichte, die Jahre später spielt, Anfang 2016. Die Brexit-Kampagne lief, die Volksabstimmung stand für Juni an und Johnson war: völlig unentschieden. In der wichtigsten politischen Frage für Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Februar schrieb er in einer SMS an den damaligen Premierminister David Cameron, er werde für den Brexit werben. Nur Stunden später schrieb er noch eine SMS und erklärte, er werde es sich vielleicht doch noch anders überlegen. Johnson musste auch seine Kolumne zum Brexit schreiben – und schrieb gleich zwei. In der einen argumentierte er empathisch für den Brexit, in der anderen schrieb er, die Kosten seien zu hoch.

Die Realitäten wird er nicht ausblenden können

Johnson entschied sich letztlich für den Brexit – und schrieb David Cameron eine weitere SMS: Er werde die Brexit-Kampagne unterstützen. Doch er glaube nicht, dass die Briten sich wirklich für den Brexit entscheiden.

Überzeugungen sind, nach allem, was man über ihn weiß, nichts, das Boris Johnson wichtig wäre. Er sagt das eine und tut am nächsten Tag das andere. Er macht, was ihm nützt. Und in der Brexit-Kampagne hieß das: gegen Premier David Cameron antreten, der für einen Verbleib in der EU warb, um sich so zu profilieren.
 

 
Als Premierminister wird Johnson nun vor allem am Brexit gemessen werden. Und dessen Realitäten kann er sich nicht einfach ausdenken. Sie stehen fest:

  • Die EU wird das Austrittsabkommen nicht nachverhandeln. Höchstens die unverbindliche politische Erklärung.
  • Boris Johnsons Mehrheit im Unterhaus ist extrem knapp. Ohne Unterstützung wird er nicht weit kommen.
  • Die Mehrheit im Unterhaus will einen Brexit ohne Abkommen verhindern.

Heißt das, ein No-Deal-Brexit ist vom Tisch? Nein. Heißt es das Gegenteil? Auch nein. "Soll­te er fest­stel­len, dass ein No Deal desaströs wer­den könn­te, wird er wo­mög­lich in der letz­ten Mi­nu­te ei­nen Rück­zie­her ma­chen", sagte der Londoner Politik-Professor und Tory-Ex­per­te Tim Bale dem "Spiegel". "Wenn er denkt, dass No Deal sei­ne ein­zi­ge Op­ti­on ist, wird er viel­leicht auch Neu­wah­len ris­kie­ren, um eine Par­la­ments­mehr­heit da­für zu be­kom­men. Um ehr­lich zu sein: Al­les ist mög­lich."

Fest steht nur: Boris Johnson bleibt Boris Johnson. 

Verwendete Quellen:

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