Kernwaffen Iran kündigt offiziell Ausstieg aus Atomwaffensperrvertrag an
Der Iran will aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen austreten. Das Land war dem Pakt 1968 beigetreten – ob es ihn eingehalten hat, war aber strittig.
Der Iran bereitet nach eigenen Angaben einen offiziellen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag vor. "Angesichts der jüngsten Entwicklungen werden wir eine entsprechende Entscheidung treffen", sagte Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei. Ein Gesetzentwurf werde erarbeitet und dem Parlament zugeleitet, so der Sprecher. Der Iran sei aber weiterhin gegen Massenvernichtungswaffen.
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In der vergangenen Woche hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran vorgeworfen, mit seinem Nuklearprogramm gegen seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag zu verstoßen. Der Iran bestreitet den Vorwurf, er strebe nach Atomwaffen.
Vertrag sieht regelmäßige Inspektionen vor
Der Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahr 1968 verpflichtet die Unterzeichnerstaaten zum Verzicht auf Atomwaffen und zur Einhaltung internationaler Inspektionen. Iran war 1968 – noch unter dem damaligen Schah – eines der ersten Länder, die den Sperrvertrag unterzeichneten. Das Abkommen wurde 1970 ratifiziert.
Israel ist dem Sperrvertrag nicht beigetreten. Es wird vermutet, dass das Land in Besitz von Atomwaffen ist.
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Der Atomwaffensperrvertrag sieht regelmäßige Kontrollen von Atomanlagen vor. Der Iran hatte sich 2015 unter Vermittlung der EU in einem zusätzlichen Abkommen zu weiteren Inspektionen und Beschränkungen seiner Nuklearforschung verpflichtet. Unter der Vermittlung des Oman sprachen der Iran und die USA bis zuletzt über eine Verlängerung des Vertrags. Der Iran hatte die Gespräche jedoch am vergangenen Wochenende für beendet erklärt.
Israel hatte in der vergangenen Woche iranische Atomanlagen angegriffen und führende Militärs sowie Forscher des Atomprogramms getötet. Einige Experten waren der Ansicht, der Iran sei nur noch Wochen von einer Atombombe entfernt. Die Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik urteilte im Vormonat in einer Analyse: "Die Islamische Republik hat ihr Atomprogramm in den letzten sechs Jahren beträchtlich ausgeweitet."
- Nachrichtenagentur Reuters
- www.theguardian.com: "Iran threatens to leave nuclear weapons treaty as Israeli bombing enters fourth day" (Englisch)
- www.swp-berlin.org: "Neue Atomgespräche mit Iran"
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