CSU und Freie Wähler Bayern-Koalition könnte bereits am Wochenende stehen
Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern sind CSU und Freie Wähler bei der Arbeit am Koalitionsvertrag weit fortgeschritten: Besonders um AfD-Wählern will man sich kümmern.
Nach Aussage des Chefs der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, schreiten die Gespräche mit der CSU über eine gemeinsame Regierungsbildung in Bayern zügig voran. Das meiste sei verhandelt, zumindest in den großen Zügen, sagte Aiwanger am Freitag im Südwestrundfunk. Er zeigte sich optimistisch, den Delegierten der Mitgliederversammlung am Samstag "in Grundzügen" den Koalitionsvertrag mit der CSU vorlegen zu können.
Aiwanger wies den Vorwurf zurück, die beiden künftigen Regierungspartner seien zu wenig unterscheidbar. Es schaffe vielmehr Stabilität und sei eine Stabilitätsgarantie, wenn man anders als im Bund im gleichen politischen Milieu bleibe.
"Wir wollen der AfD nicht hinterherlaufen"
Zugleich relativierte Aiwanger seine Äußerung, er strebe einen konstruktiven Umgang mit der AfD an, die neu in den bayerischen Landtag eingezogen war. "Wir wollen der AfD nicht hinterherlaufen", sagte der Freie-Wähler-Chef. "Wir wollen natürlich Themen übernehmen und Wählergruppen wieder zurückgewinnen, die AfD gewählt haben", sagte Aiwanger. "Wir müssen deren Probleme lösen, um sie nicht mehr anfällig zu machen, künftig nochmal AfD zu wählen."
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CSU und Freie Wähler hatten vor einer Woche ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die CSU ist nach dem Verlust von mehr als zehn Prozentpunkten bei der Landtagswahl auf einen Koalitionspartner angewiesen und legte sich nach einer Sondierungsrunde auf die Freien Wähler und nicht eine ebenfalls mögliche Koalition mit den Grünen fest. Sollte es zu einer Regierungsbildung kommen, wären die Freien Wähler erstmals in Deutschland an einer Landesregierung beteiligt.
- AFP