Bergkarabach: Aserbaidschans Präsident hisst und küsst Flagge in Stepanakert

Ende September hat Aserbaidschans Armee die von Armeniern dominierte Region Bergkarabach erobert. Präsident Ilham Alijew hat dort nun die Flagge seines Landes gehisst und liebkost.

Nach der Rückeroberung Bergkarabachs hat der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew in der Hauptstadt der Kaukasusregion die Flagge seines Landes gehisst. "Wir haben erreicht, was wir wollten", sagte Alijew am Sonntag in einer Rede in Stepanakert. Es habe sich ein seit Jahrzehnten gehegter "Traum des aserbaidschanischen Volkes erfüllt". Es war das erste Mal, dass Alijew die Stadt betrat, seit sie in den 1990er Jahren von armenischen Separatisten eingenommen worden war.

Fotos, die von der aserbaidschanischen Regierung veröffentlicht wurden, zeigen den langjährigen Staatschef, wie er in Militärkleidung vor der aserbaidschanische Flagge kniet und sie küsst, bevor sie an einem Fahnenmast gehisst wird. Nach Angaben Bakus besuchte Alijew auch einen Stausee und eine alte Festung sowie andere Städte.

Mehrheit der Armenier ist aus Bergkarabach geflohen

Baku hatte am 19. September eine Militäroffensive in Bergkarabach gestartet. Bereits einen Tag später kapitulierten die dortigen pro-armenischen Kämpfer, später wurde die Auflösung der selbsternannten Republik Bergkarabach zum 1. Januar 2024 verkündet. Der aserbaidschanische Armeeeinsatz löste eine massenhafte Fluchtbewegung aus - eine große Mehrheit der geschätzten 120.000 Bewohner Bergkarabachs floh nach Armenien. Mehr zu der Massenflucht der Bevölkerung von Bergkarabach lesen Sie hier.

Aserbaidschan und Armenien stritten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Region und führten deshalb zwei Kriege, zuletzt 2020. Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher aber überwiegend ethnische Armenier. Die armenische Regierung warf Baku nach der Militäroffensive eine "ethnische Säuberung" vor. Aserbaidschan wies die Anschuldigungen zurück. Experten vermuten, dass Baku es zudem darauf abgesehen hat, einen Landkorridor durch Armeniens Süden zur aserbaidschanischen Enklave Nachitschewan einzurichten. Es könnte ein weiterer Angriff drohen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Armenien entfernt sich weiter von Russland

Inmitten dieser außenpolitischen Spannungen hat Armenien derweil im Südkaukasus die Statuten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sitz in Den Haag ratifiziert. Präsident Waagn Chatschaturjan habe ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt in der Hauptstadt Eriwan mit. Die Anerkennung des sogenannten Römischen Statuts ist auch insofern brisant, als dass dem Präsidenten des traditionell verbündeten Russlands, Wladimir Putin, nun bei einer Einreise in die Ex-Sowjetrepublik Armenien die Festnahme drohen würde.

Der IStGH hatte gegen Putin im vergangenen März wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl erlassen. Damit sind alle seine Mitgliedsstaaten zur Festnahme Putins verpflichtet, wenn er sich auf ihrem Staatsgebiet aufhält. Der Kreml hat Armenien deshalb bereits vor Wochen für seine Ratifizierungsabsichten kritisiert.

Eriwan wiederum begründete sein Vorhaben damit, dass es so den verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan vor dem IStGH für mögliche Kriegsverbrechen in der umkämpften Region Berg-Karabach zur Rechnung ziehen könnte. Die Zuständigkeit des Gerichts erstreckt sich im wesentlichen auf die Delikte Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen.

Armenien hat in dem Konflikt mit Aserbaidschan um Bergkarabach traditionell auf Russland als Schutzmacht gesetzt. Zuletzt jedoch nahmen Spannungen zu. Warum das so ist, lesen Sie hier. In der Region stationierte russische Soldaten hielten die aserbaidschanische Armee nicht auf, als sie im September Bergkarabach angriff und eroberte.