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Gerichte kassieren tausende negative Asylbescheide für Afghanen

Von dpa
Aktualisiert am 09.03.2021Lesedauer: 1 Min.
Migranten warten in Berlin vor dem Landesamt für Einwanderung: Afghanen klagen besonders erfolgreich gegen ihre Asylbescheide.
Migranten warten in Berlin vor dem Landesamt für Einwanderung: Afghanen klagen besonders erfolgreich gegen ihre Asylbescheide. (Quelle: Adam Berry/getty-images-bilder)
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Gerichte haben 2020 mehr als 8.000 Ablehnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aufgehoben. Die Linke spricht von einer skandalösen Fehlerquote.

Bei Klagen gegen ablehnende Asylbescheide sind Afghanen vor Gericht häufig erfolgreich. In beinahe 8.390 von knapp 21.170 Fällen revidierten die Richter im vergangenen Jahr Ablehnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), wie aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, hervorgeht.

Das entspricht knapp 60 Prozent, wenn man die 7.270 "sonstigen Erledigungen" herausrechnet, in denen die Richter keine inhaltliche Entscheidung trafen. In den weitaus meisten Fällen (6.435) konnten die Betroffenen allerdings lediglich ein Abschiebungsverbot erstreiten. Das heißt, ihr Aufenthalt in Deutschland ist nicht langfristig gesichert. 5.500 Klagen wurden als unbegründet abgelehnt.

Linke verlangt einen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan

"Solche Fehlerquoten sind ein unerhörter Skandal, denn es geht dabei um Leben und Tod", erklärt Jelpke. "Abgelehnten Asylsuchenden droht die Abschiebung in ein Land, in dem nicht nur lebensgefährliche Anschläge an der Tagesordnung sind. Zudem ist das Gesundheitssystem in Afghanistan in einem desolaten Zustand und nicht in der Lage, an Covid-19 erkrankte Menschen zu versorgen." Sie verlangte einen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan.

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