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Robert Habeck: Ministeramt nicht vereinbar mit Parteivorsitz


Zukunft der Grünen-Spitze
Habeck: Ministeramt nicht vereinbar mit Parteivorsitz

Von afp, rtr
26.10.2021Lesedauer: 1 Min.
Annelena Baerbock und Robert Habeck (Die Grünen): Minister sein und gleichzeitig den Parteivorsitz innezuhaben sei für die beiden ausgeschlossen.Vergrößern des BildesAnnelena Baerbock und Robert Habeck (Die Grünen): Minister sein und gleichzeitig den Parteivorsitz innezuhaben sei für die beiden ausgeschlossen. (Quelle: Mike Schmidt/imago-images-bilder)
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Sollten Annalena Baerbock oder Robert Habeck in der neuen Bundesregierung Ministerin oder Minister werden, müssen sie ihren Parteivorsitz abgeben. Der Grünen-Chef erklärt, warum das so ist.

Grünen-Chef Robert Habeck hält den Parteivorsitz in seiner Partei für nicht vereinbar mit einem Ministeramt. "So viel kann man sagen, als Minister oder als Ministerin Parteivorsitzende zu sein, ist mit unserer Parteikultur nicht vereinbar", sagte Habeck am Dienstag dem Sender Phoenix.

Auch die Parteisatzung schreibt vor, dass Mitglieder des Bundesvorstands der Partei nicht zugleich Regierungsmitglieder sein dürfen. Spätestens nach einer Übergangszeit von acht Monaten müssen sie eines der Ämter niederlegen. Dies bedeutet, dass Habeck sowie die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock den Parteivorsitz abgeben müssten, sollten sie Ministerin oder Minister in der neuen Bundesregierung werden.

Parteivorsitz sei "Knochenjob"

Das Amt des Vorsitzenden in einer Partei wie der Grünen innezuhaben, sei "ein Knochenjob" und keinesfalls ein "repräsentatives Amt", sagte Habeck dazu weiter. Darum sei "Minister sein und Parteivorsitz ausgeschlossen".

Habeck gilt für einen Ministerposten als gesetzt, sollten SPD, Grüne und FDP ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abschließen und die neue Bundesregierung bilden. Er gilt als möglicher Finanzminister oder auch als Chef eines Ministeriums für Klimaschutz.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen AFP und Reuters
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