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Verfassungsschutz warnt vor "massiver Gewalt auf den Stra├čen"

Von dpa
Aktualisiert am 13.05.2019Lesedauer: 2 Min.
Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutzpr├Ąsident stellt eine neue Dynamik von Rechtsextremisten fest.
Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutzpr├Ąsident stellt eine neue Dynamik von Rechtsextremisten fest. (Quelle: Markus Heine/imago-images-bilder)
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Der Verfassungsschutzpr├Ąsident hat ├╝ber eine Ver├Ąnderung des Rechtsextremismus in Deutschland gesprochen. Haldenwang warnt vor Extremismus und ruft zum Handeln auf.

Verfassungsschutzpr├Ąsident Thomas Haldenwang hat dem Rechtsextremismus in Deutschland eine neue Dynamik attestiert. Viele dieser Entwicklungen habe man in Chemnitz beobachten k├Ânnen, sagte er im ARD-"Morgenmagazin" am Montag. "Ich denke da vor allen Dingen an eine sehr intensive Vernetzung, ich denke da an Fake News und falsche Propaganda. Ich denke da an massive Gewalt auf den Stra├čen."

Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutzpr├Ąsident stellt eine neue Dynamik von Rechtsextremisten fest.
Thomas Haldenwang: Der Verfassungsschutzpr├Ąsident stellt eine neue Dynamik von Rechtsextremisten fest. (Quelle: Markus Heine/imago-images-bilder)

Dies k├Ânne sich auch dahin entwickeln, dass sich aus gewaltt├Ątigen Gruppen kleine Terrorgruppen bildeten. "All das hat das Beispiel Chemnitz gezeigt." In der s├Ąchsischen Stadt hatte es im vergangenen Sp├Ątsommer wochenlang Ausschreitungen gegeben, nachdem dort nach einem Stadtfest ein 35-J├Ąhriger get├Âtet worden war und Asylbewerber unter Verdacht stehen.

Extremismus im Netz

Zudem sagte er in dem Interview, dass Rechtsextremisten nach wie vor verschieden auftreten. "Gerade aktuell haben wir auch noch mal erleben d├╝rfen, dass man schon so SA-m├Ą├čig durch die Stra├čen marschiert ÔÇô uniformiert mit Fahnen, Trommelschlag und Fackeln", f├╝gte er offensichtlich mit Blick auf eine Demonstration am 1. Mai im s├Ąchsischen Plauen hinzu. Es gebe aber auch einen intellektuellen Rechtsextremismus, der sich subtiler zeige.

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Um die Szene besser beobachten zu k├Ânnen, bekr├Ąftigte Haldenwang seine Forderung nach mehr M├Âglichkeiten, im Netz aktiv werden zu k├Ânnen. Der Verfassungsschutz brauche Einblicke in nicht ├Âffentliche Bereiche des Internets, sonst sei er blind. "Dem muss der Gesetzgeber entgegenwirken", sagte er.


Welche Folgen Extremismus im Netz hat und was sich dagegen tun l├Ąsst, diskutiert die Spitze des Bundesamtes f├╝r Verfassungsschutz an diesem Montag mit Experten und Journalisten in Berlin. Mit dabei ist auch ein Facebook-Manager. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat seine Teilnahme kurzfristig abgesagt. Er wird von seinem Staatssekret├Ąr G├╝nter Krings vertreten.

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