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Trump sÀt Zweifel an US-Wahl: "Ergebnis niemals ermittelt"

Von dpa, pdi

Aktualisiert am 18.09.2020Lesedauer: 2 Min.
Donald Trump: Der US-PrÀsident versucht erneut, Zweifel an der LegitimitÀt der US-Wahl zu wecken.
Donald Trump: Der US-PrÀsident versucht erneut, Zweifel an der LegitimitÀt der US-Wahl zu wecken. (Quelle: ap-bilder)
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Donald Trump versucht erneut, Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses der US-PrĂ€sidentschaftswahl zu sĂ€en. Der US-PrĂ€sident warnt auf Twitter vor Betrug – aber das soziale Netzwerk reagiert.

Weniger als zwei Monate vor der US-Wahl hat US-PrĂ€sident Donald Trump Zweifel daran geĂ€ußert, dass es je ein valides Ergebnis geben wird. "Wegen der neuen und beispiellos großen Menge an nicht beantragten Stimmzetteln, die dieses Jahr an "WĂ€hler" oder wohin auch immer geschickt werden, könnte das Wahlergebnis vom 3. November niemals genau ermittelt sein, was manche wollen", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Die entscheidende Aussage seines Tweets, "niemals genau ermittelt sein", schrieb er dabei in Großbuchstaben.

In einem zweiten Tweet forderte Trump jene Bundesstaaten auf, die wegen der Corona-Pandemie Unterlagen fĂŒr die Briefwahl proaktiv an WĂ€hler senden, dies sofort zu stoppen. Sie sollten stattdessen die WĂ€hler aufrufen, in Wahllokalen abzustimmen.

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Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wird bei den Wahlen am 3. November mit einer massiven Zunahme der Abstimmung per Briefwahl gerechnet. Briefwahl gilt insgesamt als sehr sicher und etabliert – bei der US-Wahl 2016 etwa hatte fast jeder vierte WĂ€hler per Post abgestimmt. Trump kritisiert Briefwahl allerdings immer wieder ohne Angabe von GrĂŒnden als betrugsanfĂ€llig.

Belastungsprobe der US-Demokratie

Twitter versah beide Tweets des PrĂ€sidenten mit einem Hinweis, ĂŒber Nutzer auf weitergehende Informationen zur Sicherheit der Briefwahl geleitet werden. Darin heißt es unter anderem, dass Experten und Daten bestĂ€tigen, dass die Briefwahl legal und sicher sei und es nur in wenigen FĂ€llen zu Problemen komme, etwa weil WĂ€hler vergessen, den Stimmzettel zu unterschreiben, oder die Frist verpassen.

Wegen seiner wiederholten Angriffe wird Trump vorgeworfen, Zweifel an der LegitimitĂ€t der Wahl zu sĂ€en, was zu einer beispiellosen Belastungsprobe der US-Demokratie fĂŒhren könnte. Trump hat auf Nachfrage von Journalisten mehrfach offen gelassen, ob er eine Wahlniederlage akzeptieren wĂŒrde. WĂŒrde er dies nicht tun, wĂ€re völlig offen, was passiert.

Der republikanische Amtsinhaber tritt bei der Wahl gegen den ehemaligen US-VizeprÀsidenten und Demokraten Joe Biden an. Landesweite Umfragen sehen Biden vor Trump. Wegen des komplizierten Wahlsystems haben die Erhebungen aber nur begrenzte Aussagekraft.

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