Möglicher Völkermord in Myanmar Rohingya-Vertreibung – Internationales Gericht ermittelt
News folgenHunderttausende Muslime mussten aus Myanmar fliehen. Nun will der internationale Strafgerichtshof den Einsatz des Militärs untersuchen. Dies könnte zu einer Anklage wegen Völkermords führen.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Vorermittlungen gegen Myanmar wegen der Vertreibung der Rohingya-Minderheit eingeleitet. Dies teilte IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda in Den Haag mit.
Bensouda erklärte, sie werde eine "vollständige" Voruntersuchung der vorliegenden Situation vornehmen – der erste Schritt in einem Prozess, der zu offiziellen Ermittlungen und einer Anklage führen könnte.
Eine UN-Untersuchungsmission hatte Ende August in einem Bericht empfohlen, Myanmars Armee-Oberbefehlshaber und fünf Generäle wegen Völkermords an der muslimischen Minderheit vor ein internationales Gericht zu stellen.
700.000 Rohingya mussten fliehen
Die Streitkräfte des überwiegend buddhistischen Landes hätten die Muslime gefoltert, gemordet, Zivilisten angegriffen, Geiseln genommen und Menschen ohne Verfahren hingerichtet, heißt es in dem Bericht der so genannten Fakten-Findungs-Kommission des UN-Menschenrechtskommissars. Es sei zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und zu Kriegsverbrechen gekommen. "Es ist nun Aufgabe von Strafverfolgungsbehörden und Gerichten, die Fälle genauer zu untersuchen und Verfahren gegen Beschuldigte einzuleiten, um ihre individuelle Schuld festzustellen", hieß es weiter.
Vor wenigen Wochen hatte das südostasiatische Land eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende muslimische Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof bereits abgelehnt. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich zuvor für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt, weil viele Opfer ins benachbarte Bangladesch geflohen seien, das das Statut des Gerichts anerkannt hat.
Mehr als 700.000 meist muslimische Rohingya haben seit August 2017 ihre Heimat in Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftungen, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars.
- AFP, dpa
