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Bergkarabach: Russland wendet sich von Armenien ab


Darauf spekuliert Russland jetzt


Aktualisiert am 20.09.2023Lesedauer: 3 Min.
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Wladimir Putin und Nikol Paschinjan bei ihrem Treffen im Mai in Moskau: "Passen gar nicht zusammen", sagt Kaukasus-Experte Marcel Röthig. (Quelle: Ilya Pitalev/imago images)

Russland hat die Feuerpause in Bergkarabach vermittelt. Was will Putin? Und welche Beziehung pflegt Russland zu den beiden Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan?

Die Gefechte haben weniger als 24 Stunden gedauert, zumindest offiziell. Seit dem späten Mittwochvormittag gilt in der umkämpften Region Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan eine Waffenruhe.

Vermittelt hat die, so melden es russische Medien, Moskau. Ausgerechnet jenes Land, das einst als Schutzmacht der Armenier galt, hat sich damit augenscheinlich Aserbaidschan zugewandt. Wie kam es dazu?

Einer, den diese Frage sehr beschäftigt, ist Marcel Röthig, Leiter des Kaukasus-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). "Die Russen sind eigentlich der traditionelle Bündnispartner Armeniens", sagt er im Gespräch mit t-online. "Doch Russland interessiert sich nicht mehr sonderlich stark für den Partner im Kaukasus." Tatsächlich sympathisiere Putin inzwischen vielmehr mit Aserbaidschan, dem Gegner Armeniens.

(Quelle: Marcel Röthig)

Marcel Röthig

leitet seit Oktober 2022 das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tiflis. Er ist zuständig für die Kaukasus-Region. Zuvor war er für die FES in der Ukraine, Moldau, Belarus und Russland. Röthig hat Politikwissenschaft studiert und für verschiedene Abgeordnete im Deutschen Bundestag gearbeitet.

Armenien ist als Ex-Sowjetrepublik historisch eng verbunden mit dem großen Bruder Russland. Das Land ist Mitglied im russisch dominierten Verteidigungsbündnis, der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), das 2002 gegründet wurde und in dem unter anderem auch Belarus und Kasachstan Mitglieder sind. Doch das Militärbündnis ist für Armenien faktisch wertlos. "Armenien hat die OVKS zuletzt 2022 angerufen, als es zwischen Armenien und Aserbaidschan zu Gefechten kam", sagt Röthig. "Damals ist nichts passiert. Russland hat nicht geholfen."

Nach der Offensive vor drei Jahren eroberte Aserbaidschan einen Großteil Bergkarabachs von den Armeniern zurück. Russland hat seitdem 2.000 Soldaten als Friedenstruppen in Bergkarabach stationiert. Die seien jedoch nur passiv, sagt Röthig. Auch im aktuellen Konflikt haben die russischen Soldaten nicht eingegriffen. Mehr zu dem seit Jahrzehnten schwelenden Konflikt lesen Sie hier.

Russland liefert keine Waffen mehr nach Armenien, sagt Röthig. Auch die beiden Staatschefs kommen nicht miteinander klar. "Putin und Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan passen gar nicht zusammen."

Paschinjan kam nach einer Revolution 2018 als demokratisch gewählter Regierungschef ins Amt. "Putin fürchtet nichts mehr als die Revolution", sagt FES-Büroleiter Röthig. "Russland spekuliert möglicherweise auf einen Regierungswechsel in Armenien, der die alten russlandtreuen Eliten wieder an die Macht bringt."

Bei den Protesten, die seit gestern wieder in der armenischen Hauptstadt Eriwan aufgeflammt sind, wird unter anderem den Rücktritt von Paschinjan gefordert. Kaukasus-Experte Röthig sieht das als Gefahr für die junge Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik.

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Paschinjan hat es außerdem als Fehler bezeichnet, sich in Sicherheitsfragen von Russland abhängig gemacht zu haben. Das Land weitet sein Netzwerk deshalb aus: Armenien unterhält gute Verbindungen in den Iran, wendet sich auch den USA zu. Vor einem Jahr reiste die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses nach Eriwan. Sie war der erste ranghohe Staatsgast in Armenien. Mitte September haben die Amerikaner zusammen mit Armenien eine Militärübung abgehalten. Moskau bezeichnete das als "unfreundliche Aktion".

Doch Putin wendet sich nicht nur von Armenien ab – sondern auch aktiv Aserbaidschan zu.

Nur zwei Tage vor dem Angriff auf die Ukraine traf sich Putin im Februar 2022 mit dem aserbaidschanischen Machthaber Ilham Alijew in Moskau und schloss ein weitreichendes Abkommen (Mehr zu Alijew lesen Sie hier). Darin beschlossen die beiden Autokraten, "gleiche oder ähnliche Positionen zu aktuellen internationalen Fragen zu vertreten, die konstruktive Zusammenarbeit zu vertiefen", schreibt das US-Portal Eurasianet über den Inhalt des Vertrags.

Zudem verpflichten sich beide Staaten, "alle Handlungen zu unterlassen, die nach Ansicht einer der Vertragsparteien der strategischen Partnerschaft und den verbündeten Beziehungen der beiden Staaten schaden". Außerdem steht in dem Abkommen, dass beide Staaten einander militärisch helfen und "die Möglichkeit in Betracht ziehen können, einander militärische Unterstützung zu gewähren". "Zwar blieben die Abkommen zwischen Armenien und Russland unberührt", sagt Röthig. "Armenien verlor aber seinen Status als einziger und primärer Bündnispartner in der Region." Was sich Russland von der neuen Partnerschaft mit Aserbaidschan noch erhofft, lesen Sie hier.

Trotz Waffenruhe geht Röthig weiter davon aus, dass ein erzwungener Massen-Exodus der in Bergkarabach lebenden Armenier droht. "Ich fürchte, dass die verbliebenen Armenier vertrieben werden", sagt der Kaukasus-Experte. "Ein noch massiveres Leid der Zivilbevölkerung ist durch die Kapitulation womöglich verhindert worden."

Verwendete Quellen
  • Telefongespräch mit Marcel Röthig
  • dw.com: "Nancy Pelosi sagt Armenien Unterstützung zu"
  • eurasianet.org: "Ahead of Ukraine invasion, Azerbaijan and Russia cement 'alliance'"
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