Neue Seidenstraße: Xi Jinping und Wladimir Putin bekräftigen Zusammenarbeit

Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping haben ihre Zusammenarbeit betont. Sie trafen sich auf dem Seidenstraßen-Gipfel.

Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Rande des Seidenstraßen-Gipfels in Peking die enge Zusammenarbeit beider Länder bekräftigt. "Das bilaterale Handelsvolumen hat einen historischen Höchststand erreicht und nähert sich dem Ziel von 200 Milliarden US-Dollar an", sagte Xi. Er habe sich mit Putin in den vergangenen zehn Jahren 42 Mal getroffen und habe eine "gute Arbeitsbeziehung und eine tiefe Freundschaft" mit dem Kremlchef entwickelt, fügte er hinzu.

Das politische Vertrauen zwischen den beiden Ländern werde kontinuierlich vertieft, zitierte die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua Xi. Putin erklärte, eine enge außenpolitische Koordinierung mit China sei in einer schwierigen Welt von entscheidender Bedeutung. Russland hat im Zuge des Kriegs gegen die Ukraine und der westlichen Sanktionen eine engere Anbindung an China gesucht. Kurz vor Kriegsbeginn hatten sich beide Seiten zu einer "grenzenlosen Partnerschaft" bekannt.

"Wir sind gegen Sanktionen und Entkopplung"

Xi Jinping sprach sich gegen Entkopplung und Wirtschaftssanktionen aus. "Wir sind gegen einseitige Sanktionen, wirtschaftliche Zwänge, Entkopplung und Unterbrechungen von Lieferketten", sagte er am Mittwoch in seiner Eröffnungsrede des Gipfels. "Wir werden uns nicht an ideologischer Konfrontation, geopolitischen Spielen oder Konfrontation durch Block-Politik beteiligen". Auf den Nahost-Konflikt ging er in diesem Zusammenhang nicht ein. Die Entwicklung anderer Staaten als eine Gefahr zu sehen, führe nicht zu einem besseren Leben oder einer schnelleren eigenen Entwicklung, sagte Xi.

Xis Worte dürften nicht nur an die internationalen Gäste aus Afrika, Asien und Südamerika gerichtet gewesen sein, sondern auch an Europa und die USA. Washington und Pekings Wirtschaftsbeziehungen sind wegen bestehender Sanktionen im Technologiebereich gegen China angeschlagen. Die EU untersucht derzeit chinesische Subventionen für E-Auto-Hersteller wegen des Vorwurfs der Marktverzerrung.

Wichtigster Gast auf dem Gipfel ist Putin

Xi hatte seine weltweite Investitions- und Infrastrukturinitiative Neue Seidenstraße als Erfolg für das Wachstum der Weltwirtschaft gelobt. In Zeiten, in denen die Welt nicht friedlich sei und die Wirtschaft einen Abwärtstrend verzeichne, glaube China weiter an Zusammenarbeit und an das Prinzip, dass beide Seiten davon profitieren, sagte Xi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Putin ist der wichtigste Gast beim zweitägigen Seidenstraßen-Forum in Peking. Es ist der erste Besuch des Kreml-Chefs bei einem wichtigen internationalen Akteur seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und seit der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat.

Insgesamt reisten Vertreter aus 130 Ländern zum Seidenstraßen-Forum an. Das vor zehn Jahren gestartete Projekt Neue Seidenstraße hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen. International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt.