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USA bereiten offenbar Sanktionen gegen Russland vor

Von afp
Aktualisiert am 02.03.2021Lesedauer: 1 Min.
Alexej Nawalny vor einem russischen Gericht: Der Oppositionelle wurde in ein Straflager gebracht.
Alexej Nawalny vor einem russischen Gericht: Der Oppositionelle wurde in ein Straflager gebracht. (Quelle: Sefa Karacan/Anadolu Agency/getty-images-bilder)
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Die EU haben bereits Sanktionen gegen Russland verhÀngt. Nun sollen es die USA ebenfalls vorhaben. Grund ist der Fall um Kreml-Kritiker Alexej Nawalny.

Wegen des Vorgehens gegen den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bereiten einem Medienbericht zufolge nach der EU auch die USA Sanktionen gegen Russland vor. Der Sender CNN berichtete am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf zwei Regierungsvertreter, mit Blick auf die Art der Sanktionen sowie den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werde sich Washington mit der EuropÀischen Union abstimmen.

Die Sanktionen wĂ€ren die ersten US-Strafmaßnahmen gegen Russland seit dem Amtsantritt von PrĂ€sident Joe Biden und wĂŒrden eine deutliche Abkehr von der Russland-Politik seines VorgĂ€ngers markieren. Ex-US-PrĂ€sident Donald Trump war Nachgiebigkeit im VerhĂ€ltnis zum russischen Staatschef Wladimir Putin vorgeworfen worden.

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Die EU-Botschafter hatten am Montag grĂŒnes Licht fĂŒr Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen den Kreml-Kritiker Nawalny gegeben. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr, sollen vier hochrangige Vertreter des russischen Justiz- und Strafverfolgungssystems mit Einreise- und Vermögenssperren belegt werden. Die EU setzt dabei erstmals ihren neuen Sanktionsrahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein.

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Der Oppositionspolitiker Nawalny war wegen angeblicher VerstĂ¶ĂŸe gegen seine BewĂ€hrungsauflagen zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt worden. Die Entscheidung wurde international scharf verurteilt und löste Massenproteste in Russland aus.

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Der 44-JĂ€hrige war nach einem Giftanschlag im August, fĂŒr den er den Kreml verantwortlich macht, in Deutschland im Krankenhaus behandelt worden. Unmittelbar nach seiner RĂŒckkehr nach Russland im Januar wurde er festgenommen.

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