Linke Regierung steht Sánchez erneut zum Regierungschef gewählt
News folgenSpanien hat wieder einen Ministerpräsidenten: Das Parlament bestätigte am Donnerstag den Sozialisten Pedro Sánchez im Amt.
In Spanien ist der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sanchez mit Hilfe katalanischer Separatistenparteien in seinem Amt bestätigt worden. Für den Generalsekretär der sozialistischen PSOE stimmten am Donnerstag in Madrid 179 der insgesamt 350 Abgeordneten.
Die Wiederwahl von Sanchez ist landesweit umstrittenen, da daran eine Amnestie für katalanische Separatisten geknüpft ist. Die katalanischen Parteien Junts und ERC verlangen Straffreiheit für rund 1400 ihrer Anhänger.
Sánchez führt Minderheitsregierung an
Kern der neuen Regierung ist eine Koalition der PSOE mit der linksgerichteten Partei Sumar. Das Duo ist auf die Unterstützung mehrerer kleinerer Parteien angewiesen. Neben den katalanischen Separatisten-Parteien sind dies die baskischen Parteien PNV und EH Bildu, die galicische BNG und Abgeordnete der Kanarischen Inseln.
Sanchez führt seit 2020 führt eine Minderheitsregierung an. Seine PSOE hatten bei der Parlamentswahl im Juli zwar weniger Sitze erhalten als die konservative Partei PP unter Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo. Dieser verfehlte im Parlament jedoch die für eine Regierungsbildung erforderliche Mehrheit. Daraufhin nahm Sanchez Verhandlungen und schmiedete das Bündnis, das ihn nun wiederwählte.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
