China: Präsident Xi Xinping ruft Militär zu Kampfbereitschaft auf

Die USA wollen wohl auch unter ihrem neuen Präsidenten Biden ihre harte China-Linie beibehalten. Vor diesem Hintergrund lassen martialische Aussagen des chinesischen Präsidenten aufhorchen.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat das Militär angesichts von "Instabilitäten" und "Unsicherheiten" zur stetigen Einsatzbereitschaft aufgerufen. Die gesamten Streitkräfte müssten "immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situation zu antworten", sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien vom Mittwoch bei einem Treffen mit der Militärdelegation während der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking.

Die Entwicklung der Streitkräfte müsse sich auf "Kampfbereitschaft" konzentrieren, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Präsidenten bei dem Treffen am Vortag. Der neue Fünf-Jahres-Plan von 2021 bis 2025 sei ein guter Anfang, um die nationale Verteidigung und die Streitkräfte zu stärken, sagte Xi Jinping.

Der Volkskongress wird den Entwurf mit den Weichenstellungen sowie eine kräftige Steigerung der Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent zum Abschluss seiner einwöchigen Tagung am Donnerstag verabschieden.

Wachsende Spannungen mit den USA und anderen

Es gehe darum, eine "hochkarätige strategische Abschreckung" aufzubauen, sagte Xi Jinping laut Xinhua. Die Volksbefreiungsarmee müsse "entschlossen die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen". Die Militärentwicklung müsse von Innovation getrieben sein. Es müssten mehr Anstrengungen unternommen werden, sich in Wissenschaft und Technologie unabhängig zu machen. Die Innovation müsse energisch vorangetrieben werden.

Die Modernisierung und der Ausbau des chinesischen Militärs erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit den USA und Taiwan, der Grenzzwischenfälle mit Indien sowie den Streitigkeiten um Inseln und Meeresgebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer.

Wichtiges Treffen in Alaska?

Wie die Hongkonger Zeitung "South China Morning Post" am Mittwoch berichtet, ist ein mögliches Treffen der höchsten Außenpolitiker der USA und Chinas in Anchorage in Alaska im Gespräch. Auf chinesischer Seite könnten demnach sowohl der höchste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi, als auch der im Machtapparat untergeordnete Außenminister Wang Yi teilnehmen.

Mit Anchorage liegt der mögliche Ort des Treffens mit ihrem neuen US-Konterpart Antony Blinken auf halbem Wege zwischen beiden Ländern - weit weg von der Aufmerksamkeit internationaler Medien, wie das Blatt hervorhob. China-Kenner spekulierten, ob die Nachricht über die Aufnahme der Kommunikation von chinesischer Seite an die Zeitung lanciert worden sein könnte. Das Blatt, dem gute Beziehungen zu offiziellen Kreisen in Peking nachgesagt werden, hob gleichwohl hervor, dass der Ort noch nicht festgelegt und auch andere Details des Treffens noch nicht bekannt seien.