Donald Trump versucht erneut, Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses der US-Präsidentschaftswahl zu säen. Der US-Präsident warnt auf Twitter vor Betrug – aber das soziale Netzwerk reagiert.
Weniger als zwei Monate vor der US-Wahl hat US-Präsident Donald Trump Zweifel daran geäußert, dass es je ein valides Ergebnis geben wird. "Wegen der neuen und beispiellos großen Menge an nicht beantragten Stimmzetteln, die dieses Jahr an "Wähler" oder wohin auch immer geschickt werden, könnte das Wahlergebnis vom 3. November niemals genau ermittelt sein, was manche wollen", schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Die entscheidende Aussage seines Tweets, "niemals genau ermittelt sein", schrieb er dabei in Großbuchstaben.
Because of the new and unprecedented massive amount of unsolicited ballots which will be sent to “voters”, or wherever, this year, the Nov 3rd Election result may NEVER BE ACCURATELY DETERMINED, which is what some want. Another election disaster yesterday. Stop Ballot Madness! https://t.co/3SMAk9TC1a
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) September 17, 2020
In einem zweiten Tweet forderte Trump jene Bundesstaaten auf, die wegen der Corona-Pandemie Unterlagen für die Briefwahl proaktiv an Wähler senden, dies sofort zu stoppen. Sie sollten stattdessen die Wähler aufrufen, in Wahllokalen abzustimmen.
The big Unsolicited Ballot States should give it up NOW, before it is too late, and ask people to go to the Polling Booths and, like always before, VOTE. Otherwise, MAYHEM!!! Solicited Ballots (absentee) are OK. @foxandfriends
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) September 17, 2020
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wird bei den Wahlen am 3. November mit einer massiven Zunahme der Abstimmung per Briefwahl gerechnet. Briefwahl gilt insgesamt als sehr sicher und etabliert – bei der US-Wahl 2016 etwa hatte fast jeder vierte Wähler per Post abgestimmt. Trump kritisiert Briefwahl allerdings immer wieder ohne Angabe von Gründen als betrugsanfällig.
Belastungsprobe der US-Demokratie
Twitter versah beide Tweets des Präsidenten mit einem Hinweis, über Nutzer auf weitergehende Informationen zur Sicherheit der Briefwahl geleitet werden. Darin heißt es unter anderem, dass Experten und Daten bestätigen, dass die Briefwahl legal und sicher sei und es nur in wenigen Fällen zu Problemen komme, etwa weil Wähler vergessen, den Stimmzettel zu unterschreiben, oder die Frist verpassen.
Wegen seiner wiederholten Angriffe wird Trump vorgeworfen, Zweifel an der Legitimität der Wahl zu säen, was zu einer beispiellosen Belastungsprobe der US-Demokratie führen könnte. Trump hat auf Nachfrage von Journalisten mehrfach offen gelassen, ob er eine Wahlniederlage akzeptieren würde. Würde er dies nicht tun, wäre völlig offen, was passiert.
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Der republikanische Amtsinhaber tritt bei der Wahl gegen den ehemaligen US-Vizepräsidenten und Demokraten Joe Biden an. Landesweite Umfragen sehen Biden vor Trump. Wegen des komplizierten Wahlsystems haben die Erhebungen aber nur begrenzte Aussagekraft.
- Nachrichtenagentur dpa
