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Steinmeier prangert "eiskalte Zensurmaschine" Russlands an

Von afp
10.03.2022Lesedauer: 1 Min.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Jeder in Russland, der für die Wahrheit kämpft, ist unglaublich mutig."
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Jeder in Russland, der für die Wahrheit kämpft, ist unglaublich mutig." (Quelle: Christian Spicker/imago-images-bilder)
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lobt die Anti-Krieg-Proteste in Russland. Die Invasion in die Ukraine basiere auf Lügen und Propaganda. Jeder Russe, der sich dagegen stemme, verdiene Respekt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Protest in Russland gegen den Angriffskrieg gegen die Ukraine gewürdigt. Der Krieg stütze sich auf "Lüge, Propaganda und eine eiskalte Zensurmaschine", sagte Steinmeier am Donnerstag in Mainz bei der Verabschiedung des scheidenden ZDF-Intendanten Thomas Bellut laut vorab verbreitetem Redetext. "Jede und jeder in Russland, der dieser Maschine trotzt, der für die Wahrheit kämpft, ist unglaublich mutig und verdient unseren tiefen Respekt und unsere Unterstützung."


Ukraine: Das sind die Gesichter des Krieges

Charkiw im Osten der Ukraine: Ein Mann versucht das Feuer im Haus seiner Nachbarn zu löschen, das bei einem russischen Angriff zerstört wurde. Die Stadt steht seit Wochen unter Beschuss.
Warten auf den Bus im belagerten Mariupol: Große Teile der Hafenstadt sind inzwischen zerstört. Wer Haustiere hat, versucht auch sie zu retten.
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Der Staat kontrolliere alle Kanäle des Informatonsraums, sagte Steinmeier laut Redetext Seine "Propagandamaschinerie" könne ungehindert ihre Wirkung entfalten. Die russische Bevölkerung solle von dem "brutalen, menschenverachtenden Angriffskrieg auf die Ukraine" nichts erfahren. Russische Medien dürften laut Gesetz die Worte "Krieg" oder "Angriff" nicht benutzen. Die Gesetze und die damit verbundenen Drohungen, seien "ein tiefer Einschnitt", sagte Steinmeier.

"Wer das Licht der Information aussperren muss, der braucht offenbar Finsternis für das, was er tut." Berichterstattung zu verbieten, sei ein Zeichen von Schwäche. "Wer bei dem, was er tut, nicht gesehen werden möchte, plant nicht einfach irgendetwas, sondern er führt etwas im Schilde, von dem er weiß, dass es nicht richtig ist. Und nichts ist so falsch wie der Krieg gegen die Ukraine", führte Steinmeier weiter aus.

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