Russland: Wo ist Alexej Nawalny?

Er ist einer der größten Widersacher Putins – auch in Haft. Doch jetzt ist Alexej Nawalny verschwunden. Die Sorge um den gesundheitlich angeschlagenen Oppositionellen wächst.

Alexej Nawalny bleibt verschwunden. Wo sich der russische Oppositionelle aufhält, ist noch immer unbekannt, auch zehn Tage nach seinem Verschwinden. Seine Mitarbeitenden zeigen sich höchst besorgt, da es dem 47-Jährigen gesundheitlich schlecht gehe.

Die Journalistin und Mitarbeiterin der Antikorruptionsstiftung von Nawalny, Maria Pewtschich, schrieb auf der Plattform X, vormals Twitter, sie habe nun die Vereinten Nationen eingeschaltet. Der gesundheitlich angeschlagene Nawalny hat derzeit demnach weder Kontakt zu seinen Anwälten noch zu seinen Angehörigen. Seit mehr als einer Woche wurden auch Briefe von Nawalny oder an ihn nicht zugestellt. "Was mit Alexej passiert, ist eine schamlose Verletzung seiner Grundrechte", schreibt Pewtschich am Donnerstag.

In der vergangenen Woche soll Nawalny unter Übelkeit gelitten haben, teilte Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch mit. Ihr zufolge hatte es kürzlich Gerüchte gegeben, dass Nawalny "unter ärztlicher Aufsicht" stehe. "Wir glauben diesen Gerüchten nicht und haben keine Bestätigung dafür", schreibt sie auf X. "Alexej hat seit drei Jahren keine medizinische Versorgung mehr erhalten, nicht einmal ein Zahnarztbesuch wurde ihm seit mehr als einem Jahr gestattet."

Nawalnys Unterstützern zufolge hat er mehrere Gerichtstermine versäumt. Nawalnys Ehefrau Julija Nawalnaja machte auf Instagram darauf aufmerksam, dass ihr Mann zu der Verhandlung in Kowrow nicht per Video zugeschaltet worden sei. Nawalny klagt gegen die Haftbedingungen und die Gefängnisleitung. Er ist zu 19 Jahren Straflager verurteilt worden.

Ihm zufolge ist er in Haft Schikanen ausgesetzt und muss etwa wegen vermeintlicher Haftverstöße in für Insassen besonders belastende Isolierzellen. Immer wieder macht Nawalny mit teils sarkastischen Beiträgen in sozialen Medien auf die Haftzustände aufmerksam. Auch in Haft gilt er als einer der wichtigsten Widersacher Wladimir Putins. Zu den Gerichtsverfahren war er sonst üblicherweise per Kamera zugeschaltet worden.

Später hieß es, er soll in Moskau in Haft sein

Nalwanys Sprecherin Jarmysch teilte am Freitag mit, einem Anwalt sei nun vor Gericht mitgeteilt worden, dass Nawalny aus seinem Gefängnis etwa 260 Kilometer östlich von Moskau herausgeholt worden sei und "die Region Wladimir verlassen" habe. "Wohin genau, ist unbekannt. Angeblich geschah das am 11. Dezember", schreibt Jarmysch. Zuvor hatte ein Mitarbeiter der IK-6-Strafkolonie ihr zufolge ähnliche Angaben gemacht.

Später hieß es, dass er sich in Haft in Moskau aufhalte. Dort habe man ihn aber nicht finden können, hieß es weiter von Nawalnys Unterstützern. "In der Moskauer Haft ist Nawalny nicht", schrieb der Leiter der Antikorruptionsstiftung, Iwan Schdanow, am Donnerstag.

Die Behörden hatten zuvor tagelange behauptet, dass Nawalny wegen Problemen mit der Stromversorgung im Lager nicht zu den Verhandlungen habe zugeschaltet werden können.

Die Anteilnahme am Schicksal Nawalnys ist international sehr groß. Es wird befürchtet, dass er im Gefängnis sterben könnte, wenn ihm medizinische Hilfe verweigert wird.

Die Bundesregierung zeigte sich "zutiefst besorgt". Wegen Nawalnys Gesundheitszustands und der "unmenschlichen" Haftbedingungen gebe es Anlass zur Sorge, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

Kreml reagiert scharf auf Kritik der USA

"Wir fordern die russischen Behörden auf, Nawalnys medizinische Versorgung und Behandlung umgehend und vollumfänglich sicherzustellen", betonte Hebestreit. Er bekräftigte die Forderung nach einer Freilassung des 47-Jährigen. Dessen Inhaftierung beruhe auf einem "politisch motivierten Urteil".

Auch die EU reagierte und fordert erneut die "sofortige" Freilassung von Nawalny. "Sehr besorgniserregende Neuigkeiten über den seit sieben Tagen vermissten Nawalny", schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag bei X.

Auf eine Mitteilung der US-Regierung, die sich ebenfalls "tief besorgt" äußerte und die Freilassung forderte, reagierte Moskau am Dienstag scharf. Der Kreml verbat sich eine "Einmischung" der USA in den Fall. "Wir sprechen über einen Gefangenen, der vom Gesetz für schuldig befunden wurde und die ihm auferlegte Haftstrafe verbüßt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Jegliche Einmischung, einschließlich vonseiten der USA, ist inakzeptabel." Die Verurteilung Nawalnys zu 19 Jahren Haft unter anderem wegen Extremismus gilt international als Akt der Willkür.

Putin persönlich verantwortlich?

Im August 2020 überlebte Nawalny nur knapp einen Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok und wurde nach Berlin ausgeflogen und dort behandelt. Anschließend kehrte Nawalny nach Russland zurück und wurde dort verhaftet. Nawalny macht den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Inlandsgeheimdienst FSB für das Attentat auf ihn verantwortlich.

Die Popularität des Oppositionellen beruht auf Enthüllungen über Korruption in der Führungsschicht und auf der Organisation von Protesten. Er steht aber auch wegen früherer nationalistischer Äußerungen in der Kritik. Seine Frau Julija Nawalnaja sagte dem "Spiegel": "Es ist Putin persönlich, der dafür sorgt, dass Alexej in Haft bleibt."