London wirft EU mangelnden Respekt vor

Haben EU-Politiker Nordirland falsch dargestellt? Großbritanniens Außenminister denkt schon. Der Konflikt spitzt sich auch dadurch immer weiter zu.

Im Streit um Brexit-Regeln für Nordirland hat der britische Außenminister Dominic Raab der EU fehlenden Respekt vorgeworfen. Manche EU-Politiker versuchten, den Status Nordirlands als Teil des Vereinigten Königreichs zu untergraben, sagte Raab am Sonntag dem Sender Sky News. "Wir haben reihenweise erlebt, wie führende EU-Vertreter über Nordirland sprachen als sei es ein anderes Land", sagte Raab. Das sei beleidigend und führe zu großen Sorgen sowie großer Betroffenheit.

"Stellen Sie sich vor, wir sprächen über Katalonien, den flämischen Teil von Belgien, eines der deutschen Bundesländer, Norditalien oder Korsika, als wenn sie andere Länder wären. Hier ist Respekt nötig." Großbritannien könne keine weiteren Handelsprobleme zulassen, betonte der Außenminister. Das Verhalten der EU stehe im Gegensatz zu den Wünschen der Menschen in Nordirland und schade dem Friedensprozess in der früheren Bürgerkriegsregion.

Zuvor hatten führende EU-Politiker am Rande des G7-Gipfels den britischen Premierminister zur Einhaltung des sogenannten Nordirland-Protokolls gemahnt, das London und Brüssel im Zuge des Brexit-Vertrags vereinbart hatten. Dieses Protokoll sieht vor, dass Nordirland de facto Teil der EU-Zollunion bleibt, um eine harte Grenze zum EU-Mitglied Irland zu verhindern.

Allerdings ist damit eine Zollgrenze zum Rest des Vereinigten Königreichs entstanden, Lieferprobleme und Ausschreitungen meist protestantischer Anhänger der Union mit Großbritannien waren die Folge. London hatte daraufhin einige Übergangsfristen einseitig verlängert, die EU droht mit rechtlichen Schritten.