Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAusland

Verstöße gegen Embargo: Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen
Symbolbild für einen TextNächste Brauerei muss schließenSymbolbild für ein VideoMann überfährt Fuß von KlimaaktivistSymbolbild für einen TextAbgeordneter guckt Porno im Parlament
Symbolbild für einen TextFC Bayern: Trainiert er bald Neuer?Symbolbild für einen TextProgrammänderung: ARD-Serie fällt ausSymbolbild für ein VideoPiloten überleben Boeing-Absturz
Freiburg müht sich bei Zweitligisten
Symbolbild für ein VideoBehinderter von Polizei erschossenSymbolbild für einen TextZDF zeigt kurzfristig SpezialsendungSymbolbild für einen TextSkisprung-Ikone feiert Comeback bei WMSymbolbild für einen TextJaden Agassi zeigt sich mit seiner FreundinSymbolbild für einen Watson TeaserPaypal schränkt Erdbeben-Spenden einSymbolbild für einen TextLounge 777 – das Gratis-Casino mit hohen Jackpots
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Maas erläutert Sanktionsdrohung im Libyen-Konflikt

Von dpa
20.07.2020Lesedauer: 1 Min.
Außenminister Heiko Maas mit seinen baltischen Amtskollegen bei einem Treffen in Tallinn.
Außenminister Heiko Maas mit seinen baltischen Amtskollegen bei einem Treffen in Tallinn. (Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Tallinn (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Überlegungen zur Sanktionierung der Waffenlieferungen nach Libyen konkreter beschrieben.

In einem ersten Schritt könnten "alle Unternehmen, Personen und auch Entitäten", die sich am Bruch des Waffenembargos beteiligen, gelistet werden, sagte Maas bei einem Besuch in Estland. "Wir wissen, dass sowohl Material als auch Söldner vielfach über gecharterte Schiffe oder Flugzeuge nach Libyen gebracht werden."

In einem zweiten Schritt seien dann auch Sanktionen gegen Staaten denkbar, aus denen Waffen oder Söldner kommen. Die Vereinten Nationen zählen dazu vor allem die Türkei, Ägypten, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Im ölreichen Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Dabei hatten sich die an dem Konflikt beteiligten Staaten dazu verpflichtet, das seit neun Jahren geltende Waffenembargo einzuhalten. Umgesetzt wurde das Gipfeldokument bisher aber nicht.

Am Wochenende hatten Deutschland, Frankreich und Italien erstmals gemeinsam mit Sanktionen gedroht, um die Vereinbarung durchzusetzen. "Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, die am Rande des EU-Gipfels veröffentlicht wurde.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Iranische Armee eröffnet unterirdischen Kampfjet-Stützpunkt
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Heiko MaasLibyen

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfe & ServiceFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website