Hintergrund Wer oder was ist Blockupy? Und was wollen die?
News folgenDer Protest von Blockupy richtet sich vor allem gegen die Europäische Zentralbank (EZB). Seit 2012 demonstriert das Bündnis aus verschiedenen linken Gruppen deshalb immer wieder in Frankfurt. Warum eigentlich? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Was ist Blockupy?
Ein banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 sehr unterschiedlichen, linksgerichteten Gruppen - darunter Attac, einige Gewerkschaften, die Linkspartei, Antifa-Gruppen, Friedensaktivisten und Hardcore-Kommunisten.
Blockupy oder Occupy?
Occupy Frankfurt ist eine der Gruppen des Blockupy-Bündnisses und etwas älter als Blockupy. Vorbild von Occupy in Deutschland war die New Yorker Bewegung "Occupy Wall Street", die 2011 mitten in Manhattan zeltete und gegen die Macht der Banken demonstrierte. In Frankfurt campte Occupy von Oktober 2011 bis zur Räumung im August 2012 vor dem alten EZB-Gebäude im Bankenviertel.
Unter dem Motto "Blockupy" kündigten Occupy und andere kapitalismuskritische Gruppen im April 2012 für das Himmelfahrtswochenende eine Blockade des Bankenviertels und eine Demonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern an - seitdem hat sich der Name Blockupy auch in Frankfurt etabliert.
Was ist das Ziel von Blockupy?
Blockupy sieht sich als europaweites Netzwerk. Ziel sei es, gemeinsam "Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Das Bündnis richtet sich gegen eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt anstrebt (Austeritätspolitik) sowie gegen die Krisenpolitik von Internationalem Währungsfonds, EU und EZB.
Was kritisiert Blockupy an der EZB?
Das Bündnis wirft der EZB vor, mit ihrer Sparpolitik die Verarmung in den europäischen Krisenländern wie Griechenland zu fördern. Dabei diene ihre Politik nur den Interessen internationaler Gläubiger und gehe auf Kosten der griechischen Bevölkerung.
Welche Rolle spielt die EZB für Griechenland?
Eine ganz wichtige: Sie versorgt griechische Banken mit Milliarden und hat auch griechische Staatsanleihen gekauft, als sich das Land am Kapitalmarkt kein Geld mehr besorgen konnte. Außerdem sichert sie das Überleben griechischer Banken mit Sonderkrediten von fast 70 Milliarden Euro. Denn viele besorgte Griechen bringen ihr Geld vorsorglich ins Ausland.
Ohne diese Hilfen wären Griechenlands Banken pleite, Griechenland müsste vermutlich den Euroraum verlassen und eine eigene Währung einführen.
Was ist dran an dem Vorwurf, dass die EZB nur Banken hilft?
Die Aufgabe der EZB ist Preisstabilität. Um ihr Ziel zu erreichen, kann sie Banken mit Geld versorgen, das diese in Form von Krediten an Unternehmen und Verbraucher weiterreichen können. Hingegen darf die Notenbank den griechischen Staat und damit die Bürger nicht direkt unterstützen: Damit würde sie gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Außerdem würde sie damit das Geld der Steuerzahler aus den anderen Euro-Ländern unerlaubt nach Athen weiterreichen.
