Chinesische Kampfflieger dringen offenbar erneut in Taiwans Luftraum ein

Die Lage im Südchinesischen Meer ist angespannt: Chinesische Kampfflugzeuge sind nach Angaben aus Taipeh erneut in Taiwans Luftverteidigungszone geflogen.

Die chinesische Luftwaffe hat nach Angaben Taiwans erneut die Luftverteidigungszone verletzt. 13 Kampfflugzeuge hätten am Samstag den Median der Taiwanstraße zwischen der Insel und dem chinesischen Festland überflogen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Mitte der Meerenge gilt als inoffizielle Grenze zwischen Taiwan und China.

Zuvor hatte das Außenministerium in Taiwan den USA ausdrücklich für konkrete Maßnahmen zum Erhalt von Sicherheit und Frieden in der Taiwanstraße gedankt. Chinas unprovozierte militärische und wirtschaftliche Einschüchterung habe den Zusammenhalt im weltweiten Lager der Demokratien gestärkt.

USA: "Verpflichtung für die Freiheit der Navigation"

Nach den Worten eines hohen US-Regierungsbeamten werden die USA in den "kommenden Wochen" mit Schiffen und Flugzeugen die Taiwanstraße durchqueren. Die US-Streitkräfte würden "im Einklang mit ihrer langfristigen Verpflichtung für die Freiheit der Navigation (...) weiterhin fliegen, auf der See fahren und dort operieren, wo das Völkerrecht das erlaubt", sagte Kurt Campbell, Koordinator der US-Regierung für Asien und den Pazifik, am Freitag vor Journalisten.

Dies umfasse auch "normales Überfliegen und Schiffsdurchfahrten der Taiwanstraße in den kommenden Wochen". Zudem werde in den kommenden Tagen ein neuer Handelsplan für Taiwan veröffentlicht. Campbell machte keine weiteren Angaben zur Art der militärischen Unterstützung für die Manöver oder zu ihrem genauen Zeitpunkt.

Tagelange Militärmanöver nach Besuch aus den USA

Diese Ankündigung kommt in einer angespannten Situation: Einen Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte China als Provokation gewertet – noch vor ihrer Abreise startete das Land Militärmanöver in unmittelbarer Nähe der Insel. Die tagelangen Manöver bezeichnete Campbell als "Überreaktion". Peking lege weiterhin "provozierendes, destabilisierendes und bisher nie dagewesenes" Verhalten an den Tag.

Nach dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg war es 1949 zur Spaltung zwischen China und Taiwan bekommen. Peking betrachtet die Insel bis heute als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.