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Nitrat im Wasser: Schulze will D├╝ngerechts-Versch├Ąrfung

Von dpa
Aktualisiert am 24.03.2019Lesedauer: 1 Min.
Svenja Schulze (SPD) ist Bundesministerin f├╝r Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Svenja Schulze (SPD) ist Bundesministerin f├╝r Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. (Quelle: Kay Nietfeld./dpa)
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Br├╝ssel (dpa) - Angesichts des erneuten Drucks aus Br├╝ssel dringt Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf eine schnelle Nachsch├Ąrfung des D├╝ngerechts, um die Nitratbelastung des Grundwassers zu senken. "Sauberes Wasser ist ein hohes Gut.

Darum m├╝ssen wir daf├╝r sorgen, dass die ├ťberd├╝ngung der ├äcker aufh├Ârt", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Auch um teure Strafzahlungen an die EU zu vermeiden, muss die Bundesregierung das D├╝ngerecht schnell weiter verbessern."

Deutschland hat ├ärger mit der EU, weil an vielen Stellen die Grenzwerte f├╝r Nitrat im Grundwasser ├╝berschritten sind. Das sch├Ądigt die ├ľkosysteme und kann die Gewinnung von Trinkwasser erschweren. Hauptquelle daf├╝r ist D├╝nger aus der Landwirtschaft, etwa G├╝lle. 2017 hatte die Bundesregierung nach langem Hin und Her die D├╝ngeregeln versch├Ąrft und im Januar und Februar auf Druck der EU-Kommission noch strengere Regeln vorgeschlagen, die im Mai 2020 in Kraft treten sollen.

Doch aus Sicht Br├╝ssels reicht auch das nicht. In einem Brief vom vergangenen Montag nannte Umweltkommissar Karmenu Vella dies "nicht ehrgeizig genug" und forderte, das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen. Zudem kritisierte er, dass sich die deutschen Beh├Ârden Anfang M├Ąrz noch nicht zu "weiteren erforderlichen Gesetzes├Ąnderungen" verpflichtet h├Ątten, und forderte Nachbesserungen bei den D├╝nge-Sperrzeiten und der D├╝ngung auf stark geneigten B├Âden.

F├╝r das EU-Verfahren ist Schulzes Umweltministerium zust├Ąndig, f├╝r das D├╝ngerrecht aber Agrarministerin Julia Kl├Âckner (CDU). "Ich setze darauf, dass die Diskussion mit dem f├╝r das D├╝ngerecht zust├Ąndigen Bundeslandwirtschaftsministerium in dieser Frage so konstruktiv bleibt wie bisher", sagte Schulze der dpa.

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