Gerichte kassieren tausende negative Asylbescheide für Afghanen

Gerichte haben 2020 mehr als 8.000 Ablehnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aufgehoben. Die Linke spricht von einer skandalösen Fehlerquote.

Bei Klagen gegen ablehnende Asylbescheide sind Afghanen vor Gericht häufig erfolgreich. In beinahe 8.390 von knapp 21.170 Fällen revidierten die Richter im vergangenen Jahr Ablehnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), wie aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, hervorgeht.

Das entspricht knapp 60 Prozent, wenn man die 7.270 "sonstigen Erledigungen" herausrechnet, in denen die Richter keine inhaltliche Entscheidung trafen. In den weitaus meisten Fällen (6.435) konnten die Betroffenen allerdings lediglich ein Abschiebungsverbot erstreiten. Das heißt, ihr Aufenthalt in Deutschland ist nicht langfristig gesichert. 5.500 Klagen wurden als unbegründet abgelehnt.

Linke verlangt einen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan

"Solche Fehlerquoten sind ein unerhörter Skandal, denn es geht dabei um Leben und Tod", erklärt Jelpke. "Abgelehnten Asylsuchenden droht die Abschiebung in ein Land, in dem nicht nur lebensgefährliche Anschläge an der Tagesordnung sind. Zudem ist das Gesundheitssystem in Afghanistan in einem desolaten Zustand und nicht in der Lage, an Covid-19 erkrankte Menschen zu versorgen." Sie verlangte einen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan.

Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen zwischen den Taliban und Regierungsvertretern im September 2020 wird das Land von einer Welle der Gewalt erschüttert. Immer wieder geraten Menschenrechtler, Journalisten und Religionsgelehrte ins Fadenkreuz von Extremisten.