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N├Ąchster Minister in Trump-Regierung schmei├čt hin

Von afp
Aktualisiert am 12.01.2021Lesedauer: 2 Min.
USA: Der Interimschef des US-Heimatschutzministeriums, Chad Wolf, tritt wenige Tage nach dem Sturm auf das Kapitol zur├╝ck. (Quelle: Reuters)
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Die Serie von R├╝cktritten in der US-Regierung setzt sich fort: Nur wenige Tage vor dem Ende von Donald Trumps Amtszeit ist der kommissarische Heimatschutzminister Chad Wolf zur├╝ckgetreten.

Knapp anderthalb Wochen vor dem Ende der Amtszeit von US-Pr├Ąsident Donald Trump hat der kommissarische US-Heimatschutzminister Chad Wolf seinen R├╝cktritt erkl├Ąrt. Er gebe sein Amt mit Wirkung zum Montag um eine Minute vor Mitternacht (Ortszeit) ab, teilte Wolf in Washington mit.

Der bisherige Minister begr├╝ndete seine Entscheidung mit "k├╝rzlichen Geschehnissen". Die Erst├╝rmung des Kapitols durch w├╝tende Trump-Anh├Ąnger, die in den vergangenen Tagen mehrere andere hohe Regierungsmitglieder zum R├╝cktritt veranlasst hatte, nannte er dabei aber nicht.

Stattdessen erw├Ąhnte Wolf Gerichtsstreitigkeiten um seine Befugnis, das Ministeramt kommissarisch auszu├╝ben. Dieser juristische Streit beanspruche Ressourcen des Heimatschutzministeriums ausgerechnet zum "kritischen Zeitpunkt" des ├ťbergangs zu einer neuen Regierung.

St├Ąndiger Personalwechsel w├Ąhrend Trumps Amtszeit

Wolf war im November 2019 gesch├Ąftsf├╝hrend an die Spitze des Heimatschutzministeriums ger├╝ckt, nachdem der ebenfalls nur kommissarisch amtierende Ressortchef Kevin McAleenan zur├╝ckgetreten war. Wolf war der f├╝nfte Heimatschutzminister in der vierj├Ąhrigen Amtszeit Trumps.

Die gesamte Amtszeit Trumps war durch st├Ąndige Personalwechsel in seinem Regierungsteam gepr├Ągt. Nach der Erst├╝rmung des US-Kapitols durch Trump-Anh├Ąnger am vergangenen Mittwoch hatte sich dann die Serie der R├╝cktritte aus der Regierung nochmal beschleunigt. Aus Protest gegen Trumps Rolle bei den Vorf├Ąllen traten unter anderen Bildungsministerin Betsy DeVos, Verkehrsministerin Elaine Chao und der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger ab.

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Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet

Trump wird vorgeworfen, f├╝r die Randale am Sitz des US-Kongresses mitverantwortlich zu sein. Er hatte kurz zuvor bei einem Auftritt in Washington seine Anh├Ąnger mit seinen v├Âllig unbelegten Wahlbetrugs-Vorw├╝rfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen.

Die US-Demokraten unternahmen deshalb inzwischen die ersten Schritte f├╝r ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Am Montag brachten sie einen entsprechenden Resolutionsentwurf in das Repr├Ąsentantenhaus ein. Trumps Amtszeit endet allerdings ohnehin am Mittwoch kommender Woche. Dann wird sein gew├Ąhlter Nachfolger Joe Biden ins Pr├Ąsidentenamt eingef├╝hrt.

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