• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Außenpolitik
  • Sicherheitsgesetz für Hongkong: Auswärtiges Amt lädt chinesischen Botschafter ein


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextSchwerer Wohnmobil-Unfall auf A8Symbolbild für einen TextARD-Skandal: Zwei Fahrer für Direktorin?Symbolbild für einen TextRussischer Satellit spioniert USA ausSymbolbild für ein VideoVideo zeigt Liegen-Wahnsinn auf MallorcaSymbolbild für einen TextExperte: Vergiftung in gesamter Oder Symbolbild für einen TextUrlauberin von Sonnenschirm aufgespießtSymbolbild für einen TextKultband sagt komplette Europatour abSymbolbild für einen TextPolizei sucht vermisste ElfjährigeSymbolbild für ein VideoMordfall nach 52 Jahren gelöstSymbolbild für einen TextWütende Fans zünden Spieler-Autos anSymbolbild für einen TextClan-Streit: Massenschlägerei in Essen Symbolbild für einen Watson TeaserAmira Pocher enthüllt Detail über SohnSymbolbild für einen TextÜberbein behandeln

Auswärtiges Amt lädt chinesischen Botschafter zum Gespräch

Von afp
Aktualisiert am 10.07.2020Lesedauer: 1 Min.
Polizisten gehen gegen Proteste vor: Seit das neue Gesetz gilt haben viele Menschen in Hongkong Angst davor, sich politisch zu engagieren (Archivbild).
Polizisten gehen gegen Proteste vor: Seit das neue Gesetz gilt haben viele Menschen in Hongkong Angst davor, sich politisch zu engagieren (Archivbild). (Quelle: May James/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Seit Anfang Juli gilt das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong. Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die dortige Lage. Nun soll der chinesische Botschafter Rede und Antwort stehen.

Das Auswärtige Amt hat den chinesischen Botschafter wegen des umstrittenen "Sicherheitsgesetzes" für Hongkong am Freitag zu einem Gespräch eingeladen. "Der chinesische Botschafter Wu Ken war heute zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt eingeladen. Dort hat ihm Staatssekretär Miguel Berger nochmals die Position der Bundesregierung erläutert", hieß es.

Die Bundesregierung habe, auch gemeinsam mit den EU-Partnern, mehrfach Besorgnis darüber geäußert, dass das Gesetz die weitgehende Autonomie Hongkongs ernsthaft untergrabe und sich nachteilig auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Rechtsstaatlichkeit auswirke.

Gesetz gefährdet die Autonomie Hongkongs

Das von Peking durchgesetzte Sicherheitsgesetz gilt als Einschnitt in die Autonomie der Finanzmetropole und früheren britischen Kronkolonie Hongkong, die ihr bei der Übergabe an China 1997 nach dem Prinzip "Ein Land – zwei Systeme" für mindestens 50 Jahre zugesagt worden war. Das Gesetz sieht lebenslange Haft als Höchststrafe für zahlreiche Vergehen vor, die Chinas Behörden als Subversion, Abspaltung und Terrorismus werten.

Auf seiner Grundlage wurden bereits mindestens zehn Menschen festgenommen, darunter ein 15-Jähriger. Die Bundesregierung hatte ihre Sorge geäußert, dass das Gesetz das zugesagte Prinzip "Ein Land – zwei Systeme" unterläuft.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
"Er schickt das Land auf einen gefährlichen Pfad"
Von Fabian Reinbold
Auswärtiges AmtBundesregierungChinaHongkong
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website