Kanzler Olaf Scholz' umstrittene China-Reise: "Alleine dafür hat es sich gelohnt"

Gemeinsam mit dem Bundeskanzler hat Chinas Staatschef Xi den Kreml vor einem Atomwaffeneinsatz gewarnt. Scholz spricht von einem wesentlichen Erfolg.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine gemeinsame Haltung mit der chinesischen Führung gegenüber Russlands Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen im Ukraine-Krieg als wesentlichen Erfolg seiner Reise nach Peking bezeichnet. "Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt", sagte Scholz beim SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin. Es sei gelungen, dass sowohl er als auch die chinesische Führung erklärt hätten, "es dürfen keine Atomwaffen in diesem Krieg eingesetzt werden".

Scholz forderte Russland auf, den Einsatz von Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine auszuschließen. "Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen", sagte er am Samstag. "Wir fordern Russland auf, dass es klar erklärt, dass es das nicht tun wird. Das wäre eine Grenze, die nicht überschritten werden darf."

Xi appelliert an internationale Gemeinschaft

Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden "unverantwortlich und brandgefährlich". Xi sagte: "Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden." Die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, "dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen".

Auch Chinas Ministerpräsident Li Keqiang distanzierte sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz ungewöhnlich deutlich von dem Krieg: "Wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten", sagte er.