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Trump und die EU drohen gegenseitig mit Vergeltung

Von dpa, rtr, nhr

Aktualisiert am 09.04.2019Lesedauer: 2 Min.
Donald Trump: Im Streit mit der EU hat der US-PrÀsident weitere Zölle angedroht.
Donald Trump: Im Streit mit der EU hat der US-PrÀsident weitere Zölle angedroht. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Der Handelsstreit zwischen BrĂŒssel und Washington geht weiter: Trump hat bereits Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe verhĂ€ngt. Er droht mit Zöllen auf EU-Autos.

Im Streit ĂŒber illegale Subventionen fĂŒr den europĂ€ischen Flugzeugbauer Airbus wollen die USA Vergeltungszölle auf diverse Exporte der EU verhĂ€ngen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte am Montag (Ortszeit) in Washington eine vorlĂ€ufige Liste mit GĂŒtern im Wert von rund 11 Milliarden Dollar, das sind umgerechnet rund 9,8 Mrd Euro, auf der sich neben Produkten und Komponenten fĂŒr die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche KĂ€sesorten, Olivenöl, Orangen oder MeeresfrĂŒchte befinden.

Die USA hatten die Strafzölle im Konflikt mit der EU bereits bei der Welthandelsorganisation WTO beantragt und rechnen mit einer baldigen Entscheidung der dortigen Schlichtungsstelle. Die 11 Milliarden Dollar entsprechen dem angeblichen jĂ€hrlichen Schaden durch verbotene Staatshilfen fĂŒr Airbus. Der Rechtsstreit lĂ€uft seit 15 Jahren. "Die Zeit zum Handeln ist gekommen", verkĂŒndete Lighthizer nun. Die Zölle sollten erst aufgehoben werden, wenn die EU die Subventionen beende.

EU bezeichnet Gegenmaßnahmen der USA als ĂŒbertrieben

Die EU-Kommission droht den USA im Falle von Strafzöllen wegen der Subventionen fĂŒr den europĂ€ischen Flugzeugbauer Airbus ebenfalls mit Vergeltung. Das Ausmaß der vorgeschlagenen Gegenmaßnahmen der USA sei "stark ĂŒbertrieben", sagte ein Vertreter der BrĂŒsseler Behörde am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Diese könnten nur von einem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO bestimmt werden. An dieses werde sich die Kommission wenden, um ihrerseits Vergeltungsmaßnahmen wegen der Subventionen fĂŒr den US-Konkurrenten Boeing festzulegen.

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Die EU hatte die USA ebenfalls wegen illegaler Bezuschussung des Airbus-Rivalen Boeing vor der WTO verklagt. Diese stellte beiderseitige RegelverstĂ¶ĂŸe fest, aber noch nicht abschließend die genaue Schadenshöhe. Erst Ende MĂ€rz entschied ein WTO-Berufungsgremium in letzter Instanz, dass Boeing trotz eines frĂŒheren Urteils wegen verbotener Subventionen weiter staatliche Hilfen erhielt. Damit machte die Organisation den Weg fĂŒr die EuropĂ€ische Union frei, ebenfalls Vergeltungsschritte zu ergreifen.

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Dadurch könnte der Handelsstreit zwischen BrĂŒssel und Washington weiter eskalieren. US-PrĂ€sident Donald Trump hat bereits Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe aus der EU verhĂ€ngt, was auch schon zu Gegenmaßnahmen fĂŒhrte.

Er droht zudem seit Monaten damit, die Einfuhrschranken fĂŒr Autos aus Europa zu erhöhen. Das wĂŒrde insbesondere die deutsche Industrie hart treffen. Trump sieht sein Land als Opfer unfairer Handelsabkommen und hat seinen AnhĂ€ngern eine strikte "Amerika zuerst"-Politik versprochen.

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