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Wahl in Nordmazedonien: Sozialdemokraten erklären Sieg

Von dpa
Aktualisiert am 16.07.2020Lesedauer: 2 Min.
Die Sozialdemokraten von Zoran Zaev küren sich in Nordmazedonien zum Sieger.
Die Sozialdemokraten von Zoran Zaev küren sich in Nordmazedonien zum Sieger. (Quelle: Uncredited/AP/dpa./dpa)
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Skopje (dpa) - Nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien haben die pro-europäischen Sozialdemokraten (SDSM) des früheren Ministerpräsidenten Zoran Zaev mit knappem Vorsprung ihren Sieg erklärt.

Nach Auszählung von mehr als vier Fünfteln der Stimmen kam die SDSM in der Nacht zum Donnerstag auf 36,48 Prozent, auf die Nationalisten (VMRO-DPMNE) von Hristijan Mickoski entfielen nach Angaben der staatlichen Wahlkommission 35,47 Prozent. Die Albaner-Partei DUI konnte 12,52 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und dürfte damit zum Juniorpartner einer künftigen Koalitionsregierung werden.

Die Wahlbeteiligung war inmitten der Corona-Pandemie mit gut 50 Prozent relativ niedrig. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2016 hatte die Wahlbeteiligung am Ende des Tages bei 67 Prozent gelegen. Anhänger der SDSM feierten aber trotz des Virus in der Nacht in den Straßen der Hauptstadt Skopje sowie in anderen Städten, wie örtliche Medien berichteten.

Weil die Webseite der Wahlkommission zusammengebrochen war, wurde die Auszählung am Abend live bei YouTube gestreamt. Nach Angaben des Präsidenten der Wahlkommission, Oliver Derkovski, war die Webseite gehackt worden. Die Auszählung sei dadurch aber nicht beeinträchtigt worden.

Die Bürger Mazedoniens hatten am Mittwoch im Schatten der Corona-Pandemie ein neues Parlament gewählt. Wahlberechtigt waren rund 1,8 Millionen Menschen. Es war die erste Parlamentswahl, seitdem das Balkanland im Februar 2019 unter Zaev seinen Namen von Mazedonien in Nordmazedonien geändert hat. Mit dem Schritt wurde der jahrzehntelange Namensstreit mit dem EU-Nachbarn Griechenland beigelegt, der eine Provinz im Norden hat, die gleichfalls Mazedonien heißt. Athen hatte bis dahin die Bemühungen Skopjes um Aufnahme in EU und Nato blockiert.

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Zaev stolperte allerdings im Oktober 2019 unverschuldet über die Verzögerung des Beginns von Beitrittsverhandlungen seitens der EU, weshalb er seinen Rücktritt ankündigte und vorgezogene Parlamentswahlen ansetzte. Seit dem von Zaev Anfang Januar vollzogenen Rücktritt amtiert eine Übergangsregierung unter dem Sozialdemokraten und bisherigen Innenminister Oliver Spasovski.

Die Sozialdemokraten stehen für eine klar pro-europäische und pro-westliche Orientierung des Landes. Sie führten das Land erfolgreich in die Nato. Die Aufnahme in das Bündnis erfolgte im März dieses Jahres. Die Nationalisten hatten das Abkommen mit Griechenland zur Beilegung des Namensstreits erbittert bekämpft.

Die Neuwahl war für den 12. April geplant, wurde aber wegen der Corona-Pandemie auf den 15. Juli verschoben. Diese hatte sich in den vergangenen Wochen sogar noch verschlimmert. Allein am Dienstag wurden 135 neue Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Zahl der aktiv Erkrankten wurde am selben Tag mit 3475 angegeben. In den Wahllokalen galt deshalb am Mittwoch Maskenpflicht.

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